Palästina

Der palästinensische Botschafter in Deutschland, Laith Arafeh, hat die Bundesregierung aufgefordert, Palästina zügig anzuerkennen. “Wir hoffen, dass die Bundesregierung ihre Anstrengungen beschleunigen wird und sich jener Mehrheit von 143 Staaten weltweit anschließt, die Palästina als rechtmäßiges Mitglied der Staatengemeinschaft anerkannt haben”, sagte er Table.Briefings. “Wir würden uns eine politisch aktivere Rolle Deutschlands wünschen”, so Arafeh. […]

Der palästinensische Botschafter in Deutschland, Laith Arafeh, hat die Bundesregierung in Berlin aufgefordert, Palästina zügig anzuerkennen. “Wir hoffen, dass die Bundesregierung ihre Anstrengungen beschleunigen wird und sich jener Mehrheit von 147 Staaten weltweit anschließt, die Palästina als rechtmäßiges Mitglied der Staatengemeinschaft anerkannt haben”, sagte er zu Table.Briefings. “Wir würden uns eine politisch aktivere Rolle Deutschlands wünschen”, sagte […]

Die linke Regierung in Spanien hat die Anerkennung eines Palästinenserstaates noch vor der Billigung durch den Ministerrat in Madrid formell verkündet. “Dies ist eine historische Entscheidung, die ein einziges Ziel hat: Den Israelis und den Palästinensern zum Frieden zu verhelfen”, sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Dienstag in einer institutionellen Erklärung vor dem Regierungssitz Palacio de […]

Die angekündigte Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen und die EU-Länder Irland und Spanien haben in Israel für Empörung gesorgt und zugleich den Druck auf die Bundesregierung in der Gaza-Krise erhöht. “Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus”, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf X. […]

Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen. Das teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwochmorgen mit. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden. Die Anerkennung sei “Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, des einzig glaubwürdigen Wegs zu Frieden und […]

Rund 900 Vertreter von wissenschaftlichen Institutionen aus mehreren Ländern haben sich bis Donnerstagabend einem Aufruf von Berliner Lehrenden angeschlossen. Darin fordern sie die Universitätsleitungen der Hauptstadt auf, von Polizeieinsätzen und strafrechtlicher Verfolgung an den Hochschulen abzusehen. Sie mahnen an, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu achten und auf Dialog zu setzen. Angesichts der Lage in Gaza […]

Nancy Fraser wird an der Universität zu Köln keine Vorträge im Rahmen einer Albertus-Magnus-Gastprofessur halten. Das entschied Rektor Joybrato Mukherjee. Der Grund: Nancy Fraser hatte den offenen Brief “Philosophy for Palestine” im November 2023 unterzeichnet. In diesem Brief werde “das Existenzrecht Israels als ‘ethno-suprematistischer Staat’ seit seiner Gründung 1948 faktisch infrage gestellt”, heißt es in […]

Ungeachtet der ablehnenden Äußerungen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben sich die EU-Außenminister auf ihrem Treffen am Montag in Brüssel mehrheitlich für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen. Den Teilnehmern lag ein Zwölfpunkteplan des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell vor, der Schritte auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung beschreibt, darunter auch eine “vorbereitende Friedenskonferenz” ohne direkte Beteiligung Israels und der […]

Südafrika ist vergangenen Donnerstag in Den Haag beim Internationalen Gerichtshof (IGH), dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen, mit seinen besten Rechtswissenschaftlern unter Führung von Justizminister Ronald Lamola angetreten. Der Kern der von Richterin Adila Hassim vorgetragenen 84 Seiten langen Klageschrift: Die Gewalt Israels gegenüber Palästinensern, vor allem im Gazastreifen, sei Völkermord. Das Land am Kap […]

an der Freien Universität Berlin sei kein Platz für Antisemitismus, Rassismus und jegliche andere Form von Diskriminierung. Dies teilte die FU nach der Hörsaalbesetzung durch pro-palästinensische Aktivisten am vergangenen Donnerstag mit. Nachdem die Demonstranten der Aufforderung, den Hörsaal zu verlassen, nicht nachgekommen waren, habe man mithilfe der Polizei die Räumung veranlasst, was gegen 18 Uhr […]