Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat an die europäischen Staaten appelliert, ihre Rüstungsindustrien zu stärken. Angesichts der zunehmenden Bedrohungen müssten die Europäer “viel schneller” und “viel stärker” darin werden, sagte er am Montag bei einer Rede vor den französischen Botschaftern in Paris, bei der er seine außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten für das Jahr 2025 vorstellte. Wenn […]
Gleich drei Staats- und Regierungschefs besiegelten die Gründung. Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der damalige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte kamen im Oktober 2022 zusammen, als der Thinktank Brussels Institute for Geopolitics (BIG) entstand. Mittlerweile haben die drei Gründer Luuk van Middelaar, Hans Kribbe und Sébastien Lumet nicht nur die Unterstützung von Deutschland, […]
Indonesien wird Brics-Vollmitglied. Das kündigte Brics-Mitglied Brasilien, das 2025 der Vorsitz bei der Staatengruppe hat, am Montag an. “Indonesien teilt mit den anderen Mitgliedern der Gruppe die Unterstützung für die Reform der Institutionen der Global Governance und trägt positiv zur Vertiefung der Zusammenarbeit im globalen Süden bei”, heißt es in der Mitteilung der brasilianischen Regierung. […]
Im April 2024 ließ ein Sprecher des ehemaligen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte verlauten, dass die Philippinen und China zwischen 2016 und 2022 ein nicht offengelegtes “Gentlemen’s Agreement” getroffen hätten. China werde den Status quo im Westphilippinischen Meer nicht infrage stellen, während die Philippinen lediglich grundlegende Versorgungsgüter an ihr Personal und ihre Einrichtungen auf dem Ayungin-Riff […]
In April 2024, a spokesperson for former Philippine President Rodrigo Duterte suggested that the Philippines and China had entered into an undisclosed “gentleman’s agreement” between 2016 and 2022. China would not challenge the status quo in the West Philippine Sea, and the Philippines would send only basic supplies to its personnel and facilities on the […]
Das serbische Militär wird seinen Luftraum ab sofort mit dem chinesischen Flugabwehrraketensystem FK-3 verteidigen können. Das System sei jetzt einsatzfähig, teilte das serbische Verteidigungsministerium zum Jahresbeginn mit. Es umfasst ein Kommandofahrzeug, Raketenwerfer, Radargeräte und Logistikfahrzeuge. Serbische Militärvertreter sprechen von einem “Meilenstein in der Luftverteidigung”.Serbien hatte das Raketensystem FK-3 im Rahmen einer 2019 unterzeichneten Vereinbarung erworben. […]
The Serbian military is now able to defend its airspace with the Chinese FK-3 air defense missile system. The Serbian Ministry of Defense announced at the beginning of the year that the system is now operational. It includes a command vehicle, missile launchers, radar equipment and logistics vehicles. Serbian military representatives speak of a “milestone […]
Kommissionspräsident Ursula von der Leyen hat ihre externen Termine für die ersten beiden Januarwochen abgesagt. Laut einem Sprecher hat die 66-Jährige mit einer schweren Lungenentzündung zu kämpfen. Die Präsidentin nehme ihre Amtsgeschäfte von Hannover aus wahr und stehe in engem täglichem Kontakt mit ihrem Team. “Wenn alles gut verläuft, wird die Präsidentin bis Mitte des […]
Außen- und Verteidigungspolitiker von Union und FDP warnen vor einer Beteiligung Chinas beim Wiederaufbau der Ukraine: “China darf beim Wiederaufbau der Ukraine definitiv keine Rolle spielen”, sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe). “Im Gegenteil, es wird Zeit, dass der Ausverkauf europäischer Infrastruktur ein […]
Russland hat die Gaslieferungen nach Europa durch die Ukraine am Mittwochmorgen gestoppt. Der Transitvertrag zwischen Gazprom und dem ukrainischen Versorger Naftogaz war zum Jahreswechsel auf Betreiben Kiews ausgelaufen. Der Transit durch die Ukraine hatte zuletzt noch für rund fünf Prozent der Erdgasimporte nach Europa gestanden. Die meisten EU-Staaten hatten sich nach Russlands Invasion der Ukraine […]