Pekings Belt and Road Initiative (BRI) ist ein Multi-Milliarden-Dollar-Projekt mit weltweit dutzenden Partnerländern. Während viele der Zahlen zur Reichweite und Umfang der BRI künstlich aufgebläht werden, gibt es regelmäßig Berichte über Menschenrechtsverletzungen in den Belt-and-Road-Projekten. Das Business and Human Rights Resource Centre hat diese Vorwürfe in einer neuen Studie zusammengetragen. Vom Start der BRI (2013) […]
Im Westen blickt man mit Angst und Sorge auf Chinas militärische Aufrüstung. Was steckt dahinter? Wie würden Sie die übergeordnete Strategie der Volksrepublik beschreiben?Es gibt zwei Hauptkategorien: Das erste Ziel Chinas besteht darin, seine – laut Eigenwahrnehmung – nationalen Interessen verteidigen zu können. Dazu gehört die nationale Vereinigung mit Taiwan sowie die Sicherung von Territorialansprüchen, […]
Reinhard Bütikofer (68) war in den 70er-Jahren in der Gesellschaft für Deutsch-Chinesische Freundschaft aktiv. Der ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen sitzt seit 2009 im EU-Parlament. Er gestaltet die europäische China-Politik in den Ausschüssen für Auswärtige Angelegenheiten und für Handel mit. Außerdem ist er Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China und Mitglied des Deutsch-Chinesischen […]
In der Autonomen Region Xinjiang übernimmt ein neuer Kommandeur den Befehl über die örtlichen Einheiten der Volksbefreiungsarmee. General Wang Haijiang 汪海江 (58) wechselt von einem vergleichbaren Posten in Tibet nach Xinjiang, wo er seit Dezember 2019 die Streitkräfte befehligt hatte. Er gilt daher als erfahrener Spezialist für schwierige Regionen. Seine Karriere ähnelt damit der von […]
US-Präsident Joe Biden hat das US-Heimatschutzministerium am Donnerstag angewiesen, die Abschiebung von Einwohnerinnen und Einwohnern Hongkongs aus den USA um bis zu 18 Monate aufzuschieben. In einem Memo an das Ministerium nannte er dafür “zwingende außenpolitische Gründe”, so die Nachrichtenagentur Reuters. Die Entscheidung ermögliche es möglicherweise Tausenden von Menschen aus der chinesischen Sonderverwaltungszone, ihren Aufenthalt […]
Nach knapp zehn Jahren Vorbereitung hat China einen eigenen Emissionshandel gestartet. Seit gut drei Wochen können Unternehmen für fast 2.200 Kohle- und Gas-Kraftwerke erstmals CO2-Zertifikate kaufen und verkaufen. Das chinesische ETS ist gemessen an den umfassten CO2-Emissionen das größte der Welt. Doch Expert:innen bezweifeln seine Wirkung für den Klimaschutz. Peking drohen in Zukunft sogar Klimaabgaben, […]
Als Großer Steuermann, zu dem er einst erkoren wurde, hätte Chinas verstorbener Staatsgründer Mao Zedong bei Olympia vielleicht eine Siegerehrung für den chinesischen Ruder-Achter bevorzugt. So aber kaperten die beiden Bahnrad-Sprinterinnen Bao Shanju und Zhong Tianshi nach ihrem Goldtriumph sein Antlitz. Die beiden Athletinnen hatten zur Medaillenzeremonie am Montag jeweils einen Button an die Brust […]
Chinas Außenministerium hat einem Medienbericht zufolge mehr Informationen über die Absichten der Fregatte “Bayern” im Südchinesischen Meer gefordert, bevor die ausstehende Erlaubnis für einen Hafenbesuch in Shanghai ausgesprochen wird. Das Ministerium habe bestätigt, dass es eine entsprechende Anfrage auf Besuch des Hafens aus Berlin gebe, berichtete South China Morning Post am Dienstag. Jedoch seien die […]
Die Fregatte “Bayern” ist am Montag von Wilhelmshaven aus zu ihrer Indopazifik-Mission aufgebrochen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nannte am Montag die Fahrt ein “Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte, multilaterale Ordnung”, wie sie auf Twitter schrieb. “Es ist gut, über unsere Werte zu reden, noch besser ist es, konkret etwas dafür zu tun.” Anschließend […]
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und Verteidigungsminister Rudolf Scharping (73) hat seit seiner Zeit im Kabinett Gerhard Schröder eine erfolgreiche Beratungsfirma mit Schwerpunkt China aufgebaut: die Rudolf Scharping Strategie, Beratung und Kommunikation AG (RSBK). Er veranstaltet jährlich einen hochkarätigen Chinakongress, der näher an den Unternehmen dran sein will als der Hamburg Summit. Auch in Zeiten von Corona-Quarantäne […]