es wird heute in Brüssel eine dreifache Premiere geben: Erstmals hält die EU einen Gipfel ausschließlich zur Verteidigung ab. Erstmals seit Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus kommen die Staats- und Regierungschefs zusammen. Und erstmals seit dem Brexit sitzt zumindest zeitweise wieder ein britischer Premier mit am Tisch.Auch das neue Format des Retreats unterstreicht den […]
Es ist ein Abgang mit Ansage: Nato-Chefsprecherin Farah Dakhlallah wechselt nach weniger als einem Jahr zur Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Kommunikationsexpertin kam ursprünglich von AstraZeneca und war noch unter dem damaligen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eingestellt worden. Am Hauptquartier des Bündnisses hatte die Personalie von Anfang an für Diskussionen gesorgt. Kommunikation für einen Pharmakonzern und für ein Militärbündnis sei nicht […]
Verteidigungsausgaben: Trump befeuert Diskussion in Europa
Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus nimmt in Europa die Diskussion um mehr Eigenverantwortung bei der Verteidigung und höhere Rüstungsausgaben noch einmal deutlich an Fahrt auf. Allen sei klar, dass das Zwei-Prozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben das “absolute Minimum” sei, sagte David McAllister im Vorfeld einer Debatte im EU-Parlament zu den “geopolitischen und […]
Trump-Regierung: Worauf sich die EU vorbereitet
Vor der Amtseinführung von Donald Trump am Montag steigt die Nervosität: In Brüssel gehen die Verantwortlichen davon aus, dass der neue US-Präsident umgehend höhere Zölle ankündigen wird, und damit die Europäer zu einer Reaktion zwingen wird. Was genau Trump ankündigen wird, darüber tappen EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Europaparlament aber im Dunkeln, wie es in Brüssel heißt.Kommissionspräsidentin […]
„Operation Baltic Sentry“: Nato verstärkt Präsenz und Überwachung in der Ostsee
Die Nato überwacht wichtige Kabel und Leitungen in der Ostsee künftig mit deutlich mehr Schiffen, Flugzeugen und Drohnen. “Ich kann heute bekanntgeben, dass die Nato die Operation Baltic Sentry startet”, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf einer Pressekonferenz zum Abschluss eines Ostsee-Gipfels in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Es gehe darum, die maritime Präsenz und Überwachung in Schlüsselbereichen des Bündnisses zu verstärken. Als […]
Rüstungsindustrie: Rutte warnt EU vor neuen Barrieren zwischen Verbündeten
“Wir müssen es vermeiden, zwischen den Verbündeten neue Barrieren zu schaffen”, warnte Mark Rutte bei einem Auftritt vor den Außen- und Verteidigungsausschüssen des EU-Parlaments. Dies werde nur zu höheren Kosten führen, die Produktion und die Innovation erschweren. Der Nato-Generalsekretär kritisierte damit indirekt Diskussionen der EU-Staaten etwa darüber, beim geplanten Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) […]
Nato verstärkt Präsenz in der Ostsee
Als Reaktion auf die mutmaßlichen Sabotagevorfälle an maritimen Unterwasserinfrastrukturen im November und Dezember verstärkt die Nato ihre Präsenz in der Ostsee. Im operativen Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses in Brunssum laufe derzeit ein sogenannter Truppenbildungsprozess, bei dem die Ostseeanrainerstaaten Einheiten benachrichtigten, die an dem Einsatz im Rahmen einer “Enhance Vigilance Acticity” teilnehmen können, berichtet der schwedische Fernsehsender […]
Ramstein: Was der US-Präsidentenwechsel für das Format bedeutet
Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe unter der Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf der US Air Base Ramstein kündigten die Teilnehmer auch mit Blick auf den Präsidentenwechsel noch einmal neue Hilfspakete an und sendeten indirekte Signale an die neue US-Administration. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte vor Beginn des Treffens, dass es nicht nur darum gehe, der […]