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Geopolitik

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 22.04.2021

Tibets Exilregierung hofft auf neue Allianzen

Der frühere Sondergesandte des Dalai Lama beklagt eine wachsende Distanzierung der Welt zu den Tibetern. “Je enger die wirtschaftlichen Verbindungen der Staaten zur Volksrepublik China in den vergangenen Jahren geworden sind, desto größer ist der Abstand geworden, den die Politik dieser Staaten zur Tibet-Frage eingenommen hat”, sagte Kelsang Gyaltsen im Gespräch mit China.Table. Der heute […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 19.04.2021

Bericht: EU-Außenminister segnen Indopazifik-Strategie ab

Die EU-Außenminister werden heute bei einem Treffen in Brüssel einem Medienbericht zufolge ein gemeinsames Dokument zur Indopazifik-Strategie des Staatenbundes verabschieden. Die Strategie ziele darauf ab, Pekings Vorstoß in der Region zu adressieren und umfasse verschiedene Themen, berichtete Politico. Wichtige Punkte waren demnach die Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China sowie die Rolle der EU bei […]

Michael Radunski Veröffentlicht: 16.04.2021

Chinas Impfdiplomatie – Nächstenliebe mit Hintergedanken

Als am 28. Januar endlich das heißersehnte Flugzeug auf dem Flughafen in Santiago de Chile landet, kann sich Sebastián Piñera nicht länger zurückhalten. Noch auf dem Rollfeld wendet sich Chiles Präsident an die Öffentlichkeit und verkündet überschwänglich: “Heute ist ein Tag der Freude, der Begeisterung und der Hoffnung.” Es ist Hoffnung, die aus China kommt.Bis […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 15.04.2021

EU als Retter in der Not? China will sein Geld zurück

Milo Djukanovic ist seit Jahrzehnten die wohl einflussreichste Persönlichkeit seines Heimatlandes Montenegro. Er war mehrfach Premierminister und ist derzeit zum zweiten Mal Staatspräsident. Sein großer Traum ist es offenbar, dem kleinen Land im Westbalkan eine Autobahn zu hinterlassen, die von der Adriaküste quer durchs Land bis an die serbische Grenze führt, rund 170 Kilometer lang.Der […]

Felix Lee Veröffentlicht: 15.04.2021

US-Senatoren planen “Lex China”

Noch ist es ein Entwurf. Aber er schlägt schon jetzt hohe Wellen. Die jüngsten Militärmanöver der chinesischen Volksbefreiungsarmee im Luftraum von Taiwan sind womöglich eine erste Antwort darauf. Es geht um das sogenannte “Strategic Competition Act”, ein Gesetzentwurf den der einflussreiche Vorsitzende des Senatsausschusses für Außenpolitik, Bob Menendez (Demokraten) zusammen mit Senator Jim Risch (Republikaner) […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 14.04.2021

FDP: Beziehungen mit China vertiefen

Die FDP will die wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Beziehungen mit China vertiefen. Gleichzeitig setze sich die Volksrepublik “durch die Internierung und Zwangssterilisierung von Angehörigen ethnischer Minderheiten dem Vorwurf des Völkermords aus”, schreibt die FDP in ihrem gestern vorgestellten Programmentwurf für die Bundestagswahl im September 2021. Man strebt einen engeren Austausch mit China an, der allerdings auf […]

Felix Lee Veröffentlicht: 14.04.2021

Taiwan: Alle Seiten rüsten auf

Eigentlich sind die Menschen in Taiwan Provokationen vom chinesischen Festland gewohnt. Immer wieder waren in den vergangenen Jahren Militärflugzeuge der Volksrepublik in den Luftraum der Insel mit ihren 24 Millionen Einwohnern eingedrungen und Schiffe vom chinesischen Festland auffällig nahe an Inseln heran geraten, die Taiwan kontrolliert. Die Regierung in Taipeh blieb abgesehen von Protestnoten gelassen. Doch […]

Frank Sieren Veröffentlicht: 14.04.2021

Asien emanzipiert sich vom IWF

Mehr Unabhängigkeit vom Westen durch mehr regionale Finanzhilfe – seit vergangener Woche sind die seit einem Jahr geplanten Änderungen innerhalb der Chiang-Mai-Multilateralization-Initiative (CMIM) in Kraft, die zur Chiang-Mai-Initiative (CMI) gehört. Dabei handelt es sich um eine multilaterale Währungsswapvereinbarung, die von den zehn ASEAN-Staaten sowie der Volksrepublik China (einschließlich Hongkong), Japan und Südkorea unterzeichnet wurde. Ihr Ziel: kurzfristige regionale […]

Antje Sirleschtov Veröffentlicht: 13.04.2021

Regelungen im Exportkontrollgesetz

Der Exportkontrolle unterliegen Waren, Technologien wie auch Dienstleistungen sowie damit zusammenhängende technische Daten, Dokumentationen usw. in den Bereichen Militär und Nuklearprodukte sowie Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter).Zu beachten ist, dass die Exportkontrolle nicht nur bei der Verbringung von der Kontrolle unterliegenden Gütern von China ins Ausland gilt, sondern bereits auch dann, wenn solche Güter innerhalb […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 13.04.2021

Huawei sucht seinen Weg aus der US-Falle

Der Telekommunikationsausrüster Huawei sieht im Umgang mit den US-Sanktionen vor allem ein Rennen gegen die Zeit. Das Unternehmen bestätigte, vor Inkrafttreten der Handelsbeschränkungen am Markt Chips aufgekauft zu haben, mit denen es die Produktion bisher aufrechterhält. “Wir erwarten, dass unsere neuen Partner in absehbarer Zeit die Chipsätze liefern können, die wir benötigen”, sagte Vorstandsmitglied Eric […]