Israel

Außenminister Qin Gang hat China als Nahost-Vermittler ins Gespräch gebracht. In separaten Telefonaten habe Qin dem israelischen Außenminister Eli Cohen und dem palästinensischen Außenminister Rijad al-Maliki angeboten, im Konflikt zwischen beiden zu vermitteln, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach habe Qin beide Seiten zu “Schritten zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen” ermutigt. Für diese könne China einen Rahmen schaffen. […]

Die israelische Armeeführung geht auf demonstrierende Reservisten zu. Nach der Entlassung des Verteidigungsministers Joav Galants haben am Montag in Jerusalem abermals tausende Menschen vor der Knesset demonstriert, um die von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplante Schwächung der Justiz zu stoppen. Oppositionsführer Jair Lapid bezeichnete Benjamin Netanjahu auf Twitter als “Sicherheitsbedrohung für den Staat Israel”. Unter den […]

Die seitens der Regierung Netanjahu geplante Justizreform soll die Kontrollmöglichkeiten des Obersten Gerichts einschränken und die Macht des Parlaments und der Regierung stärken. Richter könnten dann allein von der Regierung eingesetzt werden, anstatt von mehreren Gruppen gemeinsam. Daneben gibt es erste Versuche, wissenschaftliche Einrichtungen zu beeinflussen. Vertreter der wissenschaftlichen Community in Israel fühlen sich an […]

Berlin.Table: Das deutsch-israelische Verhältnis war immer komplex. War es schon mal so kompliziert?Markus Kaim: Wir erleben die Zuspitzung einer bekannten Dilemma-Situation – die Bundesregierung möchte Aspekte der israelischen Politik kritisieren, kann dies angesichts der pro-israelischen Festlegung der deutschen Außenpolitik aber nur schwer. Es gab auch bei früheren Regierungen unter Benjamin Netanjahu Konflikte, die jetzt wieder […]

Die Ankündigung hochrangiger Vertreter Saudi-Arabiens und Irans, nach sieben Jahren Eiszeit wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen, hat die israelische Führung kalt erwischt. Aus dem Umfeld Ministerpräsident Benjamin Netanjahus wurde dessen Vorgänger Jair Lapid für die Annäherung verantwortlich gemacht. Israel warnt seit Jahren vor wachsendem Einfluss Irans im Nahen Osten und hat der Führung in Teheran wiederholt […]

Wenn Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am 16. März nach Deutschland kommt, bringt er höchstwahrscheinlich eine Zusage zur Lieferung des israelischen Luftabwehrsystems Arrow 3 mit. Es kann gegnerische Raketen in sehr großer Höhe abfangen und ist für den Aufbau des europäischen Luftverteidigungssystems “European Sky Shield Initiative” vorgesehen.Wie im Security-Briefing Nr. 25 berichtet, fehlte für den Export […]

Der Präsident und Vorstandsvorsitzende der Israel Aerospace Industries (IAI), Boaz Levy, rechnet mit einer ersten Auslieferung von Teilen des Flugabwehrsystems Arrow 3 nach Deutschland im kommenden Jahr. “Unser Ziel ist es, diesen Prozess bis 2024 abzuschließen”, sagte er Table.Media auf der Rüstungsmesse IDEX in Abu Dhabi.Das System, mit dem ballistische Raketen in großer Höhe abgefangen […]

Nach einem Drohnenangriff auf einen Rüstungsbetrieb in der zentraliranischen Provinz Isfahan hat der Iran der halboffiziellen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge den höchsten Vertreter der Ukraine im Land einbestellt. In der Ukraine hatte ein hochrangiger Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj den Vorfall mit dem Krieg in Verbindung gebracht. “Explosive Nacht im Iran”, twitterte Mychailo Podoljak am Sonntag. “Hab euch gewarnt.” […]

Europa will angesichts der Abhängigkeit von russischem Gas enger mit Israel zusammenarbeiten. “Wir wollen unsere Energie-Zusammenarbeit mit Israel fördern”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagabend bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett in Jerusalem. Angesichts russischer Erpressungsversuche wolle man die Zusammenarbeit mit anderen, vertrauenswürdigen Lieferanten ausbauen, erklärte sie.Die EU-Kommission hatte schon […]

Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedsstaaten ein Abkommen mit Ägypten und Israel vorgeschlagen, um die Erdgas-Importe aus dem östlichen Mittelmeerraum zu steigern. Dies geht aus einem Entwurf vom 7. Juni hervor, der Reuters vorliegt. Der Entwurf der Absichtserklärung unterliegt noch Änderungen und muss von den beteiligten Regierungen genehmigt werden. Er ist Teil der Bemühungen der […]