Ein letzter Händedruck vor der Ahnengalerie im ersten Stock des Familienministeriums, dann geht Lisa Paus, die bisherige grüne Amtschefin, und macht sich mit ihrem Abschiedsblumenstrauß zu Fuß auf den Weg zum Bundestag. Ganz allein. Ohne Dienstwagen. Ohne die übliche Entourage, die Bundesminister sonst begleitet.Es ist das Ende einer Amtszeit, die sich letztlich als großes Missverständnis […]
Einige Zitate“Der Jahreswirtschaftsbericht ist ein Dokument des Scheiterns der Wirtschaftspolitik der Ampel. Wir haben fast vier Jahre versäumt, unsere Wettbewerbsfähigkeit nach vorne zu bringen. Jetzt muss es nach den Bundestagswahlen heißen: Leinen los und Kurs nach vorn.” Steffen Kampeter, BDA-Hauptgeschäftsführer“Der heutige Tag ist eine historische Zäsur. Am Tag des Gedenkens an die Opfer der Shoah […]
Christian Lindner beginnt seinen Auftritt mit einer Lobeshymne. Linda Teuteberg sei “eine der wahrnehmbarsten Stimmen für den politischen Liberalismus”, sagt der FDP-Chef beim Wahlkampfauftakt seiner Partei auf dem Luisenplatz in Potsdam. Und zwar zu der Frau, die ihm zwischen 2019 und 2020 anderthalb Jahre lang als Generalsekretärin diente, aber von ihm rechtzeitig vor der damaligen […]
Kommende Woche trifft sich am Donnerstag und Freitag die Kultusministerkonferenz zu einer Sondersitzung, die Bildungsminister treten zu ihrer zweiten Bildungs-MK zusammen, und es findet eine zweite gemeinsame Sitzung der Bildungsminister mit den Jugend- und Familienministern statt. Das geht aus dem vorläufigen Ablaufplan der KMK und den Tagesordnungen für die beiden Tage hervor, die Table.Briefings vorliegen. Im […]
Die jüngsten Wahlergebnisse in Ostdeutschland und die Zunahme autoritärer und rechtsextremer Einstellungen in der Gesellschaft sollten zeigen, wie wichtig eine verlässliche Finanzierung für Demokratieprojekte ist. Zum Beispiel mit dem Demokratiefördergesetz. Wie Innenministerin Nancy Faeser (SPD) weit vor dem Ampel-Bruch sagte, könne damit “das großartige demokratische Engagement in Deutschland” nachhaltiger gefördert werden.Bis zum Koalitionsbruch aber war es […]
Anlässlich der Verleihung des Kita-Preises machte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) klar, weiter an dem Ziel von bundesweit einheitlichen Qualitätsstandards für alle Kitas festhalten zu wollen. Im Rahmen des Kita-Qualitätsgesetzes gibt der Bund den Ländern und Kommunen vier Milliarden Euro. Dieses Geld solle in die Umsetzung von Qualitätsstandards fließen. Im Interview mit Table.Briefings verteidigte Paus das Gesetz, […]
Ein neues internes FDP-Strategiepapier belegt, wie konkret sich die Partei auf den Ausstieg aus der Ampel vorbereitet hatte. Es wurden drei Zeitpunkte für den “Ausstieg” durchgespielt, Narrative erdacht und eine konkrete Medienstrategie vorbereitet. “Es könnte ein Ausstieg zu Beginn der KW 45 erfolgen”, heißt es in dem achtseitigen Papier der FDP-Zentrale, über das Table.Briefings am […]
Frauen sind in Deutschland nicht sicher vor Femiziden. Sie waren es nie wirklich und sie sind es dem ersten Lagebild “Gewalt gegen Frauen” zufolge jetzt noch weniger als vor einigen Jahren. Laut der Statistik, die Nancy Faeser, Lisa Paus und BKA-Vizechef Michael Kretschmer am Dienstag vorgestellt haben, starben 2023 beinahe täglich eine Frau oder ein […]
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) soll zusätzlich das BMBF übernehmen. Das erfuhr Table.Briefings heute Nachmittag aus Regierungskreisen. Zunächst war Familienministerin Lisa Paus (Grüne) im Gespräch. Sie war die offizielle Vertreterin für das BMBF im Kabinett. Auch der Name von Oliver Kaczmarek wurde gehandelt, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD gilt als Frontrunner der Bildungs- und […]
In dieser Woche werden zentrale Fragen entschieden. In den USA wird gewählt; in Deutschland wird sich entscheiden, ob die Ampel noch die Kurve kriegt. Und bei den Grünen will Robert Habeck seine Kanzlerkandidatur offiziell erklären. Damit beginnt für den Vizekanzler endgültig ein Weg, den man angesichts der Lage als Mission Impossible bezeichnen kann. Die Umfragen […]