Denker der chinesischen Geschichte warnten Kaiser und andere Herrscher stets davor, sich mit zu klugen Beratern zu umgeben – vor allem nicht mit solchen, die eigene Ambitionen haben könnten. Xis oberster Stratege Wang Huning ist immer ganz nah an der Macht, aber doch zugleich im Hintergrund – kein Mensch, der selbst ganz oben stehen will. […]
Bei ihrer Rede auf dem Europäischen Gewerkschaftskongress in Berlin hat Ursula von der Leyen die chinesische Regierung kritisiert. Ohne das Land direkt zu erwähnen, sagte sie, es gebe eine Partei, welche die “totale Kontrolle” über Wirtschaft und Bevölkerung anstrebe. Die Aussage fiel im Zusammenhang mit einem Vergleich: Während es in anderen Weltregionen nur um Profit gehe, habe […]
Warum und wie wurde aus einem Jungen, der als Kind mit anschauen musste, wie der Despot Mao Zedong seinen Vater politisch verfolgte und aus Peking verbannte, später dann selbst ein Maoist und Diktator, der andere unterdrücken lässt?Chinaexperten rätseln über solche Zickzackwege im Lebenslauf des heutigen Parteichefs Xi Jinping. Packte ihn nie die Wut darüber, wie […]
Chinas Finanzbranche ist in Alarmstimmung. Die Regierung hat zuletzt gleich mehrere Top-Manager von Banken und anderen Instituten ins Visier genommen. Pekings Vollstrecker ist die gefürchtete Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (CCDI). Sie hat eine Kampagne gestartet, um Fehlverhalten in der Branche “entschlossen” zu bekämpfen. Laut CCDI wurde kürzlich eine Rekordzahl von Inspektionen bei mehr als 30 staatlichen […]
Chinas Volkskongress hat die Regierungsreform der Parteiführung gebilligt. Danach gehören dem Staatsrat 26 Ministerien und Kommissionen an. Xinhua veröffentlichte am 12. März 2023 die Namen der 26 “key officials”, darunter Minister Pan Yue als neuer Chef der Kommission für Angelegenheiten der 55 nationalen Minderheiten. Zwar machen diese nur 8,9 Prozent der überwiegend Han-chinesischen Bevölkerung aus. Doch Peking fürchtet sie als […]
Im März vor 60 Jahren sprach Mao Zedong einen jungen Chinesen in der Staatszeitung People’s Daily heilig. Das Volk, so Mao, müsse fortan von “Genosse Lei Feng lernen”, der als junger Traktorfahrer und Soldat der Volksbefreiungsarmee ein knappes Jahr zuvor von einem Telefonmast erschlagen worden war. Lei Fengs Selbstlosigkeit gegenüber seinen Genossen und sein revolutionärer […]
Selbst für die Verhältnisse chinesischer Staatsmedien kommt das Schriftzeichen für KP-Chef Xi 习 seit Ende vergangener Woche ungewöhnlich oft auf den Titelseiten vor. Der Grund ist eine neue ideologische Aktion, losgetreten vom Machthaber persönlich. “Das Xi-Jinping-Denken zum Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken für ein neues Zeitalter” ist das Thema einer Weiterbildungskampagne für alle 96 Millionen Parteimitglieder. […]
Chinas neue Regierung steht. Der neue Premier Li Qiang behält im Wesentlichen die Minister seines Vorgängers. Er hat jedoch vier neuen Vize-Premiers ernannt:Ding Xuexiang 丁薛祥, 60, ein Ingenieur, den Xi Jinping schon aus seiner Zeit als Parteisekretär von Shanghai ab 2007 kennt; Ding hat wenig Erfahrung in der Wirtschaftspolitik, dafür umso mehr im Parteiapparat,He Lifeng […]
Neuer chinesischer Verteidigungsminister ist der General Li Shangfu 李尚福. Li entstammt dem roten Adel der KP, genießt das Vertrauen von Machthaber Xi Jingping und hat beste Beziehungen zu Russland. Er hat zuvor die Abteilung für Ausrüstung und Bewaffnung der Zentralen Militärkommission geleitet (中央军委装备发展部, Equipment Development Department of the Central Military Commission, kurz EDD). In diesem […]
Mitte 1949 standen die Kommunisten kurz davor, ganz China zu erobern; Chiang Kai-shek und seine Regierung der Republik China flohen nach Taiwan. Wohlhabende Chinesen standen vor der Wahl: gehen oder bleiben? Für manche sollte sich ihre Entscheidung als fatal erweisen. Denn die Volksrepublik begann Mitte der 1950er-Jahre, die Ausreise chinesischer Bürger streng zu kontrollieren. Diejenigen, die […]