Schlagwort

Geopolitik

Orbán in Peking: Wie eine „Friedensmission“ die EU brüskiert
Michael Radunski Veröffentlicht: 08.07.2024

Orbán in Peking: Wie eine „Friedensmission“ die EU brüskiert

Viktor Orbán ist auf einer “Friedensmission 3.0”. So nannte Ungarns Ministerpräsident seine Reise nach China am Montag. Im Gästehaus Diaoyutai traf er Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping, um über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Vor seiner China-Reise war Orbán nach Kiew und Moskau gereist.Und so scheint es, als würde Viktor Orbán alles […]

Warum die Bundesregierung das Lieferkettengesetz abschwächt
Caspar Dohmen Veröffentlicht: 08.07.2024

Warum die Bundesregierung das Lieferkettengesetz abschwächt

Die Ampel will das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) deutlich abschwächen: Zwei Drittel der bisher erfassten Unternehmen würden ab Anfang 2025 nicht mehr darunterfallen, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner. Damit wären weniger als tausend Unternehmen betroffen. Zudem können Unternehmen selbst entscheiden, ob sie die ursprünglich im LkSG vorgeschriebenen Risikoberichte verfassen oder nicht. Wenn Unternehmen keine Berichte verfassten, werde dies […]

‘If we don’t change our China policy, we will pay dearly’
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 07.07.2024

‘If we don’t change our China policy, we will pay dearly’

Mr. Fulda, in your book “Germany and China: How Entanglement Undermines Freedom, Prosperity and Security,” you identify the paradigm of “change through trade” as the driving force behind the unconditional entanglement of German elites with the People’s Republic of China. Why is that?Paradigms such as “change through trade” and Frank-Walter Steinmeier’s “interdependence and integration” were […]

Politologe Fulda: „Wenn wir unsere China-Politik nicht ändern, werden wir teuer dafür bezahlen“
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 07.07.2024

Politologe Fulda: „Wenn wir unsere China-Politik nicht ändern, werden wir teuer dafür bezahlen“

Herr Fulda, in Ihrem Buch “Germany and China: How Entanglement Undermines Freedom, Prosperity and Security” identifizieren Sie das Paradigma “Wandel durch Handel” als Triebkraft für eine bedingungslose Verstrickung deutscher Eliten mit der Volksrepublik China. Weshalb?Mit Paradigmen wie “Wandel durch Handel”, aber auch Frank-Walter Steinmeiers “Verflechtung und Integration” wurde der repressive Charakter von Autokratien heruntergespielt und […]

SCO summit in Astana: What Xi urges the group of states to do
Newsdesk Veröffentlicht: 05.07.2024

SCO summit in Astana: What Xi urges the group of states to do

China’s President Xi Jinping has urged the Shanghai Cooperation Organization (SCO) members to fend off “external interference.” As Chinese state television CCTV reported on Thursday, Xi Jinping called for member states to protect development rights against “small yard, high fences” policies at the SCO summit in Astana – apparently alluding to the growing protectionism of […]

SCO-Gipfeltreffen in Astana: Worauf Xi die Staatengruppe einschwört
Newsdesk Veröffentlicht: 05.07.2024

SCO-Gipfeltreffen in Astana: Worauf Xi die Staatengruppe einschwört

Chinas Präsident Xi Jinping hat an die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) appelliert, “externe Einmischungen” abzuwehren. “Angesichts der realen Risiken, dass kleine Höfe mit hohen Zäunen geschützt werden, müssen wir das Recht auf Entwicklung schützen”, zitierte das chinesische Staatsfernsehen CCTV am Donnerstag aus der Xi-Rede beim SCO-Gipfel in Kasachstans Hauptstadt Astana – offensichtlich […]

SCO-Gipfel in Kasachstan: Deshalb sollte man sich von Xi und Putin nicht blenden lassen
Michael Radunski Veröffentlicht: 03.07.2024

SCO-Gipfel in Kasachstan: Deshalb sollte man sich von Xi und Putin nicht blenden lassen

In Astana lässt sich dieser Tage erkennen, wie sich aktuell die Machtverhältnisse verschieben – vor allem zwischen China und Russland, sowie in Zentralasien. Aber auch Europa ist betroffen. Denn zum jährlichen Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organization, kurz SCO) am Mittwoch und Donnerstag ist auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach […]

Report from Moscow: Where Putin and Xi will meet again this week
Christiane Kühl Veröffentlicht: 03.07.2024

Report from Moscow: Where Putin and Xi will meet again this week

Russian President Vladimir Putin and Chinese leader Xi Jinping will use today’s summit of the Shanghai Cooperation Organisation (SCO) for another personal bilateral meeting. According to Reuters, the Russian news agency TASS announced this on Tuesday. The SCO summit is being held in the Kazakh capital, Astana, until Thursday. Xi and Putin last met at […]

Meldung aus Moskau: Wo sich Putin und Xi diese Woche erneut treffen
Christiane Kühl Veröffentlicht: 03.07.2024

Meldung aus Moskau: Wo sich Putin und Xi diese Woche erneut treffen

Der russische Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping werden den Gipfel der Shanghaier Kooperationsorganisation (Shanghai Cooperation Organisation/SCO) am heutigen Mittwoch zu einem erneuten persönlichen bilateralen Treffen nutzen. Das teilte die russische Nachrichtenagentur TASS laut Reuters am Dienstag mit. Der SCO-Gipfel findet bis Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana statt. Zuletzt waren Xi und […]

CSIS: Wie Satellitenbilder Hinweise auf weitere Spionagebasen in Kuba liefern
Carolyn Braun Veröffentlicht: 03.07.2024

CSIS: Wie Satellitenbilder Hinweise auf weitere Spionagebasen in Kuba liefern

Es gibt eine wachsende Anzahl elektronischer Abhörstationen im Kuba, die mutmaßlich in Verbindung mit China stehen. Darauf weisen Satellitenbilder hin, die das Center for Strategic and International Studies (CSIS), ein in Washington ansässiger Thinktank, ausgewertet hat. Zu den Einrichtungen zählt ein Gebäude an einem bisher nicht bekannten Standort, gut rund 113 Kilometer von der US-Marinebasis […]