The move came as a surprise at first glance: Pieter Omtzigt, formerly a Christian Democrat and now leader of the newly formed New Social Contract Party (NCS), withdrew from the exploratory talks for a right-wing government under Geert Wilders this week. The timing, in particular, raises questions: On Monday, the parliament-appointed moderator Ronald Plasterk is […]
Der Schritt kam auf den ersten Blick überraschend: Pieter Omtzigt, früher Christdemokrat und heute Chef der neu gegründeten Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NCS), hat sich diese Woche aus den Sondierungsgesprächen für eine Rechtsregierung unter Geert Wilders zurückgezogen. Insbesondere der Zeitpunkt wirft Rätsel auf: Am Montag soll der vom Parlament eingesetzte Moderator Ronald Plasterk die Zweite Kammer […]
Die Zahl zugesagter F-16 Kampfflugzeuge für die Ukraine wächst: Am Montag hat das niederländische Verteidigungsministerium angekündigt, zusätzlich zu den bereits versprochenen 18 Jets noch sechs weitere zu überstellen. Allein von den Niederlanden würde die ukrainische Luftwaffe dann 24 Flugzeuge dieses Typs erhalten. Die Möglichkeit, sechs weitere Flugzeuge an Kiew abzugeben, ergab sich nach gescheiterten Verkaufsgesprächen […]
Der gebürtige Niederländer Jules Maaten ist viel unterwegs. Er bewegt sich zwischen Brüssel, wo er das Europabüro der Friedrich-Naumann-Stiftung leitet, den Niederlanden, seiner Heimat, und Berlin als Zentrum deutscher Politik. Der 62-Jährige studierte Geschichte und Recht an der Freien Universität Amsterdam. Mit 16 Jahren trat er den Jungen Liberalen bei. Wenig später fanden die ersten Europawahlen […]
Geert Wilders, der rechtsradikale Wahlsieger in den Niederlanden, hat bei der Suche nach Koalitionspartnern einen Rückschlag erlitten. Die rechtsliberale Regierungspartei VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte lehnte es am Freitag ab, nach 13 Jahren erneut an einer Regierung teilzunehmen. Damit ist es für Wilders fast unmöglich, eine stabile rechte Mehrheit zu finden. Er kann nur auf eine Minderheitsregierung zusteuern, […]
Auffälliges Schweigen in Brüssel – Jubel in Budapest, Paris und Rom: Der Wahlerfolg von Geert Wilders wurde vor allem von den rechten Parteien in Europa kommentiert. EU-Politiker hielten sich dagegen zurück, sogar im sonst so gesprächigen Europaparlament dauerte es lange, bis man sich vom Wahlschock aus den Niederlanden erholte.“Wenn es die extreme Rechte schafft, den […]
die Niederlande stehen nach der Parlamentswahl vom Mittwoch vor einer äußerst schwierigen Regierungsbildung. Der Rechtspopulist Geert Wilders hat mit seiner Freiheitspartei (PVV) laut den jüngsten Prognosen heute Morgen 37 von insgesamt 150 Sitzen erobert und wird mit Abstand stärkste Kraft in der Zweiten Kammer. In Den Haag war am Abend von einem Trump-Moment die Rede: […]
Am Freitag hat der niederländische Premierminister Mark Rutte offiziell Wopke Hoekstra als EU-Kommissar der Niederlande vorgeschlagen. Der bisherige Außenminister soll die Nachfolge von Frans Timmermans übernehmen, der als Spitzenkandidat eines Bündnisses aus Sozialdemokraten und Grünen bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 22. November antritt. Allerdings gibt es ein Problem an der Nachfolge-Regelung Ruttes: Der Christdemokrat Hoekstra […]
Die niederländische Regierung will am Freitag Außenminister Wopke Hoekstra als EU-Kommissar nominieren. Hoekstra würde Frans Timmermans als niederländischer Kommissar nachfolgen, der sein Amt aufgab, um bei den Parlamentswahlen in seinem Land zu kandidieren.Timmermans tritt an, um nach der Wahl am 22. November Ministerpräsident und Nachfolger des vorzeitig abgetretenen Regierungschefs Mark Rutte von den Liberalen zu […]
Der niederländische Premierminister Mark Rutte will sich nach dem Bruch der Regierung aus der Politik zurückziehen. Für die Politik in dem Land bedeutet der Abschied des 56-Jährigen nach 13 Jahren an der Macht einen Neuanfang. Rutte war es immer wieder gelungen, die polarisierte Parteienlandschaft zusammenzubringen.Am Freitag war die Koalition aus Ruttes rechtsliberaler VVD, der linksliberalen […]