Geopolitik

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Georgien ist völlig unklar, ob eine Regierung zustande kommt oder Neuwahlen anstehen. Die Regierungspartei Georgischer Traum hat nach den umstrittenen Ergebnissen des Zentralen Wahlkomitees eine deutliche Mehrheit von 54 Prozent der Stimmen. Zwar hat die Partei des russlandfreundlichen Oligarchen Bidsina Iwanischwili ihr Ziel einer verfassungsändernden Mehrheit im Parlament damit […]

Although China was not present at the 18th Asia-Pacific Conference (APK) in New Delhi, discussions frequently returned to the question of how Germany and Europe can position themselves amid global geopolitical conflicts, especially with China and other nations vying for top positions. The panels and side conversations focused on de-risking, innovation capabilities and relations with […]

China war bei der 18. Asien-Pazifik-Konferenz (APK) in Neu-Delhi nicht präsent – und dennoch immer zugegen. Zahlreiche Debatten drehten sich doch um den gleichen Kern: Wie behaupten sich Deutschland und Europa in einer zunehmend von geopolitischen Konflikten geplagten Welt, in der die Volksrepublik und andere Länder nach der Pole-Position streben? Auf den Panels und in […]

Die Staatschefs der afrikanischen Brics-Mitglieder haben die Rolle der Staatengruppe auf dem 16. Brics-Gipfel, der am Donnerstag in Kasan zu Ende ging, gelobt. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sprach in seiner Rede während des Gipfels von Russland als “geschätztem Verbündeten und Freund” seit den Tagen der Apartheid. In seiner Rede konzentrierte er sich auf die gemeinsame […]

An manchen Stellen liest sich “Vers la guerre ?”, das Buch des französischen Verteidigungsministers Sébastien Lecornu, das am 10. Oktober erschienen ist, als hätte sein “sozialdemokratischer Amtskollege und nunmehr Freund, Boris Pistorius”, mitgeschrieben. Lecornu fordert Bürokratieabbau, größere industrielle Kapazitäten, Personalaufwuchs. Bis 2030 sollen die französischen Streitkräfte auf 100.000 Reservisten zugreifen können. Derzeit sind es 40.000, […]

Kommende Woche will der französische Innenminister Bruno Retailleau nach Marokko reisen und über Migrations- und Rücknahmeabkommen verhandeln. Marokkos König Mohammed VI. kann den Besuch als diplomatischen Erfolg verbuchen, denn er belegt, dass sich die Beziehungen zwischen Frankreich und Marokko weiter verbessern. Zuletzt zeigte sich dies auch in der Westsahara-Frage, als Emmanuel Macron im Sommer – […]

Der chinesische Präsident Xi Jinping und der indische Premierminister Narendra Modi wollen die Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern fördern und mehr zu Konfliktlösungen beitragen. Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich am Rande des Brics-Gipfels im russischen Kasan zu ihren ersten formellen Gesprächen seit fünf Jahren. Sie signalisierten damit, dass sich die Beziehungen zwischen den asiatischen Giganten allmählich […]

Die Einigung zwischen China und Indien zu den Patrouillen an der gemeinsamen Grenze ist ein bemerkenswerter diplomatischer Fortschritt am Rande des Brics+-Treffens im russischen Kasan. Einer der ältesten militärischen Konflikte auf dem asiatischen Kontinent würde dadurch deutlich entschärft.Einen Tag nachdem Indien verlautbart hatte, dass eine Einigung mit China über Patrouillen entlang der Line of Actual […]

Herr Flasbarth, der Etat Ihres Ministeriums steht vor deutlichen Kürzungen. Was heißt das für 2025?Dass wir von allem weniger haben, als wir brauchen. Natürlich verschärft das die Konkurrenz um die Mittel. Zum Beispiel im Gesundheitsbereich: Da steht demnächst die Auffüllung großer Fonds an wie der Impffonds GAVI oder der Fonds gegen Tuberkulose, Malaria und Aids. […]

Am Montag hat der Gipfel der Commonwealth-Staatengruppe in Apia, der Hauptstadt der Pazifikinsel Samoa, begonnen. Für Afrika hat der Gipfel besondere Bedeutung, denn der künftige Generalsekretär des Commonwealth wird erstmals seit 24 Jahren wieder aus einem afrikanischen Land stammen. Wer die Position übernehmen wird, soll sich während des Treffens, das bis zum 26. Oktober dauern […]