Das jährliche Treffen der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (CCAMLR) in Hobart, Australien, ging Ende Oktober sang- und klanglos zu Ende. Und das, obwohl dort Geopolitik und Klimapolitik wie unter einem Brennglas aufeinandertrafen. In Hobart wurde neun Tage lang über neue Meeresschutzzonen in der Antarktis verhandelt. Neue Meeresschutzabkommen wären dringend notwendig, um […]
Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) drängt auf die Ratifizierung des EU-Handelsabkommens mit den Mercosur-Staaten. “Das Abkommen muss kommen. Es ist für unsere Branche von ganz großer Wichtigkeit”, sagte VDMA-Präsident Bertram Kawlath am Dienstag. Zum einen zahlten die exportierenden Firmen bislang 20 Prozent Zoll auf ihre Ausfuhren im Volumen von drei Milliarden Euro. Zum […]
Die chinesische Regierung hat amerikanische Regierungsbeamte mit Visumbeschränkungen belegt. Betroffen sind Individuen, die “sich in Bezug auf Hongkonger Themen schlecht benommen haben”, so eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Peking reagiert damit auf US-Drohungen, Sanktionen gegen jene Beamte zu verhängen, die für die Umsetzung des drakonischen Sicherheitsgesetzes in Hongkong verantwortlich sind. “Indem die USA Hongkonger Themen […]
Taiwan is alarmed. China plans to inspect merchant ships in the waters around the democratic island republic using its own patrols. Taipei describes the latest military exercises as China’s largest maritime deployment since 1996. Once again, numerous Chinese Coast Guard vessels are participating – as they did for the first time in the drills in […]
Taiwan ist alarmiert. China plant, Handelsschiffe in den Gewässern um die demokratische Inselrepublik mit eigenen Patrouillen zu inspizieren. Die jüngsten Militärübungen werden in Taipeh als der größte maritime Einsatz Chinas seit 1996 beschrieben. Auch diesmal nehmen – wie erstmals bei den Manövern im Mai und Oktober – wieder Schiffe der chinesischen Küstenwache im großen Stil […]
Auch nach der Unterzeichnung des EU-Mercosur-Freihandelsvertrags reißt die Kritik von Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen an dem Abkommen nicht ab. Sie fürchten, es werde die Klimakrise weiter verschärfen. Dagegen hofft das Bundeswirtschaftsministerium, der Freihandel könne den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft weiter vorantreiben. Die letzten Details sind noch nicht bekannt, aber die Kommission hat angekündigt, den gesamten Vertrag […]
Es war eine außenpolitische Kehrtwende, als im Oktober bekannt wurde, dass die Bundesrepublik wieder Waffen an die Türkei liefern wird. Seit dem Putschversuch 2016 hatte Deutschland keine Rüstungsexporte mehr in großem Umfang erlaubt. Und spätestens seit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien 2018 genehmigte Deutschland nur noch sehr wenige Rüstungsgüter, darunter keine Kriegswaffen, sondern hauptsächlich Lieferungen […]
Um den Rückstand aufzuholen, benötigt Deutschland klare Zuständigkeiten und muss Digitalisierung zur Priorität machen. Die Gründung eines aufgewerteten Bundesministeriums für Digitales würde Deutschland die Möglichkeit geben, sich digital zu modernisieren und in der neuen, digitalen Welt zu bestehen.Bisher ist das Thema Digitalisierung auf ministerialer Ebene nur dezentral organisiert. Wenn das Thema Cybersicherheit im Fokus steht, […]
In order to catch up, Germany needs clear jurisdictions and must make digitalization a priority. Establishing an upgraded Federal Ministry for Digital Affairs would allow Germany to digitally modernize itself and survive in the new, digital world.To date, digitalization has only been organized decentrally at the ministerial level. If the focus is on cybersecurity, then […]
According to its own information, the Chinese government has helped citizens leave Syria. This was announced by a Foreign Ministry spokesperson on Sunday after the fall of Syrian ruler Bashar al-Assad. They urged Syria to ensure the safety of Chinese institutions and employees. According to the Foreign Ministry spokesperson, the Chinese embassy in Syria will […]