Schlagwort

Israel

Nahostkonflikt: Warum die EU bei der Anerkennung Palästinas gespalten ist
Markus Bickel Veröffentlicht: 28.05.2024

Nahostkonflikt: Warum die EU bei der Anerkennung Palästinas gespalten ist

Der palästinensische Botschafter in Deutschland, Laith Arafeh, hat die Bundesregierung in Berlin aufgefordert, Palästina zügig anzuerkennen. “Wir hoffen, dass die Bundesregierung ihre Anstrengungen beschleunigen wird und sich jener Mehrheit von 147 Staaten weltweit anschließt, die Palästina als rechtmäßiges Mitglied der Staatengemeinschaft anerkannt haben”, sagte er zu Table.Briefings. “Wir würden uns eine politisch aktivere Rolle Deutschlands wünschen”, sagte […]

Offensive auf Rafah: Warum Israel die Anordnungen des IGH missachtet
Markus Bickel Veröffentlicht: 28.05.2024

Offensive auf Rafah: Warum Israel die Anordnungen des IGH missachtet

Nach dem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Rafah mit 45 Toten fordern immer mehr Staaten ein Ende der israelischen Offensive auf die Stadt im Süden des Gazastreifens. Darunter sind neben Deutschland und vielen EU-Staaten die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko und Ägypten, die anders als die meisten anderen arabischen Staaten Friedensverträge mit Israel geschlossen haben. Israels […]

Genozid in Gaza? Den Haag entscheidet heute über neuen Eilantrag gegen Israel
Wilhelmine Preußen Veröffentlicht: 24.05.2024

Genozid in Gaza? Den Haag entscheidet heute über neuen Eilantrag gegen Israel

Um 15 Uhr am heutigen Freitag entscheidet der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag über Südafrikas vierten Eilantrag gegen Israel, in dem es den sofortigen Abzug des israelischen Militärs aus dem Rafah im südlichen Gazastreifen fordert. Dies geschieht im Rahmen der Völkermordsklage, die das Land Ende 2023 vor dem Gerichtshof eingereicht hatte. Das Hauptverfahren wird […]

Palästina-Anerkennung: Wie ein Vorstoß aus Oslo, Dublin und Madrid die Bundesregierung in die Bredouille bringt
Michael Bröcker Veröffentlicht: 22.05.2024

Palästina-Anerkennung: Wie ein Vorstoß aus Oslo, Dublin und Madrid die Bundesregierung in die Bredouille bringt

Die angekündigte Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen und die EU-Länder Irland und Spanien haben in Israel für Empörung gesorgt und zugleich den Druck auf die Bundesregierung in der Gaza-Krise erhöht. “Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus”, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf X. […]

Norwegen, Spanien und Irland wollen Palästina als Staat anerkennen
Newsdesk Veröffentlicht: 22.05.2024

Norwegen, Spanien und Irland wollen Palästina als Staat anerkennen

Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen. Das teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwochmorgen mit. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden. Die Anerkennung sei “Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, des einzig glaubwürdigen Wegs zu Frieden und […]

Haftbefehl gegen Netanjahu beantragt: ECCHR fordert Unterstützung der Bundesregierung
Markus Bickel Veröffentlicht: 20.05.2024

Haftbefehl gegen Netanjahu beantragt: ECCHR fordert Unterstützung der Bundesregierung

Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) fordert die Bundesregierung auf, die Anträge auf Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Hamas-Führer Jahia Sinwar zu unterstützen. Das sagte Andreas Schüller, Programmleiter Völkerstraftaten beim ECCHR gegenüber Table.Briefings. Die Bundesregierung solle so agieren, “wie sie es auch in anderen Fällen in der Vergangenheit als […]

Staatskrise im Iran: Warum das Regime nach Raisis Tod Ruhe bewahrt
Markus Bickel Veröffentlicht: 20.05.2024

Staatskrise im Iran: Warum das Regime nach Raisis Tod Ruhe bewahrt

Nach dem tödlichen Hubschrauberabsturz von Präsident Ebrahim Raisi und Außenminister Hossein Amir Abdollahian ist das Regime in Teheran um Ruhe bemüht. Nach dem Tod Raisis werde man ohne “die geringste Störung” weiterarbeiten, teilte das Kabinett am Montag mit, Revolutionsführer Ali Khamenei ordnete fünf Tage Staatstrauer an. Die Interimsnachfolge Raisis übernahm Mohammad Mokhber; laut Verfassung muss […]

Israel: Warum sich Ägypten Südafrikas Genozid-Klage anschließt
Markus Bickel Veröffentlicht: 14.05.2024

Israel: Warum sich Ägypten Südafrikas Genozid-Klage anschließt

Das militärische Vorgehen Israels in Rafah belastet zunehmend die Beziehungen mit Ägypten. Die Regierung in Kairo machte am Wochenende nicht nur die Regierung Ministerpräsident Benjamin Netanjahus für das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Hamas und Israel verantwortlich, sondern kündigte außerdem an, sich der Klage Südafrikas anzuschließen, das gegen Israel wegen möglichen Genozids Klage vor dem […]

Gaza-Krieg: Warum der Rückhalt unter Israels arabischen Partnern bröckelt
Markus Bickel Veröffentlicht: 14.05.2024

Gaza-Krieg: Warum der Rückhalt unter Israels arabischen Partnern bröckelt

Das militärische Vorgehen Israels in Rafah belastet zunehmend die Beziehungen mit Ägypten. Die Regierung in Kairo machte am Wochenende nicht nur die Regierung Ministerpräsident Benjamin Netanjahus für das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Hamas und Israel verantwortlich, sondern kündigte außerdem an, sich der Klage Südafrikas anzuschließen, das gegen Israel wegen möglichen Genozids Klage vor dem […]

Gaza-Krieg: Weshalb ein US-Waffenlieferstopp Israel unter Druck setzt
Markus Bickel Veröffentlicht: 10.05.2024

Gaza-Krieg: Weshalb ein US-Waffenlieferstopp Israel unter Druck setzt

Drei Tage nach Beginn des israelischen Truppenaufmarschs rund um die palästinensische Stadt Rafah sind die Verhandlungen um eine Feuerpause im Gazastreifen vorerst vorbei. CIA-Direktor William Burns reiste am Donnerstag aus Kairo zurück nach Washington, nachdem er mehr als zehn Tage zwischen Doha, Kairo und Jerusalem gependelt war, um eine Einigung zwischen der palästinensischen Terrororganisation Hamas […]