Der Vorsitzende des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) Jens Scholz setzt beim Thema Krankenhausreform auf neue Verbündete. Zwar hätten die Gesundheitsminister mit “16 zu null” entschieden, dass Karl Lauterbach seine Reform nachbessern müsse. “Aber im gleichen Atemzug haben die Wissenschaftsministerinnen und -minister und die Finanzministerinnen und Finanzminister mit 16 zu null für die Reform gestimmt”, […]
Der Vorsitzende des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) Jens Scholz setzt beim Thema Krankenhausreform auf neue Verbündete. Zwar hätten die Gesundheitsminister mit “16 zu Null” entschieden, dass Karl Lauterbach seine Reform nachbessern müsse. “Aber im gleichen Atemzug haben die Wissenschaftministerinnen und -minister und die Finanzministerinnen und Finanzminister mit 16 zu Null für die Reform gestimmt”, […]
Sie waren lange Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, sind jetzt wieder Abgeordneter der Union -und besorgt um die Inklusion. Warum? Die Hoffnungen, die viele in die rot-grün-gelbe Regierung gesetzt haben, wurden derbe enttäuscht. Im Koalitionsvertrag steht vieles, was die Inklusion voranbringen würde. Allerdings wurde so gut wie nichts umgesetzt; manches wurde sogar schlechter. Beispiel: Bis 2022 sollte […]
Nach den Plänen von Karl Lauterbach sollen 50 Milliarden Euro binnen zehn Jahren in einen Transformationsfonds zum Umbau der Kliniken fließen – jeweils zur Hälfte finanziert von den Ländern und den Krankenkassen. So sieht es ein Reformentwurf vor. Ein vom GKV-Spitzenverband beauftragtes Gutachten hält es nun für “rechtlich unzulässig”, wenn Sozialbeiträge zur Finanzierung des Staatshaushaltes […]
Der Bundesgesundheitsminister rechnet mit einer Klage in Karlsruhe gegen das Krankenhausreformgesetz. “Darauf freue ich mich sogar ein bisschen”, sagte er im Podcast von Table.Briefings im Gespräch mit Annette Bruhns. “Es ist immer wichtig, dass man auch zeigt, was man verfassungsrechtlich kann.” Die Länder werfen Karl Lauterbach vor, ihnen die Krankenhausplanung strittig zu machen, die qua […]
Der Bundesgesundheitsminister rechnet mit einer Klage in Karlsruhe gegen das Krankenhausreformgesetz. “Darauf freue ich mich sogar ein bisschen”, sagte er im Podcast von Table.Briefings. “Es ist immer wichtig, dass man auch zeigt, was man verfassungsrechtlich kann.” Die Länder werfen Karl Lauterbach vor, ihnen die Krankenhausplanung strittig zu machen, die qua Grundgesetz ihre Aufgabe sei. “Die […]
Verteidigung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, keine ausschließliche Zuständigkeit der Streitkräfte. Eine wesentliche Herausforderung hierbei: der Ausgleich zwischen Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Rechtspositionen und der Sicherstellung des für die Verteidigung Notwendigen.Die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze dienen genau diesem Zweck. Sie sind zwar bereits mit ihrem Inkrafttreten geltendes Recht, entfalten jedoch im Staat-Bürger-Verhältnis zunächst keine unmittelbare Regelungswirkung. Erst […]
Mehr als eine Million Menschen in Not hat die “Unabhängige Patientenberatung”, kurz “UPD”, seit ihrer Gründung beraten, nicht nur auf Deutsch, sondern auch auf Türkisch, Russisch und Arabisch. Doch seit mehr als vier Monaten sind ihre Leitungen tot und ihre Türen geschlossen. Die Website erklärt den “sehr geehrten Ratsuchenden”, die “neue Stiftung” befinde sich noch […]
In einem neuen Entwurf des “Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune” verzichtet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Zankäpfel wie die Gesundheitskioske, eine Ausweitung des Medizinstudienangebots, Gesundheitsregionen oder Primärversorgungszentren. Vor allem die Krankenkassen, in Teilen aber auch die FDP, lehnen diese Maßnahmen insbesondere mit Blick auf die Kosten ab. Die hausärztliche Versorgung soll aber […]
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) will Menschen ab 45 Jahren ermöglichen, sich gesundheitlich checken zu lassen. Das geht aus einem “Arbeitsprogramm” des BMAS zu den Themen Prävention, Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente hervor, das Table.Briefings vorliegt. Die freiwillige Maßnahme soll sich auf einen Fragebogen stützen und dabei helfen, entsprechende Bedarfe zu erkennen. In dem Zusammenhang […]