Spanien ist weit davon entfernt, die Nato-Ziele für Verteidigungsausgaben zu erreichen. Mit 1,28 Prozent des BIP liegen die spanischen Militärausgaben unter den 2014 vereinbarten zwei Prozent und weit entfernt von den fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump fordert. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Verbündeten aufgefordert, noch diesen Sommer das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Zwar versicherte der spanische […]
Der Schock von München mit den Ansagen der US-Administration der letzten Tage wirkt nach. Zuerst sollte das Krisentreffen schon am Sonntag über die Bühne gehen, nun hat Emmanuel Macron nach hektischen Konsultationen für heute Nachmittag nach Paris eingeladen. Der französische Präsident bringe die wichtigsten europäischen Staaten zu einer Diskussion über Europas Sicherheit und zur Situation […]
Dass die MSC Überraschungen parat halten würde, war den meisten vorher klar. Dass aber in diesem Ausmaß Grundpfeiler der atlantischen Freundschaft umgeworfen und damit auch die Sicherheit Europas grundsätzlich in Frage gestellt würden, hatten wenige erwartet. Am Ende der drei Tage von München stellt sich die Welt neu dar: eine Welt in Unordnung, wie sie […]
Bundeskanzler Olaf Scholz war es, der den Bedarf an höheren Verteidigungsausgaben in absolute Zahlen herunterbrach. “Allein um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu halten, brauchen wir ab 2028 dreißig Milliarden Euro zusätzlich”, sagte er am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. “Jedes weitere Prozent, das wir zusätzlich für unsere Verteidigung ausgeben, entspricht nach jetzigem Stand noch einmal […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die europäischen Staaten in einem eindringlichen Appell zu massiver Verstärkung ihrer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeiten aufgerufen. “Europa braucht seine eigenen Streitkräfte”, sagte er am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz – und verwies auf die Stationierung zusätzlicher russischer Waffensysteme in Belarus. “Belarus grenzt an drei Nato-Staaten. Es ist zu einem Standbein für […]
US-Präsident Donald Trump hat einen Tag vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz für viel internationale Irritation gesorgt: Er würde Russland gerne wieder in die Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen (G7) aufnehmen, sagte er am Donnerstag in Washington. Außerdem gab Trump bekannt, dass er mit Russland und China Gespräche über nukleare Abrüstung aufnehmen wolle – “Wenn sich die […]
Für Nato-Generalsekretär Mark Rutte dürfte ein Thema ganz oben auf der Agenda stehen: die Gespräche mit den Vertretern der neuen US-Administration über die Zukunft der Nato – und deren Abzugspläne. Sie kommen keineswegs spontan, sondern folgen der 2022 unter US-Präsident Joe Biden veröffentlichten National Defense Strategy (NDS). Die NDS definiert China als Hauptfeind. Im Vordergrund […]
Es gehört zur Jobbeschreibung eines Nato-Generalsekretärs, selbst große Zerwürfnisse zwischen den Verbündeten diplomatisch wegzureden: “Wir alle wollen Frieden in der Ukraine, je früher, desto besser”, sagte Mark Rutte auf die Frage, ob der US-Präsident mit seinem Telefonat mit Wladimir Putin die Verbündeten überrumpelt habe. Er sehe da eine große Konvergenz. Mit dieser Einschätzung dürfte der […]
Es war ein Tag, an dem sich die Ereignisse überstürzten: Am Mittwochmittag überraschte der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf dem Weg zu seinem ersten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe mit deutlichen Ansagen, wie sich die neue Administration die Konditionen eines Deals in der Ukraine vorstellt. Wenige Stunden danach wurde am Sitz der Nato die Nachricht publik, dass […]
“Wir müssen mehr tun, schneller werden und gemeinsam handeln”, sagte EU-Ratspräsident António Costa am Ende des ersten Verteidigungsgipfels in Brüssel. Russlands Krieg in der Ukraine und die hybriden Angriffe machten eine europäische Antwort nötig, um die Sicherheit für alle Bürger und für den Kontinent zu garantieren.Die Klausurtagung soll Leitlinien für das Weißbuch zur Verteidigung liefern, […]