Der Koalitionsvertrag in Thüringen steht, und er setzt Bildung an die erste Stelle. Damit bildet das Bundesland, in dem künftig CDU, BSW und SPD gemeinsam regieren, längst keine Ausnahme mehr. Es ist das sechste Land, das dieses Thema nach vorne stellt. Außergewöhnlich ist das 126-Seiten-Papier trotzdem. Allein schon, weil erstmals das BSW beteiligt ist und […]
Die gefühlt unendliche Geschichte zur Fortsetzung des Digitalpaktes erhält an diesem Donnerstag ein neues Kapitel: Gestern ernannte Cem Özdemir (Grüne), Bundesminister für Bildung und Forschung, Stephan Ertner und Karl-Eugen Huthmacher zu den neuen, beamteten Staatssekretären im BMBF. Ertner übernimmt den Bereich Bildung – und wird somit nach Sabine Döring und Roland Philippi der dritte Verhandlungsführer für den Bund, der […]
Im Land Berlin wird es zu deutlichen Einsparungen kommen: Aus der Streichliste, auf die sich die schwarz-rote Koalition geeinigt hat, geht hervor, dass der Berliner Senat im Haushalt für 2025 drei Milliarden sparen muss. Seit Dienstag besteht Gewissheit, dass praktisch alle Bereiche betroffen sind, somit auch die Berliner Hochschulen und die Forschung. So sollen etwa […]
“Die Sachverständigen sind einseitig zusammengesetzt”, sagt GEW-Vertreter Andreas Keller vor der Anhörung zum WissZeitVG im Forschungsausschuss (Mittwoch, 9:30 Uhr). Er freue sich zwar, dass seine Kollegin vom DGB die gemeinsame Stellungnahme mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und ver.di dort vertreten könne, “aber die Beschäftigten sind unterrepräsentiert“. Bahr kritisiert fehlende Beschäftigtenperspektive als “fatales Signal” Auch […]
Studierende haben keinen verfassungsrechtlichen Anspruch auf höheres Bafög. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Aus dem vom Grundgesetz abgeleiteten Recht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums könne kein Recht für mittellose Hochschulzugangsberechtigte auf staatliche Leistungen hergeleitet werden, die ein Studium ermöglichen. Der Anspruch auf existenzsichernde Leistungen bestehe nicht, wenn man eine existenzsichernde Arbeit aufnehmen könne, hieß es weiter […]
In der ersten Lesung des Schulgesetzentwurfs von Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) haben die Parlamentarier bereits einige Änderungswünsche angebracht. Die Landtagssitzung fand am Freitag statt, nun liegt es federführend am Ausschuss für Bildung neue Vorschläge zu machen. Mitberatend sind die Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, für Finanzen sowie für Inneres und Sport beteiligt.Die […]
Das Machtwort des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) war klar und deutlich: “Exen bleiben natürlich.” Damit hat er bei der CSU-Parteiklausur Mitte September zwar kurzerhand seine Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler) ausgebremst. Aber die Debatte schwelt weiter. Stolz hatte kaum mehr vorgeschlagen, als eine offene Debatte über unangekündigte Tests im Freistaat zulassen zu wollen. Auslöser war eine an ihr Ministerium gerichtete Petition, […]
Endlich berät der Bundestag die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG). Wenn aber die Ampelkoalition den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf durchwinkt, stößt sie nicht nur Hunderttausende Wissenschaftler*innen vor den Kopf, sondern verrät ihren eigenen Koalitionsvertrag. “Gute Wissenschaft braucht verlässliche Arbeitsbedingungen. Deswegen wollen wir das Wissenschaftszeitvertragsgesetz auf Basis der Evaluation reformieren”, ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen […]
Das im Koalitionsvertrag angekündigte Bund-Länder-Programm für mehr Dauerstellen neben der Professur wird in dieser Legislaturperiode immer unwahrscheinlicher. Für Enttäuschung hatte im Hinblick darauf bereits Anfang der Woche der entsprechende Bericht des Bundesforschungsministeriums gesorgt. Damit reagierte das Ministerium auf den Maßgabebeschluss des Ausschusses aus Oktober 2023. In dem Papier hatte das BMBF unter anderem darauf verwiesen, […]
Das Brandenburger Bündnis “Gemeinsam für eine Schule mit Lehrkräften!” hat vergangen Montag einen Forderungskatalog präsentiert (hier zum Download), mit dem der Lehrkräftemangel in dem Land bekämpft werden soll. Bis 2032, rechnet das Bündnis vor, seien jährlich mindestens 1.300 bis 1.700 Neueinstellungen notwendig, um den Unterricht abzusichern. “In den vergangenen Jahren haben in Brandenburg allerdings jährlich […]