Palästina

Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs erleben Universitäten eine Renaissance studentischer Mobilisierung. Universitäten sind Orte, an denen gesellschaftliche Werte verhandelt werden. Es überrascht daher kaum, dass sich der “Konflikt über den Konflikt in Nahost” auch auf Hochschulgeländen abspielt.Deutschland erreichte die Protestwelle Ende 2023. Studentische Mahnwachen, Kundgebungen und Flashmobs finden zwar an deutschen Hochschulen seit Mitte Oktober […]

Ein 154-seitiger Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kommt zu dem Schluss, dass das Ausmaß der zwangsweisen Umsiedlung der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen ein Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt. Die “erzwungene Umsiedlung” sei “umfassend, und die Belege zeigen, sie ist systematisch und Teil einer staatlichen Strategie”. Damit verstoße Israel gegen die Genfer Konvention, […]

Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]

Zwar gibt es derzeit keine Anzeichen, wann und mit welchem Ergebnis der Nahost-Krieg enden könnte, doch in Berlin laufen bereits Gespräche für die Zeit danach. Der Thinktank Zentrum Liberale Moderne (LibMod) unternimmt den Versuch, ein Netzwerk aus kenntnisreichen Experten aus der Region zu knüpfen. Diese haben zwar kein offizielles Mandat von ihren jeweiligen Regierungen, doch […]

Auch wenn die Debatten in Deutschland einen anderen Eindruck erwecken mögen, solidarisiert sich die Mehrheit der Weltöffentlichkeit mit den Palästinensern und fordert ein Einhalten Israels. Das gilt besonders für die Nationen des Globalen Südens, die den Nahostkonflikt häufig mit dem eigenen antikolonialen Befreiungskampf assoziieren und dem Westen ohnehin kritischer gegenüberstehen. So auch in Afrika, wo […]

Palästinensische Gruppierungen haben sich am Dienstag in Peking auf eine “nationale Interimsregierung der Versöhnung” geeinigt. Insgesamt 14 Gruppen – darunter auch die erbittert verfeindeten Hamas und Fatah – waren in Peking zusammengekommen, um unter der Führung Chinas eine Lösung zu finden.Chinas Außenminister Wang Yi sprach von einem “historischen Moment für die Sache der Befreiung Palästinas”. […]

Die Meldestelle RIAS hat 2023 einen neuen Höchststand antisemitischer Taten in Deutschland erfasst: 4.782 Fälle, im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 83 Prozent. Mehr als die Hälfte der Bedrohungen und Angriffe ereigneten sich nach dem 7. Oktober, dem Tag des Hamas-Massakers auf Menschen in Israel. Dabei wurden das Massaker und die damit verbundenen Morde, […]

In einem offenen Brief sprechen sich rund 2.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für den Rücktritt von Bettina Stark-Watzinger aus. Die FDP-Politikerin sei “als Ministerin für Bildung und Forschung untragbar”, heißt es in der auf Deutsch und Englisch veröffentlichten Stellungnahme. Sie bezieht sich auf einen Bericht des ARD-Magazins Panorama von Dienstag. Demnach wollte das Bundesbildungsministerium (BMBF) prüfen, […]

Die europäische S&D-Fraktion hat auf ihrem Instagram-Account ein KI-Bild mit dem Slogan “All eyes on Rafah” geteilt, dessen Urheber Israel wohl gerne ausgelöscht sähe. Die SPD, die der S&D-Fraktion angehört, warb auf ihrem Berliner Account währenddessen ironischerweise für “KI-Modelle mit Werten”. Fast 50 Millionen Accounts haben das Zeltstadt-Motiv als Reaktion auf die jüngsten Angriffe in Gaza […]

In außergewöhnlich deutlicher Form haben der französische Präsident und der deutsche Kanzler die israelische Kriegsführung bei ihrem Treffen in Meseberg kritisiert. Nach dem jüngsten Angriff, bei dem Dutzende Zivilisten ums Leben gekommen sind, sagte Scholz, aus seiner Sicht gebe es “kein Szenario” und “keine Variante” für einen großen militärischen Angriff in Gaza, bei dem man […]