Sechs Monate nach der Gründung und zwei Monate vor den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zeigt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereit, zu regieren. Je nach Wahlausgang gilt eine Regierungsbeteiligung sogar als durchaus wahrscheinlich. Bildungspolitisch verspricht die junge Partei “beste Bildungschancen” und eine “Rückbesinnung” auf das Erlernen der Kernkompetenzen. Smartphones und Tablets sollen […]
Frau Wolf, werden Sie Ende des Jahres einen Ministerposten in Thüringen haben?[lacht] Das ist eine gute Frage, die eine Glaskugel Ihnen vielleicht beantworten kann, ich nicht.Wenn ich richtig gerechnet habe, waren Sie den größten Teil ihrer Lebens Mitglied derLinken. Das stimmt, ja.Ihr Wechsel Mitte Januar kam überraschend – warum haben Sie sich dafür entschieden?Weil man […]
Es ist der Tag nach der Europawahl, und Fotografen haben sich so engmaschig vor dem AfD-Pult postiert, dass sie sich zuweilen verheddern. Als Alice Weidel und Tino Chrupalla durch die Presse-Reihen schreiten, ist seit einigen Stunden klar, dass Spitzenkandidat Maximilian Krah kein Teil der AfD-Delegation im Europaparlament sein wird. Die beiden AfD-Vorsitzenden präsentieren den neuen […]
ThüringenKatja WolfDer Übertritt der ehemaligen Eisenacher Bürgermeisterin von der Linken zum BSW wurde von der Partei als großer Coup gefeiert. Schließlich war die 48-jährige Wolf, die als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antritt, seit über 30 Jahren in der Partei und galt nicht als Wagenknecht-nah. Sie habe sich auch nicht wegen der Parteivorsitzenden für den Schritt […]
Die AfD darf aus der Europawahl eine Lehre ziehen, die politischer Konkurrenz, Zivilgesellschaft und demokratischen Institutionen bitterer kaum schmecken könnte: Sie kann sich beinahe alles erlauben, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Nach vorläufigem Ergebnis kommt die AfD auf 16,2 Prozent und gewinnt damit 50 Prozent seit 2019 hinzu, was 16 bis 17 Mandate bedeutet. “Super”, […]
Ricarda Lang nestelt nach Kabelbindern, presst ein Plakat an einen Pfahl in Dresden-Löbtau. “Ein Wahlplakat ist zerstörbar, unser Einsatz für die Demokratie ist es nicht”, prangt fett in Weiß und Grün darauf. Ein Tross aus Presse und Kollegium mustert die Handgriffe der Bundes-Chefin. “Glaube, Ricarda hat das noch nicht so oft gemacht”, sagt ein Dresdner […]
Was sind für Sie die wichtigsten Punkte im Landtagswahl-Programm?Das sind die Punkte, die die Menschen direkt betreffen – wie zum Beispiel die Bildungspolitik. Hier sehen die Leute, dass es keine Woche gibt, in der nicht irgendwo der Unterricht ausfällt. Wir brauchen keine ideologischen Bildungsdebatten, sondern müssen die Probleme konkret angehen, damit die Kinder in der […]
Sie sind als einziger Ministerpräsident der Linken so etwas wie der letzte Hoffnungsträger ihrer Partei. Wenn es bei der Landtagswahl in Thüringen auch für Sie schiefgeht – war es das dann mit der Linken, ist die Partei dann am Ende?Für mich persönlich kann ja überhaupt nichts schiefgehen. Ich bin alt genug und entspannt genug, um […]
Sachsen: “Demokratie vor Bewährungsprobe”. Die Ergebnisse des Sachsen-Monitors 2023 sind für den Staatssekretär der sächsischen Staatskanzlei, Conrad Clemens, ein Weckruf. “Die Demokratie steht in Sachsen vor einer echten Bewährungsprobe. Alle politischen und gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure sollten die kritische Stimmung ernst nehmen”, sagte Clemens zu Table.Media: “Wir müssen mehr zuhören, erklären und im Sinne der Bürger […]
Im September wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. In allen drei Ländern liegt die AfD in Umfragen mit teils deutlichem Abstand vorn. Es lässt sich nicht ausschließen, dass sie in mindestens einem der Länder die Mehrheit der Parlamentssitze erringen und einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin stellen könnte. Die Partei wird vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistischer […]