Geopolitik

Die Philippinen verstärken mit französischer Unterstützung ihre Küstenwache. Das Land hat den Kauf von 40 Schnellbooten angekündigt, um die maritime Sicherheit zu verbessern, teilte die Wirtschaftsplanungsbehörde am Dienstag mit. Der Kauf im Wert von 442 Millionen US-Dollar wird durch Gelder für Entwicklungshilfe der französischen Regierung finanziert und wurde vom Rat der Nationalen Wirtschafts- und Entwicklungsbehörde […]

Taiwan wird sein Verbindungsbüro in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria vorerst nicht räumen und nach Johannesburg verlegen. Eine entsprechende Deadline Südafrikas hatte Taiwan am 31. Oktober verstreichen lassen. “Unser Büro bleibt in der Hauptstadt und bleibt in Betrieb”, sagte Taiwans Außenminister, Lin Chia-Lung, bereits vor zwei Wochen und blieb bisher standhaft. Nun scheint Südafrika Medienberichten zufolge […]

Ein Gipfeltreffen vor wenigen Wochen könnte die Region am Horn von Afrika dauerhaft verändern. Die Regierungschefs von Ägypten, Somalia und Eritrea hatten sich getroffen, um ein Dreierbündnis zu bilden, das sich gegen den Einfluss Äthiopiens richten soll. Heute zeigt sich, dass dieser “Dreiergipfel” die Konflikte in der Region weiter verschärft.Am 10. Oktober waren die drei […]

The Big Lie has become bigger. The false claim of a rigged, stolen 2020 US presidential election embraced by Donald Trump and his cult has brought about the end of fact-based accountability. This is having profound and lasting implications on a deeply troubled Sino-American relationship.Sinophobia is a visible manifestation of how the Big Lie has […]

Die große Lüge wird immer größer. Die von Donald Trump und seiner sektenhaften Anhängerschaft aufgestellte Falschbehauptung, die US-Präsidentschaftswahlen 2020 seien manipuliert und gestohlen worden, hat das Ende jeglicher faktenbasierter Verantwortung eingeläutet. Das hat tiefgreifende und dauerhafte Auswirkungen auf die ohnehin schon angespannten chinesisch-amerikanischen Beziehungen.Sinophobie ist die sichtbare Manifestation der Art und Weise, wie die große […]

Seit zehn Jahren diskutiert die Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) in Genf über die Regulierung autonomer Waffensysteme. Warum ist noch nichts passiert?Die Technologien entwickeln sich schnell weiter. Es ist, als müsse man eine Landschaft aus einem fahrenden Zug beschreiben. Es werden auch zu viele Themen diskutiert. Die Kernfrage, um die es gehen sollte, ist […]

Die Türkei hat am Wochenende in Dschibuti eine Ministerkonferenz mit afrikanischen Partnern ausgerichtet. Außenminister Hakan Fidan, der den Vorsitz des Gipfels innehatte, erklärte, Ankara sei entschlossen, die Beziehungen zu Afrika zu vertiefen.Dreizehn weitere afrikanische Länder nahmen neben Dschibuti an dem Gipfel teil: Angola, Ägypten, Äquatorialguinea, Ghana, Komoren, Republik Kongo, Libyen, Mauretanien, Nigeria, Südsudan, Sambia, Simbabwe […]

Am Dienstag will Bundeskanzler Olaf Scholz den somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud zu bilateralen Gesprächen im Bundeskanzleramt empfangen. Laut Regierungssprecher Hebestreit will Scholz mit Mohamud über die Lage am Horn von Afrika beraten. Es ist das erste bilaterale Gespräch zwischen den beiden.Ende Oktober hatte Mohamud in Vorbereitung auf seinen Besuch Sebastian Groth, den deutschen Botschafter in […]

Nachdem sie schon im ersten Wahlgang vor zwei Wochen am meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, gewann Maia Sandu am gestrigen Sonntag auch die Stichwahl gegen ihren Herausforderer und früheren Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo.Die 52-jährige Pro-Europäerin und Amtsinhaberin Sandu kam auf 54,96 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung von knapp […]

China hat das Volumen militärischer Aktivitäten rund um Taiwan kurz vor den US-Präsidentschaftswahlen erhöht. Taiwans Verteidigungsministerium teilte am Sonntag mit, es habe 35 chinesische Militärflugzeuge, darunter Kampfflugzeuge und Bomber, gesichtet. Die Flotte habe sich auf dem Weg zu einer Übung befunden, die südlich der Insel über dem Pazifik stattgefunden habe. Bereits am Samstag hatte Taiwan […]