In dieser Woche treffen sich die führenden Klimadiplomaten der EU, Deutschlands, Frankreichs, Dänemarks und der Niederlande in Peking mit der chinesischen Führung. Ab dem kommenden Wochenende wird dort außerdem Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Auf der Themenliste dieser Treffen steht immer auch die Klimapolitik des derzeit größten CO₂-Emittenten. Denn China steht kurz davor, seine Ziele zu […]
Who decides on climate policy in China – and through which processes – is not easily discernible in the opaque structures of the Communist Party. However, one trend is clear: Since 2014, China’s system has increasingly been tailored to President Xi Jinping, who took office at that time. Consequently, Xi also sets the tone for […]
Am kommenden Montag, den 8. April, wird eine Gruppe hochrangiger europäischer Klimadelegierter nach Peking reisen. Die Abgesandten aus der EU, Deutschland, Frankreich, Dänemark und den Niederlanden möchten dort den neuen Klimabeauftragten Chinas treffen, Liu Zhenmin. Mit ihm möchten sie vor allem über Klimafinanzierung und den Ausstieg aus fossilen Energien sprechen. Doch Liu sieht den Ausstieg […]
Who decides on climate policy in China – and through which processes – is not easily discernible in the opaque structures of the Communist Party. However, one trend is clear: Since 2014, China’s system has increasingly been tailored to President Xi Jinping, who took office at that time. Consequently, Xi also sets the tone for […]
Wer in China über die Klimapolitik entscheidet – und in welchen Prozessen – ist in den intransparenten Strukturen der Kommunistischen Partei nicht so einfach zu erkennen. Nur ein Trend ist klar: Seit 2014 wurde Chinas System immer stärker auf den damals gerade ins Amt gekommenen Staats- und Parteichef Xi Jinping zugeschnitten. Und so setzt Xi […]
Chinas Premier traut sich zwar bei diesem Nationalen Volkskongress nicht vor die Presse, aber immerhin die Wirtschaftsplaner haben den Medien am Mittwoch Rede und Antwort gestanden – im Rahmen dessen, was in China üblich ist. Der Zentralbank kommt demnach eine führende Rolle dabei zu, das ehrgeizige Wachstumsziel von rund fünf Prozent im laufenden Jahr einzuhalten. […]
Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) hat ein Büro für die Entwicklung der Privatwirtschaft eingerichtet. Das neue NDRC-Büro werde beauftragt, den Entwicklungsstand des Privatsektors zu verfolgen und zu analysieren, sagte NDRC-Vizevorsitzender Cong Liang auf einer Pressekonferenz. Auch solle es Maßnahmen entwerfen und koordinieren, die das Wachstum privater Unternehmen und Investitionen unterstützen. Es solle außerdem helfen, […]
Die Kommunistische Partei hat sich für moderate Konjunkturmaßnahmen entschieden. Die Lage am Immobilienmarkt werde “zu gegebener Zeit” optimiert und angepasst, berichtet die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag nach einer Sitzung des Politbüros. Große Sorge bereite der Führung auch die Verschuldung der Gebietskörperschaften. Der Arbeitsmarkt soll stabilisiert werden. Die Politbüro-Sitzung fand unter Vorsitz von Parteichef Xi […]
The Communist Party has adopted moderate economic stimulus measures. The situation in the real estate market will be optimized and adjusted “in due course,” the official Xinhua news agency reported Monday after a Politburo meeting. The leadership is also very concerned about the debt of local authorities. The labor market is to be stabilized. CP […]
Als Chef der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) benötigt man zwei Voraussetzungen. Erstens: Eine klare Vision, in welche Richtung die Volksrepublik China wirtschaftlich und politisch steuern soll. Zweitens: Vertrauensvolle Beziehungen in das Zentrum der Macht, um in diese zentrale Position des Apparats befördert zu werden.Die Voraussetzungen bedingen sich einander. Denn erst die Vision erzeugt das […]