Nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zur israelischen Offensive in Rafah nimmt der Druck aus der akademischen Community auf Israel zu. Die spanische Rektorenkonferenz hatte bereits im Mai in einem Statement die Kooperationsvereinbarungen mit Israel infrage gestellt. Nun folgten weitere Universitäten. Mit dabei sind unter anderem mehrere Universitäten in Norwegen, die Universität Turin, die belgischen […]
Marokko gerät immer mehr in den Gaza-Konflikt. Mit jedem Tag, an dem die Bombardierungen des Gazastreifens live auf die Mobiltelefone der Marokkaner übertragen werden, steigt der Widerstand im Land gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Israel.Straßenproteste hat die marokkanische Regierung aus Angst vor Kritik mittlerweile verboten. Doch nun wird die Zivilgesellschaft mit neuen Mitteln aktiv. […]
Kurz vor Auslaufen eines Ultimatums an Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, einen Nachkriegsplan für den Gazastreifen vorzulegen, ist der US-amerikanische Auslandsgeheimdienstchef (CIA) David Barnea zu Gesprächen zurück in den Nahen Osten gekehrt. Benny Gantz droht Netanjahu damit, dessen Kriegskabinett zu verlassen, sollte der Regierungschef nicht erklären, wie seine Pläne für eine Präsenz israelischer Truppen im Gaza […]
17. Juni 2024 | 15:00 Uhr | Zoom
Einige europäische Universitäten kündigten an, ihre Beziehungen zu Israel wegen der Militäraktion im Gazastreifen auszusetzen oder zu überprüfen. Dazu kommen immer neue Proteste und Campus-Besetzungen. Diese Entwicklung bedroht auch Israels Integration in das EU-Forschungsprogramm Horizon Europe, aus dem es Hunderte von Millionen Euro erhalten hat. Israel richtet Fonds zur Bekämpfung von Boykotts ein Am 26. Mai kündigte […]
Die Grünen-Außenpolitikerin Kerstin Müller dämpft Erwartungen, dass im Nahost-Konflikt eine Zweistaatenlösung erreicht werden könnte, solange der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu im Amt ist. “Netanjahu hat sich noch von keiner Bundesregierung etwas sagen lassen”, sagte Müller Table.Briefings. “Aber spannend könnte es werden, sollte es in den nächsten Monaten doch noch zu Neuwahlen in Israel kommen”, so […]
Die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow, kritisiert die Strategie der Ampelkoalition im Umgang mit Israels Vorgehen in Gaza. “Wenn die Bundesregierung es ernst nimmt mit dem Schutz von Menschenrechten und völkerrechtlichen Standards, dann muss sie in jedem Fall mögliche Verletzungen benennen - auch wenn sie in einem Konflikt strategische oder sicherheitspolitische Interessen […]
Es ist ein bemerkenswertes Zeichen. Während im Nahen Osten der Konflikt um Gaza zu eskalieren droht, versammeln sich die Staatschefs vieler arabischer Länder – aber nicht in der Region, auch nicht in Washington, sondern in Peking. Und Chinas Staatschef Xi Jinping nutzt die Gelegenheit für eine Grundsatzrede an eine Region, in der eigentlich die USA […]
Die Vereinten Nationen sollten eine Beobachtungsmission für Rafah beschließen, um eine umfassende und unabhängige Aufklärung zur Situation dort zu ermöglichen und so dem Beschluss des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 24. Mai 2024 Rechnung zu tragen. Die Mission sollte mittels Drohnen das Gebiet Rafah lückenlos überwachen und mögliche Verstöße gegen den Beschluss des IGH dokumentieren.Ungehinderter Zugang […]
In außergewöhnlich deutlicher Form haben der französische Präsident und der deutsche Kanzler die israelische Kriegsführung bei ihrem Treffen in Meseberg kritisiert. Nach dem jüngsten Angriff, bei dem Dutzende Zivilisten ums Leben gekommen sind, sagte Scholz, aus seiner Sicht gebe es “kein Szenario” und “keine Variante” für einen großen militärischen Angriff in Gaza, bei dem man […]