Rund zehn Kilometer Luftlinie von der litauisch-belarussischen Grenze entfernt, sind offenbar vier US-Soldaten bei einer Nato-Übung ums Leben gekommen. Offiziell bestätigt ist dies noch nicht. Die vier Soldaten waren in einem M88 Hercules Bergepanzer zu der Ortschaft Pabradė unterwegs, ihr Fahrzeug ist vermutlich samt der Besatzung in einem sumpfigen Gelände versunken.Nach Angaben der Nato dauerte […]
Ein Unterwasser-Glasfaserkabel zwischen Lettland und Schweden ist am Sonntagmorgen beschädigt worden. “Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass es höchstwahrscheinlich äußere Schäden gibt und dass diese erheblich sind”, sagte die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina nach einer außerordentlichen Kabinettssitzung. Ihr Land werde sich mit dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato und den Ostsee-Anrainern abstimmen. Ziel sei es, den […]
Die Europäische Kommission will EU-Staaten, die an Russland und Belarus angrenzen, besser vor Migranten schützen. Für mehr digitale Überwachung und weitere Technik stellt die Brüsseler Behörde 170 Millionen Euro bereit, teilte sie am Mittwoch mit. Die Gelder sollen an Finnland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und das Nicht-EU-Land Norwegen gehen.Das Geld solle genutzt werden, “um die […]
Acht Mitgliedstaaten drängen auf höhere Zölle auf Einfuhren aus Russland. Am Freitag sandten die Handels- und Außenminister von Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Irland einen Brief an den aktuellen Handelskommissar Valdis Dombrovskis und seinen deisgnierten Nachfolger Maroš Šefčovič. Darin drücken die Minister ihren “starken Willen” aus, dass die Kommission einen “umfassenden Vorschlag” […]
Rumänien und Lettland wollen weiterhin zurückhaltend auf russische Drohnen im eigenen Luftraum reagieren. Die Drohnen abschießen wolle Rumänien nicht, erklärte Außenministerin Luminița Odobescu im Gespräch mit Table.Briefings. “Wir reagieren auf diese Provokation auf ganz ruhige Weise, aber zeigen trotzdem, dass wir vorbereitet sind. Grund zu glauben, dass wir explizites Ziel der Angriffe sind, gibt es […]
Christian Heldt wird ab September neuer Sonderbeauftragter für Beziehungen zu jüdischen Organisationen, Antisemitismusfragen, internationale Angelegenheiten der Sinti und Roma und Holocaust-Erinnerung (kurz SB JSR, Abteilung 6) im Auswärtigen Amt. Der 60-Jährige war bis Ende Juli Botschafter in Riga. Dort folgt ihm Gudrun Masloch nach, zuvor Referatsleiterin für Westafrika in Berlin. Heldt war seit November 2020 […]
Die Estin Kaja Kallas wird zwar voraussichtlich erst im November den Posten als EU-Außenbeauftragte übernehmen. Doch im Umgang mit Viktor Orbáns “Friedensmission” und der ungarischen Ratspräsidentschaft scheinen die Balten bereits das Tempo vorzugeben. Auf Druck von Estland, Lettland und Litauen sowie Polen wird derzeit zwischen den Hauptstädten darüber diskutiert, die informellen Räte der Außen- und […]
Auch über die Grenzen Lettlands hinaus wurde zur Kenntnis genommen, dass Iwanna Wolotschij als Spitzenkandidatin der lettischen Partei Kustība Par! (Bewegung Dafür!) für die Europawahl kandidiert. Denn Wolotschijs Kandidatur ist eine Besonderheit: Sie stammt nicht aus dem Land, für das sie antritt, sondern aus der Ukraine. “Es ist Zeit für eine echte ukrainische Stimme im […]
In diesem Jahr feiern die baltischen Länder 20 Jahre Mitgliedschaft in der EU. Welche Bedeutung der Beitritt zur EU und besonders auch zur Nato hat, ist in der Region hinreichend bekannt. Dennoch hält sich die Euphorie in der Bevölkerung in Grenzen. Vielleicht gerade deswegen wagte Einars Repše, der bis 2004 Ministerpräsident Lettlands war, zum Jubiläumstag im […]
Die baltischen Staaten und Deutschland legen am heutigen Montag einen Plan vor, mit dem sie die Wettbewerbsfähigkeit Europas sichern wollen. Unter dem Titel “Einfach machen: Unser Plan für ein innovativeres Europa” enthält dieser Maßnahmen zur Förderung von Innovation und technologischer Transformation. Bundesdigitalminister Volker Wissing präsentiert die Vorschläge für eine innovationsfreundliche Digitalpolitik heute mit Aušrinė Armonaitė […]