Antisemitismus: Buschmann geht gegen Amazon vor. Justizminister Marco Buschmann hat EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton aufgefordert, gegen Amazon aktiv zu werden. Der Liberale beklagt, dass Händler auf der Online-Plattform Produkte mit dem Aufdruck “From the river to the sea, Palestine must be free” anbieten. Mit dem Slogan werde das Existenzrecht Israels infrage gestellt, heißt es in dem Brief, der Table.Media […]
China kann erneut einen kleinen diplomatischen Erfolg im Nahen Osten verbuchen. Am Montag reisten gleich vier arabische Außenminister und der Außenminister des muslimischen Indonesiens nach Peking – es ist ein Zeichen des wachsenden geopolitischen Einflusses der Volksrepublik. Zur Delegation gehörten außerdem die Generalsekretäre der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit.Sie starteten in Peking […]
Chinas Staatschef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben in einem Telefonat am Montag die Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern befürwortet. Das berichtete das chinesische Staatsfernsehen. Demnach seien sich die beiden einig darüber gewesen, dass dies der “grundlegende Weg” sei, um den Konflikt beizulegen. Eine offizielle französische Darstellung zum Inhalt blieb zunächst […]
Während der Westen an Israels Seite steht, kritisiert Peking dessen Handlungen offen: “Israels Handlungen sind über die Selbstverteidigung hinausgegangen”, sagte Chinas Außenminister Wang Yi am Wochenende. Die Terrorakte der Hamas erwähnte er hingegen nicht. China lehne alle Handlungen ab, “die Zivilisten schaden, und verurteilt jegliche Verletzung des Völkerrechts”, sagte Wang. Der “grundlegende Ausweg” liege in […]
Beim Besuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Peking hat sich China deutlich in der Nahost-Frage positioniert. “Die grundlegende Lösung der palästinensischen Frage liegt in der Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt“, sagte Xi laut chinesischen Staatsmedien. Bereits im Dezember hatte Xi Abbas bei einem Treffen in Saudi-Arabien versprochen, […]
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist mit einer Delegation zu einem dreitägigen Besuch in China eingetroffen. Offenbar hofft die palästinensische Regierung auf die Unterstützung Pekings bei ihren Bemühungen um Staatlichkeit. Abbas wird in Peking nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa hochrangig empfangen. Sowohl Ministerpräsident Li Qiang als auch Staatschef Xi Jinping werden demnach mit ihm zusammentreffen. Am […]