Lettland

Estland und Lettland wollen gemeinsam das von Diehl Defence in Überlingen produzierte Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM kaufen. Dies wäre die größte militärische Beschaffung seit der Unabhängigkeit Lettlands 1991, erklärte die lettische Verteidigungsministerin Ināra Mūrniece am Sonntag.Die Auslieferung der Systeme könnte estnischen und lettischen Angaben zufolge 2024 beginnen, einsetzbar seien die Systeme dann ab 2025. Bis dahin […]

Das lettische Außenministerium hat aus Sicherheitsgründen die Nutzung der chinesischen App Tiktok auf Diensthandys und anderen offiziellen Geräten untersagt. Dabei handle es sich um eine präventive Maßnahme, die vom internen Sicherheitsdienst des Ministeriums empfohlen worden sei, sagte eine Sprecherin am Donnerstag dem lettischen Rundfunk.Außenminister Edgars Rinkēvičs hatte zuvor mitgeteilt, sich von der Kurzvideo-Plattform aus dem […]

Angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine ist in Deutschland die Angst vor Kriegen und anderen Konflikten innerhalb von zwölf Monaten deutlich gestiegen. Fürchteten sich im September/Oktober 2021 noch 47 Prozent der Befragten vor kriegerischen Konflikten, die Deutschland betreffen würden, lag der Wert ein Jahr später bei 69 Prozent. Dieser Sprung um 22 Prozentpunkte ist […]

In Lettland steht etwas mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl ein neues Regierungsbündnis. Die liberalkonservative Partei Jaunā Vienotība von Ministerpräsident Krišjānis Kariņš, der zentristisch-konservative Wahlbund Vereinigte Liste und die nationalkonservative Nationale Allianz unterzeichneten am Donnerstag in Riga ein Memorandum über eine Koalition. Das Dreierbündnis kommt auf eine Mehrheit von 54 der 100 Sitze im Parlament des baltischen Landes.“Lassen Sie […]

Sind Russen pauschal für den Krieg in der Ukraine zu bestrafen und, wenn ja, wie hart? Seit Wochen drängen vor allem baltische und nordische Staaten auf einen “Visa-Bann” für russische Touristen. Deutschland, Frankreich und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell lehnten dies aus moralischen und taktischen Gründen ab. Nun ist klar: Ein weitreichendes Einreiseverbot wird es vorerst nicht geben. […]

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei EVP, der CSU-Politiker Manfred Weber, hat ein Einreiseverbot in die Europäische Union für russische Touristen verlangt. “Das ist für mich schwer vorstellbar, dass wir gleichzeitig Flüchtlinge aus der Ukraine haben und Russen, die hier das Leben genießen”, sagte Weber am Donnerstag im ARD-“Mittagsmagazin”. Er könne es sich kaum ausmalen, dass […]

Der Vorschlag klang vielversprechend: Eine Großmacht will Geld in mittel- und osteuropäische Staaten leiten, Infrastruktur aufbauen, alte Fabriken wiederbeleben, in Menschen und lokale Projekte investieren, die keine westlichen Investoren finden. Das 16+1-Format trat auf den Plan und es begann ein Wettlauf darum, “Chinas Tor zu Europa” zu werden. Für einige Teilnehmer kam die Ziellinie aber […]

Finnland und Lettland ziehen ihre Visa-Regelungen an. “Wir werden die Zahl der bewilligten Anträge auf ein Zehntel des aktuellen Niveaus begrenzen”, sagte Finnlands Außenminister Pekka Haavisto gestern. Die Regelung soll ab September gelten. Nach Informationen des Senders Yle werden in Finnland aktuell täglich rund tausend russische Visumsanträge bearbeitet.“Gleichzeitig wollen wir es leichter für Menschen machen, nach Finnland zu kommen, […]

Nach dem Vorbild von Estland und Lettland erwägt nun auch Polen, die Regeln für die Visa-Vergabe für russische Staatsbürger einzuschränken. “Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts, das es ermöglicht, keine Visa für Russen zu erteilen“, sagte Vize-Außenminister Piotr Wawrzyk am Sonntag der Nachrichtenagentur PAP. Die Entscheidung darüber werde in den kommenden Wochen fallen.Der Vize-Außenminister […]

Nach Litauen haben nun auch die EU-Staaten Estland und Lettland das sogenannte 16+1-Format für Kooperationen zwischen mittel- und osteuropäischen Staaten (CEEC) und China verlassen. “Estland wird weiterhin auf konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China hinarbeiten”, teilte das estnische Außenministerium am Donnerstag mit. Dazu gehöre auch “die Förderung der Beziehungen zwischen der EU und China im […]