Als Bundeskanzlerin Angela Merkel vor vier Jahren Jan Hecker zu ihrem außenpolitischen Chefberater machte, war das schon eine Überraschung. Denn sie hatte den wichtigsten Posten der Außenpolitik mit jemandem besetzt, der auf dem internationalen Parkett nicht sonderlich erfahren war. Hecker war bis dahin durch und durch Innenpolitiker. Als Leiter des Koordinierungsstabs Flüchtlingspolitik hatte er allenfalls […]
Als Qin Gang am Mittwoch in Washington ankommt, gibt sich Chinas Botschafter in den USA konziliant und kompromissbereit. In schwarzem Maßanzug und mit roter Krawatte verkündet der 55-Jährige: “Die Beziehungen zwischen China und den USA sind erneut an einem kritischen Punkt angelangt, der nicht nur viele Schwierigkeiten und Herausforderungen mit sich bringt, sondern auch große […]
Der Rückzug der Amerikaner aus Afghanistan läuft. Bis Ende August sollen alle US-Truppen aus dem Land am Hindukusch abgezogen sein. So will es US-Präsident Joe Biden. Doch je weniger US-amerikanische Truppen im Land sind, desto stärker werden die im Land verbreiteten Terrorgruppen – allen voran die islamistischen Taliban. Die selbsternannten Gotteskrieger befinden sich auf dem Vormarsch. […]
Missverständnisse verhindern wollte Amerikas stellvertretende Außenministerin Wendy Sherman mit ihrem Besuch in China von Sonntag bis zum gestrigen Dienstag. Und nach ihren beiden Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi sowie dessen Stellvertreter Xie Feng sollte es an Klarheit tatsächlich nicht mangeln.In aller Deutlichkeit brachte Xie zum Ausdruck, wie China derzeit die Beziehungen zu den USA […]
Wasser gerät zunehmend in das Interesse geopolitischer Auseinandersetzungen. Aktuell im Fokus: der Mekong, der zwölftlängste Fluss der Welt, der als Lebensader des kontinentalen Südostasiens gilt und in China entspringt. Die Regierungen der Anrainerstaaten liegen im Zwist darüber, wem wie viel Wasser des Flusses zusteht. Der Streit gewann kürzlich an Schärfe, nachdem das US-Justizministeriums Peking vorgeworfen hatte, […]
Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman reist an diesem Wochenende nach China. Sherman will dort Konfliktthemen ansprechen, aber auch über die gemeinsamen Interessen beider Länder diskutieren, teilte das US-Außenministerium am Mittwoch mit. Die US-Diplomatin wird ab Sonntag in Tianjin Vertreter der chinesischen Regierung treffen, darunter auch Außenminister Wang Yi. Sherman besucht China im Rahmen einer mehrtägigen Asienreise. US-Medienberichten legten nahe, […]
China hat Vorwürfe eines Hackerangriffs auf das Softwareunternehmen Microsoft scharf zurückgewiesen. Die chinesische Vertretung bei der EU verurteilte die Anschuldigungen als “völlig unbegründet und unverantwortlich” und sprach von “Verleumdung”. Auch mehrere chinesischen Botschaften wiesen die Vorwürfe am Dienstag zurück und bezeichnete die US-Regierung als “Weltmeister der bösartigen Cyberangriffe”, wie lokale Medien berichteten. Die Vorwürfe in den […]
Die USA und ihre westlichen Verbündeten haben China “bösartige” Cyberaktivitäten und die Bedrohung ihrer nationalen Sicherheit vorgeworfen. Ein US-Vertreter sagte am Montag, Chinas “unverantwortliches Verhalten im Cyber-Raum” stehe im eklatanten Widerspruch zu seinem einst selbst verkündeten Ziel, als verantwortungsvolle Führungsmacht in der Welt wahrgenommen werden zu wollen. Vielmehr nutze das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) […]
Am 30. Juni 2020 verkündete der Nationale Volkskongress in Peking das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong. Viele Beobachter deuteten diesen einseitigen Akt als eine grundlegende Abkehr vom Prinzip “Ein Land, zwei Systeme”, das für Hongkong im Rahmen der im Jahr 1984 unterzeichneten chinesisch-britischen gemeinsamen Erklärung versprochen worden war.In der Wirtschaft werden Gesetze wie das Hongkonger Sicherheitsgesetz […]
Peking wünscht sich von ausländischen Politikern, die Provinzen zu besuchen, statt nur auf Kurztrips in die Hauptstadt zu kommen, um China besser zu verstehen. Deutsche Kanzler folgten dem Ratschlag. Helmut Schmidt fuhr beim Antrittsbesuch 1975 nach Xinjiang, Helmut Kohl 1987 als erster Regierungschef nach Tibet. Am umtriebigsten war Angela Merkel unterwegs. Zuletzt bereiste die Kanzlerin […]