Als einer der letzten SPD-Landesverbände stellen am Samstag in Hannover die Genossinnen und Genossen in Niedersachsen ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. Der Reihung kommt eine besondere Bedeutung zu – nicht nur weil auf den Männerplätzen gleich vier bundespolitische Schwergewichte um vordere Positionen konkurrieren, sondern weil damit auch bereits Weichen für eine Zeit nach einem […]
Die SPD hat ihre Kandidatenfrage geklärt. Es hat lange gedauert, quälend lange. Am Abend versandte die Parteiführung eine Videobotschaft, in der Boris Pistorius erklärt, dass er für eine Spitzenkandidatur seiner Partei nicht zur Verfügung stehe. Man hat den Minister schon entspannter gesehen als in diesem Video. “Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte […]
Deutschland bereitet sich auf die US-Präsidentenwahl am 5. November vor. Egal, wie die Wahl ausgeht – “auf Deutschland und Europa kommt künftig mehr Verantwortung zu”, heißt es in einer Analyse, die die SPD-Parteiführung erstellt hat. “Trump oder Harris?” ist das 38-seitige Papier überschrieben; es entwirft mehrere Szenarien und beinhaltet auch die Perspektive von Staaten wie […]
Herr Klingbeil, Sie reisen demnächst in die Türkei. Sie waren schon in China, Südafrika, Namibia. Es gibt einfachere Reisen. Was treibt Sie an? Die Zeitenwende und die Frage, wie sich die Welt neu ordnet und welche Rolle wir dabei spielen. Und mich treiben die internationale Verankerung und Tradition der SPD an. Und ja, ich suche das […]
Herr Klingbeil der Herausforderer der Union bei der Bundestagswahl heißt Friedrich Merz. Sie hatten viel Zeit, ihn zu beobachten. Wo sind seine Schwächen?Klingbeil: Ich glaube, dass Friedrich Merz vor allem politisch viel Angriffsfläche bietet. Er steht für eine Wirtschaftspolitik aus den 90er Jahren. Er steht für eine Rentenpolitik, die dazu führt, dass Rentnerinnen und Rentner länger […]
“Natürlich gucke ich auf den Wahlkampf”, sagt Lars Klingbeil. “Vieles, was in den USA in Wahlkämpfen passiert, schwappt rüber nach Deutschland.” Der SPD-Chef ist nach Chicago zum Parteitag der US-Demokraten gereist, um Lehren aus der Kampagne überhaupt, dem Wording, aber natürlich auch dem Wechsel von Joe Biden zu Kamala Harris zu ziehen. Klingbeil ist vorsichtig. […]
In einer E-Mail an Funktionäre und Mitglieder haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil eine Fokussierung ihrer Politik auf “sichere Arbeitsplätze, wirtschaftliches Wachstum, einen bezahlbaren Alltag und gute Löhne” angekündigt. “Es geht uns um das Wesentliche und nicht ums Klein-Klein”, heißt es in der Mail. Dieser Fokus müsse in der SPD-Politik deutlicher werden.Die beiden […]
Die Ampel hat am Sonntag eine Niederlage erlitten, die nachwirken wird. Sie wirft sogar die Frage auf, ob das Bündnis einfach so weitermachen kann – oder am Ende nicht doch einräumen muss, dass es als Koalition nicht mehr die nötige Wucht und Bindekraft aufbringt. Angesichts der Umfragen schrecken Vertreter aller drei Parteien vor einer Vertrauensfrage […]
Mit einer klaren Aufforderung an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sich für eine Wiederwahl nicht auf die rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien Europas zu verlassen, hat Kanzler Olaf Scholz die traditionelle Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD eröffnet. “Eine Kommissionspräsidentin muss sich immer auf die demokratischen Parteien stützen”, sagte Scholz mahnend. Es dürften “keine rechtsextremen und […]
Es war eine weite Reise, die Parteichef Lars Klingbeil Anfang März auf sich nahm. Und manchmal war es auch ein Ritt auf der Rasierklinge. Ob beim Parlamentspräsidenten in Namibias Hauptstadt Windhuk oder bei der resoluten südafrikanischen Außenministerin in Johannesburg – Klingbeil hatte eine Menge Fragen zu beantworten. “In aller Deutlichkeit” und nicht nur einmal, wie […]