Die beiden einzigen Kandidaten für den Vorsitz der Fraktion Greens/EFA, Terry Reintke und Bas Eickhout, wurden am Mittwochmorgen von den Abgeordneten ins Amt gewählt. “Wir sind der verlässliche und konstruktive Partner für eine demokratische, proeuropäische Mehrheit”, betonte Reintke. Als Grünen-Fraktion wollen sie den Green Deal voranbringen, in grüne Industrien investieren, die die Europäische Union wettbewerbsfähig […]
The only two candidates for the chairmanship of the Greens/EFA group, Terry Reintke and Bas Eickhout, were elected to office by MEPs on Wednesday morning. “We are the reliable and constructive partner for a democratic, pro-European majority”, emphasized Reintke. As the Green Group, they want to promote the Green Deal, invest in green industries that […]
Die beiden Spitzenkandidaten der Europäischen Grünen, Terry Reintke und Bas Eickhout, sind laut Informationen von Table.Briefings die einzigen Kandidaten für die Wahl der Co-Vorsitzenden der Grünen-Fraktion. Die Bewerbungsfrist endet diesen Mittwoch, auch die Wahl findet Mittwoch statt. Sofern keine überraschenden Gegenkandidaten noch kurzfristig ihre Bewerbung einreichen, werden Reintke und Eickhout das Votum wohl problemlos überstehen. […]
Nach der Europawahl sind die demokratischen und proeuropäischen Kräfte im Europäischen Parlament geschwächt. Das ist ein Weckruf, die Zusammenarbeit nun deutlich verbindlicher zu gestalten. Nur so lassen sich verlässliche Mehrheiten für eine handlungsfähige EU sicherstellen. Ursula von der Leyen wird für ihre Wiederwahl wohl nicht nur das bisherige Bündnis aus Konservativen, Sozialdemokratie und Liberalen brauchen, […]
“Wir sind bereit für Verhandlungen“, betonen Grünen-Spitzenkandidaten Terry Reintke und Bas Eickhout dieser Tage bei jeder Gelegenheit. Dafür scheinen sie auch Kompromisse machen zu wollen. Niemand verlasse Verhandlungen mit 100 Prozent dessen, was man beim Hineingehen wollte, sagte Reintke vergangene Woche.Über rote Linien wollten sie in der Öffentlichkeit jedoch nicht sprechen. Auch nicht, ob die […]
Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]
Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]
Der “Transfermarkt” zwischen den Fraktionen im Europaparlament ist eins der spannendsten Rituale in den Wochen nach einer Europawahl. Mit 45 Fraktionslosen und 55 neu gewählten, bisher ebenfalls ungebundenen Abgeordneten gibt es diesmal besonders viel Spielraum für Verhandlungen.EVPIn den 186 Sitzen, die den Christdemokraten in der Sitzprojektion des Europäischen Parlaments zugeschrieben werden, sind bereits zwölf Abgeordnete […]
Nach dem klaren Wahlsieg der EVP wollen sich die Partner der bisherigen Von-der-Leyen-Kommission schnell zusammenraufen und über eine Neuauflage der informellen Zusammenarbeit verhandeln. Sozialisten (S&D) und Liberale (Renew) hatten bereits am Wahlabend Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg gratuliert und sich zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt. Am heutigen Dienstag treffen sich erstmals die Chefs der bisherigen […]
Laut der Sitzprojektion des Europaparlaments erzielen EVP, S&D und Renew, die drei Fraktionen der informellen Von-der-Leyen-Koalition, bei der Europawahl 407 der 720 Sitze. Sie hätten demnach in der zehnten Wahlperiode weiter eine Mehrheit. Um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern, könnten sie aber die Unterstützung der Grünen suchen.Wahlsieger ist die EVP mit […]