Nicht nur Donald Trump setzt Xi Jinping unter Druck, auch an der Heimatfront muss Chinas Staats- und Parteichef gerade viele Bälle jonglieren. In dem angespannten politischen Klima heizen Abweichungen von der Routine die Gerüchteküche an. Einmal mehr, weil bisher kein Treffen des mächtigen Politbüros im Mai berichtet wurde. Sind die 24 wichtigsten Politiker und Militärs […]
Angesichts “verstärkter externer Schocks” plant die chinesische Regierung notleidenden Unternehmen mit gezielten Maßnahmen zu unterstützen. Das berichten Staatsmedien nach einem von Xi Jinping geleiteten Treffen des Politbüros zur aktuellen Wirtschaftslage. Die Teilnehmer forderten demnach außerdem eine “rechtzeitige Senkung” der Zinssätze und des Mindestreservesatzes für Banken.Ohne konkrete Maßnahmen zu nennen, wurden zudem finanzpolitische Maßnahmen gefordert. Die […]
Kurz vor der wichtigen Zentralen Wirtschaftskonferenz in dieser Woche hat Peking mehr Stimulus für das Jahr 2025 in Aussicht gestellt. Das Politbüro der Kommunistischen Partei traf sich am Montag, um über die Planung für das kommende Jahr zu beraten. Die deutlichen Versprechen der Führung überraschten dabei viele Beobachter.Laut Sitzungsprotokoll kündigte das 24-köpfige Gremium unter der […]
China will der Wirtschaftsflaute mit verstärkten Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung in Staatsunternehmen und im Finanzsektor begegnen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch unter Berufung auf eine Politbüro-Sitzung unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping. Es sollten diejenigen Firmen gefördert werden, die sich nicht an Korruption beteiligen, zitierte Xinhua aus der Sitzung. Die Wettbewerbsfähigkeit staatseigener […]
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas ist am Montag in Peking zu seinem 6. Plenum zusammengekommen. Eröffnet wurde das Treffen von Xi Jinping in seiner Funktion als Generalsekretär der KP. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, präsentierte Xi im Pekinger Jingxi Hotel zunächst einen Arbeitsbericht des Politbüros. Anschließend erläuterte er den Entwurf für eine “historische […]
Die Tennisspielerin Peng Shuai (35) hat einem hochrangigen Mitglied der KP China vorgeworfen, sie sexuell belästigt zu haben. Zhang Gaoli (74) war von 2012 bis 2017 ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP. Er ist einer der mächtigsten Männer des Landes. Der Fall fällt in eine Welle von Vorwürfen der MeToo-Bewegung über sexuellen […]
Parteichef Wang Dongfeng (王东峰) ist der mächtigste Mann in der Pekinger Nachbarprovinz Hebei. Persönlich inspizierte er am 30. Juli alle Kontrollstationen der Polizei an den Einfahrtstraßen, die ans Meer nach Beidaihe führen. Chinas berühmter Badeort der Parteielite, 280 Kilometer Autobahnfahrt von Peking entfernt, untersteht seiner Provinz. Wang äußerte sich zufrieden über die mit ausgefeilter Hightech ausgerüsteten Checkpoints. Sie seien “Schlüsselstellen der […]
Xi Jinping – Kern der ParteiAn ihm führt kein Weg vorbei: Xi Jinping. Wie kein anderer seit Mao Zedong hat Xi die Macht im Staat auf sich konzentriert. Seit seinem Amtsantritt als KP-Generalsekretär 2012 hat er gezielt potenzielle Rivalen innerhalb der Partei kaltgestellt und sich mit getreuen Anhängern umgeben. Anders als sein Vorgänger Hu Jintao […]
Um es in der Kommunistischen Partei mit ihren über 80 Millionen Mitgliedern zu etwas zu bringen, braucht man nicht nur gute Kontakte, Machtgespür und Geduld – sondern auch ein wenig Glück. Huang Kunming war oft zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Er gehört zur sogenannten “Neue Zhijiang Armee” – einer Reihe prominenter chinesischer Politiker, die […]