Romeo Franz’ Zeit im Europaparlament begann im Jahr 2018. Damals löste der Grünen-Politiker seinen Parteikollegen Jan Philipp Albrecht ab, der auf den Posten des Ministers für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein wechselte. 2019 stellte sich Franz zur Wahl und kehrte ins Parlament zurück. Im neuen Parlament wird er nicht mehr vertreten sein. Er […]
Sie waren der erste Verteidigungsminister, unter dem deutsche Soldaten nach 1945 wieder im Einsatz waren. Wie schwer fiel ihnen 1999 die Zustimmung zur Kriegsbeteiligung?Schwer und mit Sorgen belastet, wegen der Soldaten und der Familien, auch wegen des Durchhaltens gerade in der Koalition. Andererseits: entschieden. Entschieden auch bei der Suche nach einer politischen Lösung. Das begann […]
Ein Vierteljahrhundert nach Beginn des längsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr im Rahmen der Nato-geführten Kosovo Force (Kfor) warnt der SPD-Außenpolitiker Frank Schwabe Europa vor Einlenken gegenüber der Regierung von Serbiens Ministerpräsident Aleksander Vučić. “Das ist eine strategische Frage, in der sich Europa auf dem Balkan gerade falsch aufstellt”, sagte er im Interview mit Table.Briefings.Wie stark Serbiens […]
Für den Slowaken Miroslav Lajčák ist es eher ein Abstieg: Der bisherige EU-Sondergesandte für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina soll am 1. September als EU-Botschafter nach Bern wechseln. Die EU-Kommission hat vergangene Woche die Liste der Rotationen gutgeheißen und Lajčák ist dort der prominenteste Name. Die Ernennungen sollen in den nächsten ein bis zwei […]
Mehr als 1.500 Teilnehmende lang ist die Gästeliste der 60. Münchner Sicherheitskonferenz, allein fünfzig Staats- und Regierungschefs kommen ins Hotel Bayerischer Hof, rund sechzig Außenminister und mehr als 25 Verteidigungsminister sowie zahlreiche weitere politische und militärische Repräsentanten. Darunter auch Regierungsvertreter aus mehr als 70 Staaten des sogenannten Globalen Südens – so viele wie nie zuvor.Die Bundesregierung […]
Es gibt den Aleksandar Vučić, der von westlichen Besuchern als “Garant für Stabilität” geschätzt und für Reformen gelobt wird. Und es gibt den serbischen Präsidenten, der wie jetzt im Wahlkampf zu seinen ultranationalistischen Wurzeln zurückkehrt. Vučić hat die vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag ausgerufen, um nach Massenproteste wegen Amokläufen in Schulen mit 19 Toten seine Macht […]
Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, spricht sich für eine Aufstockung des deutschen Anteils an der Stabilisierungstruppe Eufor/Althea aus. Ziel sei dabei nicht, “die Zahl von Uniformen mit Schwarzrotgold zu erhöhen, sondern um für eine höhere Mobilität zu sorgen, für mehr Beweglichkeit im bergigen Terrain Bosniens”, sagte der CSU-Politiker gegenüber Table.Media. “Deutschland steht […]
Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Christian Schmidt, fordert eine Stärkung der EU-Bosnien-Schutztruppe Eufor/Althea – auch mit deutschen Soldaten, wie er im Interview mit Markus Bickel erklärt. Im November 1995 wurde auf dem gleichnamigen US-Luftwaffenstützpunkt in Ohio der Dayton-Friedensvertrag unterzeichnet. Sie sind seitdem der achte Hohe Repräsentant, der Bosnien und Herzegowina dabei helfen soll, auf […]
Die EU-Kommission hat wie erwartet die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau empfohlen. Zurückhaltender zeigt sich die Behörde im Falle von Bosnien und Herzegowina: Die Beitrittsverhandlungen sollten erst beginnen, wenn die Bedingungen dafür erfüllt seien, sagte Ursula von der Leyen. Russlands Angriffskrieg und die Beitrittsperspektive der Ukraine hat zwar auch die Kandidaten auf […]
Nicht nur eine “geopolitische Notwendigkeit”, sondern auch eine “geopolitische Chance” für die EU. Annalena Baerbock versuchte am Donnerstag bei ihrer Rede auf einer Europakonferenz im Auswärtigen Amt einer möglichen EU-Erweiterung neuen Schwung zu verleihen und in die richtige Bahn zu lenken. Die Arbeitskonferenz mit zahlreichen Außen- und Europaministern sollte den Europäischen Rat im Dezember vorbereiten, […]