Markus Söder und Hubert Aiwanger propagieren seit vielen Monaten die Fortsetzung ihrer Koalition. Machen Sie sich wirklich noch Hoffnungen auf eine grüne Regierungsbeteiligung? Das Schöne an der Demokratie ist ja, dass Söder und Aiwanger sich viel überlegen können. Aber die Wählerinnen und Wähler entscheiden. Und ganz viele haben sich noch nicht entschieden. Ich bin überzeugt: Grüne […]
In Thüringen käme die AfD nach aktuellen Umfragen auf 34 Prozent, in Sachsen sieht es ähnlich aus. Sehen wir da immer mehr Protest?Meine These: Nein. In Umfragen antworten viele: Sie würden die AfD nicht aus Überzeugung wählen, sondern, weil ihnen die anderen Parteien nicht zusagen. Das wird häufig als Argument dafür genommen, dass es eine […]
Es war im Sommer des vergangenen Jahres, die Energiepreise waren auf Rekordhöhe, die Gasspeicher leer, und Olaf Scholz und seine Mitstreiter begannen sich um die Stimmung der Deutschen zu sorgen. In diesem Umfeld formulierte Scholz den Leitsatz, den er immer und immer wieder intonierte: “You’ll never walk alone.” Und manchmal übersetzte er auch gleich selbst: “Wenn […]
Omid Nouripour tritt von dem einen auf den anderen Fuß. Den Blick richtet er starr zum Redner des Protests, seine Finger kneten ein Flugblatt der Organisatoren. Dröhnende Trillerpfeifen, Banner mit “Grenzpolitik tötet” in scharfkantigen Großbuchstaben umgeben Nouripour. Manche tragen zum Protest Rettungsringe um den Hals, während sie in der Sonne stehen. Der Parteichef und seine […]
Halten Sie es für möglich, dass die Grünen in Bremen eine ähnlich schmerzhafte Erfahrung erwartet wie in Berlin – und die SPD mit der Union koaliert? Der Ball liegt im Spielfeld der SPD, sie ist die klare Wahlsiegerin in Bremen. Aber nach meiner Auffassung ist die Regierungskoalition in Bremen insgesamt klar bestätigt worden. Die Grünen […]
Sie haben gekämpft – aber am Ende haben die Bremer Grünen deutliche Verluste nicht verhindern können. Eine nicht unbedingt populäre Spitzenkandidatin, dazu wenig bis gar kein Rückenwind aus Berlin: Am Ende steht ein Ergebnis, das erheblich von den grünen Umfrageergebnissen der jüngeren Vergangenheit entfernt ist. Der Wahlsieger ist unstrittig, es ist der alte Bürgermeister Andreas […]
Dass es in der Berliner Koalition gegenwärtig nahezu jeden Tag wegen etwas anderem kracht, liegt nicht nur an unterschiedlichen Auffassungen der Ampel-Partner bei verschiedenen wichtigen Themen. Die gereizte Stimmung hat vor allem mit der Nervosität der FDP zu tun. Für die Liberalen waren die Landtagswahlen seit der Bundestagswahl 2021 ein Alptraum: Bei den fünf Wahlen […]
Das Alter ist in der Politik eine sehr relative Sache. In den USA amtiert mit Joe Biden ein 80-Jähriger als Präsident und denkt sogar über eine weitere Amtsperiode nach. In Neuseeland ist dagegen erst vor wenigen Wochen Premierministerin Jacinda Ardern mit nur 42 Jahren zurückgetreten, weil sie sich den Belastungen ihres Amtes nicht mehr gewachsen […]
Der Tag fängt morgens vor sechs Uhr bei ihr an, sie ist bester Dinge, und man könnte meinen, es läuft rund für Franziska Giffey (SPD). “Das ist ja total krass”, entfährt es ihr beim Rundgang durch die Firma Rise, als die Chefs einige Besonderheiten ihres Angebots präsentieren. Und “Meine Güte!” Das kann Giffey am besten: […]
In der Politik ist es zuweilen wie im richtigen Leben: Nicht alles, was auf den ersten Blick einleuchtend erscheint, bleibt auch nach näherer Betrachtung schlüssig. Seit sich die Spekulationen immer mehr verdichten, wonach Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Herbst bei der Landtagswahl in Hessen als SPD-Spitzenkandidatin antritt, sind sofort zwei Fragen aufgetaucht. Kann Faeser den Wahlkampf […]