Die Europäische Kommission hat den Fast-Fashion-Händler Shein aufgefordert, interne Dokumente und detailliertere Informationen zu Risiken der auf der Plattform angebotenen Waren bereitzustellen. Dabei geht es vor allem um mögliche illegale Produkte und Inhalte wie gefälschte Kunden- und Produktbewertungen, aber auch um schadhafte Produkte in Kosmetika, Spielzeug oder Waren, die den Sicherheitsstandards der EU nicht entsprechen.Zudem […]
Jeden Tag erreichen zwölf Millionen Pakete mit Waren im Wert von weniger als 150 Euro die europäischen Grenzen. Das sind nach Angaben der Kommission doppelt so viele wie im Jahr 2023 und dreimal so viele wie im Jahr 2022. Im vergangenen Jahr waren es in der Summe 4,6 Milliarden Sendungen, die zollfrei in die EU […]
Für chinesische Online-Anbieter von Billigprodukten hatte die laufende Woche herbe Rückschläge parat. Sowohl in Europa als auch in den USA erlitten die Geschäftsmodelle von Shein, Temu und AliExpress einen Schuss vor den Bug. Die EU-Kommission beschloss die Einführung einer Bearbeitungsgebühr auf Pakete der Anbieter bei Eintritt in die Europäische Union, während die USA die “De-minimis”-Regelung […]
Das Team zur Durchsetzung des Digital Services Act soll wachsen. Dies kündigte Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen bei einer Debatte im Europaparlament an. Anders als die US-Regierung werde die Kommission ihren Kampf gegen Desinformation und Manipulation weiter verstärken, sagte die Finnin. Dazu werde sie sicherstellen, dass die Anzahl der Mitarbeiter, die für den DSA zuständig sind, von […]
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat 14 neue Projektgruppen innerhalb der Kommission eingerichtet, um die Koordinierung und Umsetzung politischer Prioritäten zu verbessern. Die Projektgruppen sollen sicherstellen, dass Initiativen von der Konzeption bis zur Umsetzung kohärent und effizient gesteuert werden. Dies ist ein neuer Ansatz, der darauf abzielt, die Zusammenarbeit zwischen den Kommissionsmitgliedern zu stärken und […]
Bei der Antwort auf die Gretchenfrage: “Wie hältst du es mit dem Schutz der gleichgeschlechtlichen Ehe und dem Recht auf Abtreibung”, wich der siebenfache Vater Michael McGrath aus Irland aus. Ansonsten beantwortete der designierte Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit bereitwillig und zugewandt die umfangreichen Fragen der Abgeordneten. Mit Erfolg, denn im Anschluss an die […]
Heute beginnt eine Marathonwoche, die für Insider der Brüsseler Blase wie der Superbowl ist. Die designierten EU-Kommissare für die Kabinettsposten werden in einer siebentägigen Anhörungsserie, bei der täglich vier Nominierte Rede und Antwort stehen müssen, im Europäischen Parlament “gegrillt”.Für einige von uns ist eine Position, die viele Beobachter übersehen haben, besonders bemerkenswert: Die erfahrene bulgarische […]
Offiziell haben die Iren es sportlich genommen. Die Regierung in Dublin hatte für Michael McGrath eigentlich ein wirtschafts- oder finanzbezogenes Portfolio in der Europäischen Kommission angestrebt. Als ehemaliger Finanzminister schien Michael McGrath mit seiner Erfahrung und Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen ein geeigneter Kandidat dafür zu sein. Entsprechend lobbyierte die irische Regierung für ein solches Portfolio. […]
Annalena Baerbock hat die neue EU-Kommission dazu aufgefordert, stärker gegen Desinformation in sozialen Netzwerken vorzugehen. “Wenn man Algorithmen hat, die ganz bewusst nicht nur Fake News, sondern Hass und Hetze ausspielen, (…) dann ist das Zersetzung unserer demokratischen Lebenswirklichkeit“, sagte die Bundesaußenministerin am Montag auf einer Konferenz der Grünen in Berlin. Als Beispiel nannte sie […]
Wer sich von Henna Virkkunens Verantwortungsbereich ein Bild machen will, braucht eine große Leinwand. Das Portfolio der designierten Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie ist umfangreich und überschneidet sich an vielen Stellen mit anderen Ressorts. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte die Finnin zur Verantwortlichen für das riesige Thema Digitalisierung und digitale Infrastruktur.Es gibt […]