Verteidigungsexperte Florian Hahn (CSU) fordert vor dem Hintergrund eines möglichen Einsatzes der Fregatte “Hessen” im Roten Meer eine sofortige Nachbeschaffung und Bevorratung von Flugabwehrraketen für die Marine. Die Wahrscheinlichkeit, dass in der zweiten Jahreshälfte erneut eine Fregatte der Klasse 124 ins Rote Meer fahren wird, sei gegeben. Auch diese müsse dafür voll ausgestattet sein. “Die […]
Nahost: Wadephul fordert aktivere Rolle Deutschlands. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Bundesregierung aufgefordert, sich deutlich stärker als bisher für eine Lösung des Nahost-Konflikts zu engagieren und aus “einer passiven in eine aktive Rolle” zu wechseln. Die Ampel-Regierung “muss die Zuschauerplätze verlassen”, sagte der CDU-Außenpolitiker zu Table.Media. Sein Vorschlag: Deutschland solle Teil einer Kontaktgruppe werden, “wie […]
“It´s the economy, stupid” – mit diesem Slogan gewann Bill Clinton die Wahl zum U.S. Präsidenten. Das war in den 1990ern, den goldenen Jahren der Globalisierung. Wenn sich kommendes Wochenende zum sechzigsten Mal Staatschefs, Minister, Diplomaten, Militärs, Think Tanker, Journalisten und Wirtschaftsvertreter im Bayerischen Hof zur Münchner Sicherheitskonferenz drängen, wäre der passende Leitspruch: “It’s Geopolitcs, […]
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu reagierte empört auf die weitreichenden Forderungen der Hamas für ein Geiselabkommen mit Israel. Aber dass die palästinensischen Islamisten überhaupt mit einer Liste von konkreten Forderungen auf den letzten Entwurf für ein neues Abkommen reagiert haben, wird als gutes Zeichen gewertet. Katars Ministerpräsident Muhammad bin Abdulrahman Al Thani bezeichnete den Hamas-Vorschlag als “generell […]
Die EU-Staaten haben die geplante Marinemission “EUNAVFOR Aspides” im Roten Meer am Donnerstag beschlossen. Mit der Entscheidung werden unter anderem der Auftrag und der Sitz des Hauptquartiers für die Operation zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer festgelegt, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr. Das operative Hauptquartier wird in der griechischen Stadt Larisa eingerichtet. […]
Nach dem gewaltsamen Tod dreier US-Soldaten in Nahost hat das amerikanische Militär nach eigenen Angaben im Irak und in Syrien mehr als 85 Ziele mit Bezug zu den iranischen Revolutionsgarden angegriffen. Bei den Vergeltungsschlägen gegen die Garden und mit ihnen verbündete Milizen starben Berichten zufolge mehr als 30 Menschen. Der Iran, der Irak, Syrien und […]
Per exekutiver Anordnung hat US-Präsident Joe Biden am Donnerstag Sanktionen und Visabeschränkungen gegen jüdische Siedler im von Israel besetzten Westjordanland erlassen. In den vier Monaten seit Beginn des Gazakriegs im vergangenen Oktober hat sich die Zahl täglicher Angriffe auf Palästinenser verdoppelt. Rund 465.000 Jüdinnen und Juden leben in 146 nach internationalem Recht illegalen Siedlungen und 144 […]
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Teheran am Montag davor gewarnt, weiter Gruppen zu unterstützen, die die zivile wie militärische Schifffahrt im Roten Meer bedrohten. “Der Iran fährt fort, die Region zu destabilisieren. Dazu gehört auch die Unterstützung von Terroristen, die unsere Schiffe im Roten Meer angreifen”, sagte Stoltenberg vor einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin im Pentagon. […]
Die südafrikanische Regierung feiert den Spruch des Internationalen Gerichtshofs (IGH) als großen diplomatischen Erfolg. In einer Pressemitteilung sprach das Außenministerium in Pretoria von einem “entscheidenden Sieg für die internationale Rechtsstaatlichkeit und bedeutenden Meilenstein bei der Suche nach Gerechtigkeit für das palästinensische Volk”.Innerhalb weniger Stunden wandte sich Präsident Cyril Ramaphosa im Fernsehen an die Nation: “Als […]
Der Deal steht offenbar kurz vor dem Abschluss: Russland werde in Kürze Kurzstreckenraketen vom Typ Fateh-110 und Zolfaghar von Teheran erwerben, berichtete das Wall Street Journal Anfang Januar. Damit würden die militärischen Fähigkeiten der russischen Armee, Ziele in der Ukraine anzugreifen, in einer kritischen Phase des Kriegs entscheidend erweitert, fürchten US-Offizielle. Die Sorge, dass die […]