Israel

Während Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag in den vergangenen beiden Wochen gleich zweimal persönlich bekräftigte, dass Deutschland Israel weiter Waffen liefert, distanzieren sich europäische Partner zunehmend von der israelischen Kriegsführung. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu etwa bezeichnete die Forderung von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Waffenembargo gegen Israel vergangene Woche als “beschämend”.Die Uneinigkeit zwischen Deutschland […]

Herr Lazzarini, Hamas-Anführer Yahia Sinwar ist vergangene Woche getötet worden. Macht das einen Waffenstillstand und eine Befreiung der in Gaza festgehaltenen israelischen Geiseln leichter?Ich hoffe wirklich, dass der Krieg jetzt zu Ende geht, und das bedeutet in der Tat einen Waffenstillstand, es bedeutet die Rückkehr der Geiseln. Ein Waffenstillstand würde auch eine Atempause für die […]

54 Wochen nach dem Terrorüberfall der Hamas vom 7. Oktober 2023 ist deren langjähriger Militärchef Yahia Sinwar am Mittwoch von israelischen Soldaten im Süden des Gazastreifens vor einem Haus tot aufgefunden worden. Das berichtet die New York Times unter Berufung auf Quellen in den Israeli Defense Forces (IDF). Sinwar war nach der Tötung von Hamas-Chef […]

Wolodymyr Selenskyj habe für seinen “Siegesplan” in der Diskussion mit den Staats- und Regierungschefs viel Unterstützung bekommen, sagte ein Diplomat während des EU-Gipfels am Donnerstag. In den Gipfelschlussfolgerungen fand die Strategie, mit der Ukraines Präsident Russland an den Verhandlungstisch zwingen will, aber dann keine Erwähnung.Selenskyj selber sagte in Brüssel, der Ansatz seines Plans sei Frieden […]

Israels Streitkräfte hätten im Libanon mit dem Beschuss von Positionen der UN-Friedenstruppe (Unifil) eine gefährliche weitere rote Linie überschritten, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Die Minister hätten ihre volle Unterstützung für die Uno-Mission ausgesprochen, und niemand sei für einen Abzug der Blauhelme, wie es von Israel gefordert werde.Die […]

Der Streit um deutsche Rüstungsexporte an Israel geht weiter. “Die Gefahr bleibt bestehen, dass mit deutschen Waffen in Gaza Völkerrecht gebrochen wird”, sagte Andreas Schüller vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zu Table.Briefings. Um zu verhindern, dass das weiter geschehe, habe das ECCHR am Freitag vor dem Berliner Verwaltungsgericht Widerspruch gegen etwaige […]

Der chinesische Außenminister Wang Yi fordert, dass die “humanitären Katastrophen” im Gazastreifen ein Ende haben muss. Es müsse ein “sofortiger, vollständiger und dauerhafter Waffenstillstand in Gaza und die Freilassung aller Geiseln” erreicht werden, sagte Wang laut Chinas Staatsmedien am Mittwoch in einem Telefonat mit seinem israelischen Amtskollegen Israel Katz.“Gewalt mit Gewalt zu begegnen, kann die […]

Steht Israel strategisch besser da als vor dem Terrorüberfall der Hamas vor einem Jahr?Das vergangene Jahr war für Israel wichtig, um sich auf den großen Krieg vorzubereiten. Der Krieg in Gaza war im militärischen Sinne ein kleiner Krieg, der ja auch geografisch sehr begrenzt war. Trotz der Brutalität und des Blutvergießens am 7. Oktober hat […]

Am Donnerstag sind Kanzler und Oppositionsführer im Bundestag aneinandergeraten. Aber dieses Mal war es nicht der übliche Streit um den richtigen Kurs in der Wirtschafts- oder der Migrationspolitik. Es ging um Israel – und damit um ein Herzstück deutscher Außenpolitik. Lange Zeit galt Angela Merkels Versprechen, Israels Sicherheit sei deutsche Staatsräson, als unumstrittener Konsens in […]

Die Aufklärung der Verbrechen der Hamas am 7. Oktober 2023 ist nicht abgeschlossen. Das gilt insbesondere in Bezug auf sexualisierte Gewalt, die Hamas-Terroristen während des Überfalls verübten. In einem Krieg, der weltweit polarisiert, wird das Thema auf der einen Seite von der Terrororganisation und teilweise auch von propalästinensischen Aktivisten geleugnet. Auf israelischer Seite herrscht ein […]