Nach der “historischen Resolution” des 6. Plenums des Zentralkomitees erhoben Funktionäre der allein regierenden Kommunistischen Partei Staatschef Xi Jinping pathetisch zum “Steuermann“. “Solange wir den Kameraden Xi als den Kern anerkennen, wird das gigantische Schiff der nationalen chinesischen Verjüngung einen Steuermann haben und in der Lage sein, jedem Sturm die Stirn zu bieten”, sagte der […]
Brüssel wird in dieser Woche zwei wichtige Vorstöße präsentieren, um sich gegen China aufzustellen: Am Montag wird der sogenannte strategische Kompass, ein Dokument zur militärischen Strategie der Europäischen Union, beim Treffen der EU-Außen und Verteidigungsminister präsentiert. Am Mittwoch soll dann die Vorstellung der Infrastrukturinitiative “Global Gateway” erfolgen:Strategischer Kompass: Neben einer Liste, die regionale Bedrohungen für […]
Kurz vor dem ersten Videogipfel am Montag zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben beide Seiten sich gegenseitig gewarnt. US-Außenminister Antony Blinken habe im Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi “seine Besorgnis über den anhaltenden militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck der Volksrepublik China auf Taiwan geäußert”, heißt es aus dem US-Außenministerium. Wang warnte […]
Die Klimakonferenz COP26 geht mit einem unübersichtlichen Ringen um Klimaziele, Geld und Regelwerke auf die Zielgerade. Am heutigen Freitag soll die Konferenz mit einem Abschlussdokument enden, in dem sich am Donnerstag noch viele offene Stellen befanden. Unter anderem geht es darin um die Frage, wann die Unterzeichnerstaaten des Pariser Klimaabkommens erneut ihre Klimaziele nachschärfen müssen. […]
Ein Jahr, acht Monate und neun Tage hat Matthias Mersch seine Frau nicht gesehen. Im März 2020 war er bei einem Heimaturlaub von der Corona-Pandemie überrascht worden. “Ich dachte, die ganze Sache wäre in ein paar Wochen vorbei”, erzählt der 60-Jährige aus dem Corona-Exil in Bayern. Wie so viele Menschen, deren Leben eng mit China […]
Der Schweizer Außenminister hält die Wahrscheinlichkeit für einen Anschluss seines Landes an die Sanktionen westlicher Staaten gegen China für nicht besonders hoch. Bern gehe einen “Sonderweg” mit dem wichtigen Handelspartner, sagte Ignazio Cassis. “Es ist ein Balanceakt. Einerseits führen wir mit China schwierige Diskussionen über Menschenrechte, andererseits ist das Land ein wichtiger Partner in wirtschaftlichen […]
Das Europaparlament bereitet Empfehlungen vor, wie die EU nachdrücklich gegen Beeinflussung aus China vorgehen kann. Der Sonderausschuss für ausländische Einflussnahme auf demokratische Prozesse (INGE) fordert den Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) in einem Berichtsentwurf nachdrücklich auf, das Monitoring chinesischer Des- und Falschinformationen zu verstärken. “Wir brauchen mehr Ressourcen, um Desinformation aus China zu bekämpfen”, sagte die […]
Eine Delegation von EU-Abgeordneten hat einen viel beachteten Besuch in Taipeh beendet (China.Table berichtet). Bei einer Pressekonferenz betonten die Europa-Politiker, dass die Reise keine Provokation in Richtung Peking sei. “Wir definieren unsere Politik nicht gegen irgendjemanden, sondern unterstützen unsere Freunde und unsere Prinzipien”, sagte Delegationsleiter Raphaël Glucksmann. Der Franzose betonte, dass in den kommenden Monaten […]
Die Bundeswehr-Fregatte “Bayern” legt am Freitag im Tokioter Hafen an. Nach ihrem Besuch in der japanischen Hauptstadt nimmt sie im Rahmen ihrer Indopazifik-Mission an einem gemeinsamen Manöver mit den USA, Australien, Japan und Kanada teil. Dabei handelt es sich um die Länder, von denen sich China zunehmend eingekreist fühlt. Zuletzt ist in dem angelsächsisch geprägten […]
Eine Delegation des Europäischen Parlaments hat Taiwan Unterstützung zugesagt und eine Stärkung der Beziehungen zwischen Brüssel und Taipeh gefordert. “Wir sind mit einer ganz einfachen, sehr klaren Botschaft hierhergekommen: Sie sind nicht allein. Europa steht Ihnen bei”, sagte der französische EU-Politiker Raphaël Glucksmann in Anwesenheit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen in einer live auf Facebook […]