Geopolitik

Im Januar unterzeichneten Estland, Lettland und Litauen ein Abkommen über den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungszone an ihren Grenzen zu Russland und Belarus. Bereits 2025 will die Regierung in Tallinn mit dem Bau von Bunkern beginnen. Kritiker bezweifeln allerdings, dass eine Linie aus Sprengstoff, Maschendraht und Hindernissen – vergleichbar mit der hochgerüsteten Grenze Südkoreas oder dem […]

Professor Melber, im Prozess gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) will Deutschland an Israels Seite als Drittpartei intervenieren. Diese Nachricht hat in Namibia scharfe Reaktionen hervorgerufen. Der am Wochenende verstorbene Präsident Geingob warf Deutschland vor, Völkermord in Gaza zu unterstützen. Deutschland sei unfähig, aus der eigenen Geschichte zu lernen. Hat Sie die Härte der […]

Sieben Wochen lang hatte Viktor Orbán die 26 anderen Staats- und Regierungschefs und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hingehalten. Beim Sondergipfel am Donnerstag ging es dann schnell: Der ungarische Ministerpräsident ebnete bereits im Vorgespräch im kleinen Kreis den Weg für das Finanzpaket, das Hilfen für die Ukraine von 50 Milliarden Euro bis 2027 vorsieht.Kanzler Olaf […]

Mehr als 25 Jahre nach dem Ende des Kongokriegs entdecken die USA wieder die weltpolitische Bedeutung Afrikas. US-Außenminister Antony Blinken absolvierte gerade eine viertägige Afrikareise. Die Kapverden, Elfenbeinküste, Nigeria und Angola standen auf dem Flugplan. Zuvor hatte Chinas Außenminister Wang Yi den Kontinent bereist. Der russische Präsident Wladimir Putin, der wegen des Ukrainekriegs Auslandsreisen meidet, […]

More than 25 years after the end of the Congo War, the United States is once again recognizing the global significance of Africa. US Secretary of State Antony Blinken recently completed a four-day trip to Africa, visiting Cape Verde, Ivory Coast, Nigeria and Angola. Prior to this, Chinese Foreign Minister Wang Yi toured the continent. […]

Beim heutigen EU-Sondergipfel sind mehrere Szenarien denkbar: Da wäre zum einen die Chance auf eine schnelle Einigung, zum anderen wäre auch eine Blamage für 26 Staats- und Regierungschefs denkbar, einmal mehr hingehalten vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Budapest halte sich im Vorfeld bedeckt, heißt es in Brüssel, Ministerpräsident Orbán wolle die Verhandlungen selbst führen. “Wir […]

Der ukrainische Präsident Selenskyj wollte offenbar seinen Oberbefehlshaber Saluschnyj entlassen. Doch der weigerte sich. Wohl auch auf Druck der USA und Großbritanniens hat Selenskyj seine Entscheidung nun rückgängig gemacht.Wolodymyr Selenskyj soll versucht haben, seinen Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj zu entlassen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Auf Druck der USA und Großbritanniens sowie hochrangiger Militärs habe Selenskyj diese Entscheidung rückgängig […]

Beim fünften Treffen des EU-US Trade and Technology Councils (TTC) in Washington haben Vertreter beider Seiten über Fortschritte und zukünftige Prioritäten in den Bereichen Handel und Technologie beraten. Im Fokus standen die Intensivierung des bilateralen Handels und der Investitionen, die Zusammenarbeit in der Wirtschaftssicherheit und bei neuen Technologien sowie die Förderung gemeinsamer Interessen im digitalen […]

Vertreter der Europäischen Union und von Indopazifik-Staaten werden am Freitag zum dritten EU-Indopazifik-Forum in Brüssel zusammenkommen. Ein kleineres Treffen ausschließlich mit Vertretern des südostasiatischen Asean-Staatenbunds findet am Freitagnachmittag unter dem Vorsitz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und des philippinischen Außenministers Enrique Manalo statt. Zu den Themen gehören die Sicherheitszusammenarbeit, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie die Global Gateway-Initiative. […]

Chinas Präsident schlägt eine globale Initiative nach der anderen vor. Mal geht es um weltweite Sicherheit, dann um globale Entwicklung, ein anderes Mal um die globale Zivilisation. Muss man so ein Sammelsurium ernst nehmen?Man muss diese Initiativen absolut ernst nehmen. Allein wenn man sich die Wortwahl von Xi Jinping anschaut, muss uns klar werden, wie […]