Getränke für Kinder seien überzuckert, meint die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch. In einer Stichprobe aus fünf großen Supermärkten hat die Organisation 136 Getränke, deren Verpackung Kinder ansprechen soll, getestet, in 117 Fällen enthielten diese mehr als fünf Gramm Zucker je 100 Milliliter. Ab dieser Schwelle wird in Großbritannien die Limo-Steuer fällig. Von der Steuer betroffen sind alle […]
Eigentlich hätte das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) von Bundesernährungsminister Cem Özdemir noch vor der Sommerpause im Bundeskabinett beraten werden sollen. Nun ist es jedoch erneut von der Agenda gestrichen worden, die Beratungen des Gesetzes für den morgigen Mittwoch vorgesehen hatte. Es gebe noch keine Einigung, bestätigte ein Sprecher des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf Anfrage von Table.Briefings. Das […]
Das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) von Bundesernährungsminister Cem Özdemir ist noch nicht tot, wie manche Beobachter aufgrund des monatelangen Stillstands annehmen, sondern soll noch vor der Sommerpause im Bundeskabinett beraten werden. Wie Table.Briefings aus den Koalitionsfraktionen erfuhr, soll es bereits Anfang März zwischen den Koalitionsparteien eine Verständigung gegeben haben, dass das Bundesernährungsministerium (BMEL) den vorliegenden Referentenentwurf nochmals […]
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich gegen das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Dessen Referentenentwurf sei “nicht brauchbar”, sagte die für Ernährungspolitik zuständige SPD-Abgeordnete Rita Hagl-Kehl zu Table.Briefings. “Er entspricht nicht dem Koalitionsvertrag und wird in der SPD-Bundestagsfraktion insgesamt kritisch gesehen.” Ähnlich äußerte sich Alexander Bartz, SPD-Berichterstatter in der AG Wirtschaft: “Was im Referentenentwurf steht, geht aus […]
Die SPD-Fraktion stellt sich gegen das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). “Der vorliegende Referentenentwurf ist eigentlich nicht brauchbar. Er entspricht nicht dem Koalitionsvertrag und wird in der SPD-Bundestagsfraktion insgesamt kritisch gesehen”, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl, Mitglied im Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft, zu Table.Briefings. Ähnlich äußert sich auch Alexander Bartz, SPD-Berichterstatter zum KLWG […]
Beim geplanten Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz geht es offenbar nicht weiter. Vor genau einem Jahr stellte Cem Özdemir (Grüne) bereits sein Gesetzesvorhaben für ein Verbot an Kinder gerichteter Werbung für stark fett-, zucker- oder salzhaltige Nahrungsmittel vor – doch bis heute ist das im Koalitionsvertrag verabredete Gesetz nicht im parlamentarischen Beratungsverfahren. Aus den Fraktionen der SPD wie der […]
Glyphosat: Niederlage für Özdemir und LemkeZu Amtsantritt kündigten die beiden Grünen Cem Özdemir und Steffi Lemke unisono an, für eine Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten gegen eine erneute Zulassung des umstrittenen Wirkstoffs Glyphosat kämpfen zu wollen. Sie gaben sich optimistisch. Immerhin hatte sich die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel ab 2024 vom Markt […]
Der Streit um das Kinderlebensmittelwerbegesetz (KLWG) von Bundesernährungsminister Cem Özdemir geht in die nächste Runde. Nachdem die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) Lebensmittel- und Werbeverbänden in einem Faktencheck Falschaussagen im Zusammenhang mit dem KLWG vorgeworfen hatte, hat der Lebensmittelverband nun auf die Vorwürfe reagiert. Zum Verständnis: Der Faktencheck der DANK bezog sich auf einen Brief […]
Über 30 Branchenverbände der Werbe- und Lebensmittelindustrie hatten in einem Brief an Bundesernährungsminister Cem Özdemir ihre Ablehnung gegen das geplante Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) geäußert. Parallel dazu hatten sie Anzeigen in Tageszeitungen geschaltet, in denen sie Werbebeschränkungen als “unwirksam” bezeichneten. Die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) veröffentlichte daraufhin einen Faktencheck, der die zentralen Argumente der Branchenverbände widerlegt.Laut […]
Als neuesten Schachzug bringt die FDP ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ins Spiel, das verfassungsrechtliche Bedenken formuliert. “Der Wissenschaftliche Dienst bestätigt, was die FDP seit Monaten vorträgt. Es liegen keinerlei wissenschaftliche Erkenntnisse vor, die einen direkten Zusammenhang zwischen Werbeverboten und dem Übergewicht von Kindern belegen”, sagt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero […]