Geopolitik

Taiwan, Japan und Südkorea könnten Deutschland in Sachen De-Risking als Vorbild dienen. Die drei Länder setzen sich schon seit Jahren intensiv mit der Minimierung ihrer China-Risiken auseinander. Die Nachbarländer haben vielfach Erfahrung damit gemacht, wie China wirtschaftliche Abhängigkeiten ausnutzt, um politischen Druck aufzubauen. Aufgrund der geografischen Nähe sind sie zudem von Chinas zunehmend aggressivem Auftreten […]

Die chinesische Botschaft in Berlin hat mit scharfen Worten auf den Jahresbericht 2023 des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) reagiert. “Das darin enthaltene Kapitel über China zeugt von völliger Unkenntnis der nationalen Gegebenheiten in China und Feindseligkeit gegenüber dem chinesischen politischen System.” Die chinesische Regierung und Bevölkerung würden diskreditiert und ein komplett falsches Bild von Chinas […]

Es ist der Tag nach der Europawahl, und Fotografen haben sich so engmaschig vor dem AfD-Pult postiert, dass sie sich zuweilen verheddern. Als Alice Weidel und Tino Chrupalla durch die Presse-Reihen schreiten, ist seit einigen Stunden klar, dass Spitzenkandidat Maximilian Krah kein Teil der AfD-Delegation im Europaparlament sein wird. Die beiden AfD-Vorsitzenden präsentieren den neuen […]

Kurz vor dem Nato-Gipfel vom 9. bis 11. Juli in Washington haben die Verteidigungsminister der Weimarer-Dreieck-Staaten Deutschland, Frankreich und Polen in Paris ihre To-do-Liste vorgestellt. Auf dem Nato-Gipfel wollen sie eine Absichtserklärung zur Entwicklung weitreichender Präzisionswaffen unterzeichnen. Die Chancen, dass der französische Minister Sébastien Lecornu den Gipfel wegen der anstehenden französischen Neuwahlen am 30. Juni […]

Gegen den erklärten Willen Ungarns haben die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg neue Waffenhilfen für die Ukraine beschlossen. Bereits im Juli sollen rund 1,4 Milliarden Euro fließen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Eine zweite Tranche werde wenige Monate später folgen.Finanziert wird die Hilfe mit Zinserlösen aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank. Die Nutzung der “Windfall […]

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat gegenüber der chinesischen Regierung ebenso deutlich Klartext gesprochen wie Außenministerin Annalena Baerbock im April 2023. Noch bevor das Gespräch auf Sachthemen kam, hat er China für seine Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine scharf kritisiert. “Es ist wichtig für China, zu verstehen, dass die deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen direkt berührt […]

Zu Beginn der “hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine” am vergangenen Wochenende war der Optimismus bereits begrenzt. Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd wollte in ihrer Eröffnungsrede immerhin “einer Verständigung näherkommen.” Doch tatsächlich hat die Konferenz vor allem eines sichtbar gemacht: Die unterschiedlichen Positionen zwischen dem Westen und dem globalen Süden sind größer denn je. Mit […]

ThinktanksIngrid Hamm – Co-Founder & Supervisory Board Chair der Global Perspectives InitiativeSeit 2016 widmet sich Hamm mit der Global Perspectives Initiative um globale entwicklungspolitische Themen wie die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen. Besonders im Fokus steht dabei natürlich Afrika. Mit dem Format Africa Roundtable fördert die GPI die Vernetzung zwischen Europa und Afrika und […]

Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht derzeit Südkorea – und besteht darauf, dass der Stopp in Seoul nicht nur der Durchreise nach Peking dient, sondern seinen eigenen Sinn und Zweck hat. Bei seinem eintägigen Aufenthalt in der südkoreanischen Hauptstadt traf er mit Ministerpräsident Han Duck-soo zusammen. Thema war für den Vizekanzler vor allem das enge Zusammenrücken von […]

Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un haben in Pjöngjang einen Vertrag über eine umfassende strategische Partnerschaft abgeschlossen. Putin war am Mittwoch erstmals nach einem Vierteljahrhundert wieder nach Nordkorea gereist, um persönlich die Beziehungen der beiden Staaten weiter zu vertiefen.Der neue Vertrag scheint auf den ersten Blick ganz auf die aktuellen Bedürfnisse zugeschnitten […]