Das Konzept der “Städtecluster” tauchte erstmals im Jahr 2006 in einem Dokument der Zentralregierung auf. Zu einer Zeit, als Chinas Urbanisierungsrate bei 43 Prozent lag, bestand das Ziel der Stadtcluster darin, kleine und mittelgroße Städte zu erschließen und so neue Wachstumstreiber zu schaffen. Bislang hat China 19 solcher Städtecluster bewilligt, die 75 Prozent der chinesischen Bevölkerung […]
Die deutschen Exporteure außerhalb der EU sind mit einem starken Plus ins Jahr 2022 gestartet, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Im Januar stiegen die Auslieferungen in sogenannte Drittstaaten im Vergleich zum Dezember kalender- und saisonbereinigt um 9,4 Prozent. Wichtigster deutscher Handelspartner waren im Januar erneut die USA. Die Lieferungen in die Vereinigten Staaten […]
In China greift der Staat durch. Unternehmen werden gemaßregelt, Märkte brutal reguliert – wer nicht nach den Regeln spielen möchte, riskiert, vom riesigen chinesischen Markt ausgeschlossen zu werden. Die Regulierungsversessenheit Pekings zeigt sich in ganz unterschiedlichen Auswüchsen für chinesische und ausländische Unternehmen: Es kommt verstärkt zu Decoupling und Datenkontrolle, wie die Expertenrunde bei dem Live-Briefing […]
Continental will trotz des Handelsstreits zwischen Peking und Litauen weiterhin in dem baltischen Staat investieren. Die Pläne des deutschen Zulieferers hätten sich trotz Drucks aus China nicht geändert, sagte der Direktor der litauischen Continental-Fabrik, Shayan Ali, der Lokalzeitung Verslo Žinios. “Unsere Pläne in Litauen sind die gleichen, die wir zu Beginn angekündigt haben – 1.500 […]
Herr Lange, wie groß ist Ihre Enttäuschung und die des Europaparlaments, dass das Importverbot von Produkten aus Zwangsarbeit nicht im EU-Lieferkettengesetz enthalten sein wird?Zunächst einmal sind wir sauer, dass das ganze Gesetzgebungsverfahren überhaupt so lange gedauert hat. Es gab Verzögerungen, auch durch den Ausschuss für Regulierungskontrolle. Das Verbot für die Produkte aus Zwangsarbeit kam auch […]
Die EU-Kommission hat bei der Welthandelsorganisation WTO am Freitag ein Verfahren gegen die Volksrepublik China eingeleitet. Die EU-Kommission wirft der Regierung in Peking vor, dass China den Rechtsschutz bei Patenten in Schlüsseltechnologien behindere und dadurch gegen die Regeln der WTO verstoßen würde.Konkret geht es laut Mitteilung der EU-Kommission um essenzielle Standard-Patente (SEP) in der Mobilfunktechnologie. […]
Die EU hat ein Verfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen China eingeleitet, weil die Volksrepublik EU-Unternehmen daran hindert, Patentstreitigkeiten vor ausländische Gerichte zu bringen. China “schränkt EU-Unternehmen mit Rechten an Schlüsseltechnologien (wie 3G, 4G und 5G) stark daran ein, diese Rechte zu schützen, wenn die Patente illegal oder ohne angemessene Entschädigung beispielsweise von chinesischen Mobiltelefonherstellern […]
Herr Lange, wie groß ist Ihre Enttäuschung und die des Europaparlaments, dass das Importverbot von Produkten aus Zwangsarbeit nicht im EU-Lieferkettengesetz enthalten sein wird?Zunächst einmal sind wir sauer, dass das ganze Gesetzgebungsverfahren überhaupt so lange gedauert hat. Es gab Verzögerungen, auch durch den Ausschuss für Regulierungskontrolle. Das Verbot für die Produkte aus Zwangsarbeit kam auch […]
Eigentlich dürfte Bernd Lange das Papier gar nicht kennen. Die Stellungnahme des kommissionsinternen Ausschusses für Regulierungskontrolle zum EU-Lieferkettengesetz wird, wie üblich, erst dann öffentlich zugänglich, wenn die Kommission den entsprechenden Gesetzesvorschlag verabschiedet hat. Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, aber hat sich die Stellungnahme vorab besorgt: “Sie ist sehr politisch”, stellt der Sozialdemokrat fest. […]
Die Überprüfung geplanter Firmenkäufe in Deutschland wirkt zunehmend abschreckend auf chinesische Investoren. Das ist das Fazit einer Gesprächsveranstaltung des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) mit dem Titel “Wie wirken sich Investitionsprüfungen auf (chinesische) Direktinvestitionen aus?”, die am Donnerstag online stattgefunden hat. Auch wenn das Bundeswirtschaftsministerium noch kein ausdrückliches Verbot ausgesprochen hat, belastet bereits die Existenz […]