Landtagswahlen

In Sachsen haben sich CDU, BSW und SPD in ihren “Kennlerngesprächen” bereits auf einige Vorhaben einigen können. In einem gemeinsamen Papier von Donnerstag, das Table.Briefings vorliegt, haben sie Leitlinien für geplante Koalitionsverhandlungen festgelegt. Darin spielen schulische und berufliche Bildung eine große Rolle.Gegliedertes Schulsystem soll bleibenAm gegliederten Schulsystem wollen alle drei Parteien festhalten. Die Gemeinschaftsschule habe […]

“Es ist jetzt unsere Pflicht, die Wähler zu beschimpfen”, meinte eine lebenskluge Freundin und Kollegin, als ich ihr nach dem 1. September meinen Frust über die Wahlergebnisse in Thüringen schilderte und erklärte, ich dürfe ja leider nicht die Wähler beschimpfen.Die Kultur des Schimpfens beschäftigt mich nun schon seit über 20 Jahren. Ich mag das Thema […]

12:02 Uhr: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler (73), der bisher noch nie in einem Parlament saß, eröffnet die Sitzung. Er benennt die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer.12:09 Uhr: Schon nach wenigen Minuten kommt es zu einem ersten Zwischenruf: Als Treutler zu seiner Eröffnungsrede ansetzen will, unterbricht ihn Andreas Bühl, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er will, dass zuerst die […]

Die FDP-Führung bereitet sich offenbar auf einen Ausstieg aus der Ampel-Regierung vor. In der Vorstandssitzung am Montagmittag wurde offen über ein mögliches Koalitions-Aus im Umfeld der Haushaltsberatungen spätestens Ende November gesprochen. Bei der Brandenburg-Wahl am Sonntag hatten die Freidemokraten 0,8 Prozent der Stimmen erhalten. Der Gesprächsbedarf in der Sitzung war so groß, dass Christian Lindner […]

Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD vorne. Erwarten Sie hier ein ähnliches Abstimmungsverhalten der Landwirte wie in Sachsen und Thüringen?Kirsten Tackmann: Ich befürchte, dass das Ergebnis ähnlich ausfallen wird. Aber tatsächlich halte ich den Zustrom zur AfD eher für einen gesamtgesellschaftlichen Trend. Innerhalb der landwirtschaftlichen Berufsgruppe […]

Nach Sachsen und Thüringen wird am 22. September auch in Brandenburg gewählt. Die SPD stellt dort mit Dietmar Woidke derzeit sowohl den Ministerpräsidenten als auch mit Steffen Freiberg den Kultusminister. Freiberg war im Mai 2023 auf Britta Ernst gefolgt, nachdem diese vor allem aufgrund ihrer Pläne zur Bekämpfung des Lehrermangels unter Druck geraten war. Im […]

Angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen haben die Hochschulen in beiden Bundesländern für Weltoffenheit und gegen die Normalisierung von Rassismus plädiert. Sie seien stolz darauf, “dass an unseren Hochschulen Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten Hintergründen studieren und arbeiten”, teilen die Landesrektorenkonferenz Sachsen, die Thüringer Landespräsidentenkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz in einer Erklärung mit. Dafür sei ein […]

“Wie kriegt man die AfD wieder klein?” fragt Michael Bröcker, Chefredakteur bei Table.Briefings in der Phoenix-Wahlsendung anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen und offenbart damit den Notstand der politischen Mitte in Deutschland. Die Wahlen in den beiden ostdeutschen Bundesländern waren mehr als nur eine Abrechnung mit der Ampelkoalition; sie waren auch ein klares Signal […]