Michael McGrath

Teresa Ribera (Spanien/S&D): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang. Ribera soll nicht nur dafür sorgen, dass die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des Green Deals vorangetrieben wird, woran sie als spanische Umweltministerin während der spanischen Ratspräsidentschaft bereits gearbeitet hat. Ihre neuen Aufgaben in der Kommission sollen sich insbesondere auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren. Als […]

Vor einem Monat hatte Ursula von der Leyen die Mitgliedstaaten gebeten, ihr jeweils eine Frau und einen Mann für die neue EU-Kommission vorzuschlagen. Nachgekommen ist ihrer Bitte bislang kaum eine Regierung. Kurz vor Ablauf der Frist Ende August zeichnet sich klar ab: Von der Leyen wird nicht wie gewünscht ein annähernd gleichermaßen mit Frauen und […]

Belgien: Außenministerin Hadja Lahbib soll für Belgien ins Berlaymont einziehen. Der bisherige Justizkommissar Didier Reynders äußerte “seine tiefe Enttäuschung” über Lahbibs Nominierung, da er selbst gerne weitergemacht hätte. Bulgarien: Die bulgarische Regierung hat sich am letzten Tag der Nominierungsfrist entschieden, Ex-Außenministerin Ekaterina Sachariewa und Ex-Umweltminister Julian Popow für den Posten des bulgarischen Kommissars ins Rennen […]

Erstmals soll ein Kommissionsmitglied für das Thema Wohnen zuständig sein. Das kündigte Ursula von der Leyen am Donnerstag in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament an. “Europa befindet sich in einer Wohnungskrise, von der Menschen jeden Alters und Familien jeder Größe betroffen sind”, sagte von der Leyen zur Begründung. “Ich [werde] ein Kommissionsmitglied ernennen, dessen Zuständigkeitsbereich […]

Krise der Wirtschaft: Lindner will Wachstumsagenda. Christian Lindner möchte noch vor der Sommerpause mit Wirtschaftsminister Robert Habeck ein Wachstumspaket schnüren, das die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land verbessern soll. Den Zeitplan nannte der FDP-Chef am Rande eines Besuchs in England und Irland. Es gebe angesichts der schwierigen Lage für die Wirtschaft keine Alternative zu Reformen, […]

Im Steuerstreit mit der Europäischen Union droht Apple eine 13 Milliarden Euro schwere Nachzahlung. Wegen handwerklicher Mängel empfahl Generalanwalt Giovanni Pitruzzella dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag, ein Urteil zugunsten des US-Konzerns aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuüberweisen. Das Gericht ist an diese Empfehlung zwar nicht gebunden, folgt ihr aber in vier von fünf Fällen.Der EU-Kommission zufolge […]

Der amtierende Präsident der Eurogruppe, der irische Finanzminister Paschal Donohoe, hat gute Chancen auf eine zweite Amtszeit als Präsident der Eurogruppe. In diplomatischen Kreisen hieß es, der Ire können auf eine breite Unterstützung unter den Eurostaaten zählen. Donohoe ist bislang der einzige Anwärter auf den Vorsitz, der öffentlich sein Interesse bekundet hat. Die Bewerbungsfrist um […]

Der irische Finanzminister Paschal Donohoe strebt eine zweite Amtszeit als Präsident der Eurogruppe an. Die Regierung in Dublin kündigte an, sie werde Donohoe für ein erneutes Mandat nominieren. Nach Informationen von Europe.Table sondiert die irische Regierung bereits seit geraumer Zeit unter den Eurostaaten, wie groß die Unterstützung dafür ist. Die Chancen stehen demnach gut. Verkompliziert […]