Freitagmorgen, 10 Uhr in Mainz. Gerhard Trabert parkt sein Arztmobil vor einem Wohnungslosentreff. “Braucht hier wer was?”, fragt Trabert die Runde. Der eine braucht ein neues Medikament gegen zu hohen Blutdruck, ein anderer hat Schmerzen wegen eines vereiterten Zahns. Trabert bittet sie jeden ins Arztmobil. Der umfunktionierte Van des Vereins Armut und Gesundheit in Deutschland […]
Die EU-Staaten sollen sich bei akutem Medikamentenmangel öfter gegenseitig helfen können. Die EU-Kommission hat am Dienstag in Brüssel angekündigt, dass noch diesen Oktober ein freiwilliger Verteilmechanismus gestartet werden soll. Darüber soll ein Land seinen Bedarf an einem bestimmten Arzneimittel kundgeben und andere Mitgliedstaaten daraufhin Medikamente aus ihren Beständen abgeben können. Zudem schlägt die EU-Kommission vor, dass wie bei der Corona-Impfstoffbeschaffung die EU-Staaten […]
Der US-Pharmakonzern Pfizer verweigert Auskunft zu einer Vereinbarung, die einen umstrittenen, milliardenschweren Impfstoffkauf der EU von 2021 neu regeln soll. Statt auf die Fragen der Abgeordneten des COVI-Sonderausschusses zu antworten, der die Covid-19-Krise aufarbeitet, schickte der Konzern einen Fragenkatalog und verweigerte Akteneinsicht. Das sei nicht hinnehmbar, heißt es im Parlament.Die Vereinbarung mit Pfizer und dem […]
Die Kommission will bis Ende des Jahres einen Vorschlag zur Reform der Tabaksteuer vorlegen. Dies hat die Kommission Ende April bei einer Sitzung der EU-Ratsarbeitsgruppe für Steuerfragen angekündigt. Table.Media liegt dazu der Drahtbericht (“Diplomatische Korrespondenz”) vor, mit dem die Ständige Vertretung in Brüssel das Bundesfinanzministerium über die Inhalte der Sitzung unterrichtet. Darin heißt es: Auf […]
Erschwinglich. Zugänglich. Verfügbar. So lauten die drei Schlagworte, mit denen die Kommission ihr neues Pharmapaket beschreibt. Eine Richtlinie, eine Verordnung sowie eine Ratsmitteilung sollen dafür sorgen, dass die Menschen in der EU medikamentös besser versorgt werden. Von einem “epischen” Paket sprach EU-Vizekommissar Margaritis Schinas: “Noch nie in der Geschichte der EU konnten wir so viel […]
Tabakprodukte, bei denen der Tabak nicht verbrannt, sondern nur erhitzt wird, dürfen ab dem 23. Juli in Deutschland keine charakteristischen Aromastoffe wie Menthol enthalten. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett am 15. Februar beschließen soll und der Europe.Table vorliegt. Mit dem Gesetz soll eine entsprechende EU-Richtlinie umgesetzt werden. Ab dem 23. Juli dürfen […]
Um Lieferengpässe für Medizinprodukte zu vermeiden, will die Europäische Kommission längere Übergangsfristen für die Umstellung auf die neuen Vorgaben der Medizinprodukteverordnung ermöglichen. Dazu legte sie am Freitag einen Vorschlag vor. Für Produkte mit hohem Risiko von Engpässen (etwa Herzschrittmacher und Hüftimplantate) soll die Übergangsfrist um drei Jahre auf Ende 2027, für Produkte mit mittlerem und […]
Die EU-Kommission hat gestern eine überarbeitete Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP) vorgeschlagen und in einem delegierten Rechtsakt neue Gefahrenklassen für endokrine Disruptoren und andere schädliche chemische Stoffe eingeführt. Durch klarere Regeln für die Kennzeichnung und für online verkaufte Chemikalien soll der freie Verkehr von Stoffen und Gemischen erleichtert werden. Für […]
Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat sich die EU für kommende Gesundheitskrisen neu aufgestellt. Nach endgültigen Entscheidungen der EU-Staaten vom Montag wird die Gesundheitsbehörde ECDC gestärkt und die Zusammenarbeit über Landesgrenzen ausgebaut. Die EU-Kommission wird erstmals dazu in der Lage sein, einen EU-weiten Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen etwa beim Kauf und der […]
Die Kommission hat einen Antrag auf eine Bürgerinitiative gegen Nikotin, Zigaretten und den Gebrauch von Tabakprodukten zugelassen. Die Initiatoren wollen erreichen, dass die Kommission Rechtsvorschriften erlässt, mit denen die jüngere Generation vom Rauchen abgehalten und die Umwelt besser vor den Folgen des Tabakkonsums geschützt wird. Die Bürgerinitiative, die in Spanien gestartet wurde, trägt den Titel: […]