Familienstartzeit: Paus pocht auf Einführung. Familienministerin Lisa Paus hofft, dass das seit März vom Bundesfinanzministerium blockierte Gesetz zur sogenannten Familienstartzeit bald verabschiedet wird. “Die Möglichkeiten, es zu ändern, sind endlich”, sagte die Ministerin zu Table.Media. Der fertige Entwurf steht seit Monaten immer wieder auf der Tagesordnung des Kabinetts, steckt aber im “Vorhaben-Clearing” fest, also der […]
Bei der Präsentation der Einigung zur Kindergrundsicherung Ende August hatte Bundesfamilienministerin Lisa Paus es angekündigt: Sechs bis sieben Wochen werde es dauern, bis das Existenzminimum für Kinder neu berechnet ist. Ein wichtiger Bestandteil der Reform, da sich daraus ableitet, wie viel ihnen künftig zustehen soll. Mitte Oktober lief die von der Ministerin genannte Frist ab. […]
Wochenlang dauerte der Streit – und endete dann damit, dass vorerst Zuschüsse für Bildung keinen Eingang in die neue Kindergrundsicherung fanden. Es ist die Rede vom so genannten Bildungs- und Teilhabepaket. Es ist derart kompliziert, dass nur zwischen 20 und 50 Prozent der Bezugsberechtigten überhaupt Anträge stellen. In Bielefeld könnte das nun bald Geschichte sein. […]
Sie lächelten sich an, und sie duzten sich sogar. Die Lisa (Familienministerin Lisa Paus, Bündnisgrüne) und der Christian (Finanzminister Christian Lindner, FDP) sprachen von konstruktiven Gesprächen. Obwohl sich die beiden öffentlich wie die Kesselflicker gestritten hatten. Aber tatsächlich konnte jeder der beiden einen Erfolg feiern. Die Grünen schafften den Einstieg in einen grundlegenden Systemwechsel. Das […]
Der Konflikt in der Bundesregierung über die Kindergrundsicherung ist ein Streit über Bildungschancen. Familienministerin Lisa Paus von den Grünen will armen Familien Schulhilfen für ihre Kinder künftig pauschal überweisen. Das geht aus ihrem Gesetzentwurf hervor. Die FDP will das nicht. Sie möchte ein Portal einrichten, auf dem die Familien jede Hilfe für Schulausflüge, Mensaessen, Nachhilfe […]
Eineinhalb Jahre ist die Vorstellung des Koalitionsvertrags her, in dem die Kindergrundsicherung gleich achtmal erwähnt wird. Dort klingt das Vorhaben klar: Man wolle “bisherige finanzielle Unterstützungen – wie Kindergeld, Leistungen aus SGB II/XII für Kinder, Teile des Bildungs- und Teilhabepakets, sowie den Kinderzuschlag – in einer einfachen, automatisiert berechnet und ausgezahlten Förderleistung bündeln”. Doch über die […]
Warum ist die Kindergrundsicherung so umstritten?Irene Becker: Weil die Ziele unklar beziehungsweise strittig sind. Von den ursprünglichen Ideen ist in der jetzigen Debatte nicht viel übrig geblieben, weil sie immer weiter reduziert wurden.Wir hätten gedacht, sie soll Armut verhindern – ist das falsch? Eigentlich nicht, aber die Wege dahin interpretiert jede Partei anders. Und damit auch das Konzept […]
Die Familienministerin des Bundes, Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), will mit neuen schnell ausgebildeten Krisenhelfern der psychologischen Corona-Krise von Kindern und Jugendlichen entgegentreten. Mit einem Budget von zehn Millionen Euro sollen sogenannte “Mental Health Coaches” an 100 Schulen entsandt werden. “Für das Programm werden sozialpädagogische Fachkräfte gezielt in Mental Health und Mental First Aid fortgebildet”, […]
Bisher kannten wir die Bundesländer in Sachen Kitas als Raupe Nimmersatt: Die Landeshauptstädte fordern den Bund immer wieder auf, Milliardenschecks für mehr Kita-Qualität auszustellen. Zuletzt war das so, als Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) die Bundesförderung für Sprachkitas stoppen wollte. Paus setzte eine jährliche Förderung von 260 Millionen Euro aus.Jetzt ist es genau andersherum: […]
Das Bundesprogramm “für Bewegung, Kultur und Gesundheit” ist bereits gestartet. Aber Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) weiß noch nicht, wer und was die sogenannten Mental Health Coaches sein sollen, die Teil dieses Programms sind. “Nähere Details können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genannt werden“, teilte Paus’ Parlamentarischer Staatssekretär Sven Lehmann (ebenfalls Grüne) auf eine […]