Für Nato-Generalsekretär Mark Rutte dürfte ein Thema ganz oben auf der Agenda stehen: die Gespräche mit den Vertretern der neuen US-Administration über die Zukunft der Nato – und deren Abzugspläne. Sie kommen keineswegs spontan, sondern folgen der 2022 unter US-Präsident Joe Biden veröffentlichten National Defense Strategy (NDS). Die NDS definiert China als Hauptfeind. Im Vordergrund […]
Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe unter der Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf der US Air Base Ramstein kündigten die Teilnehmer auch mit Blick auf den Präsidentenwechsel noch einmal neue Hilfspakete an und sendeten indirekte Signale an die neue US-Administration. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte vor Beginn des Treffens, dass es nicht nur darum gehe, der […]
Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am heutigen Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein steht die Lieferung weiterer Luftverteidigungssysteme an Kiew ganz oben auf der Agenda. Dafür machte sich auch Verteidigungsministers Rustem Umerow bei seinem Antrittsbesuch bei Boris Pistorius am Mittwoch in Berlin stark. Heute treffen die beiden in Ramstein unter anderem mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin […]
Das höchste deutsche Gericht wird in diesem Jahr wichtige Beschlüsse fassen, etwa zum Bundeswahlgesetz sowie auf Antrag der AfD zu Ausschussvorsitzenden. Außerdem fechten die CSU nebst der bayerischen Landesregierung das neue Wahlrecht an. Und gegen die für künftige Europawahlen geplante Sperrklausel ist eine Verfassungsbeschwerde von Martin Sonneborn für die PARTEI anhängig. Auch Außenpolitik wird zum Thema. […]
Sein Programm für die Bundeswehr fasste Boris Pistorius gleich am ersten Arbeitstag in drei Worten zusammen. “Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit“, sagte der neue Verteidigungsminister am 19. Januar 2023, wenige Stunden nach seiner Vereidigung, beim ersten öffentlichen Auftritt als Ressortchef im eisigen Wind auf dem Antreteplatz des Bendlerblocks in Berlin. Ein Jahr später […]
Er gilt als Gegenentwurf zum Top-Gun-Piloten: ruhig, bescheiden, introvertiert. Keiner, der gerne im Rampenlicht steht. Früh zum F-16-Piloten ausgebildet, gehört Charles Quinton Brown zudem einer kleinen Minderheit an: Nur zwei Prozent aller Piloten der US-Luftwaffe sind schwarz. Viele Jahre nach Beginn seiner Laufbahn wird der Vier-Sterne-General sagen: “Ich denke an den Druck, den ich verspürte, […]
Alle Zufahrtsstraßen zum Militärflughafen in Powidz, etwa 70 Kilometer östlich von Poznań (Posen), sind weiträumig abgesperrt. Nur das Militärpersonal und ausgewiesene Bauarbeiter dürfen sich den im Wald verstreuten Anlagen nähern. Der Grund für die strenge Abschirmung ist allerdings nicht das 7. Geschwader der polnischen Luftwaffe, das seit Jahrzehnten in Powidz stationiert ist, sondern der Stützpunkt […]
Auf dem Truppenübungsplatz der US-Armee im bayerischen Grafenwöhr hat das Training ukrainischer Soldaten an amerikanischen Abrams-Panzern begonnen. 200 ukrainische Einsatzkräfte lernen in Grafenwöhr die Bedienung der Panzer, Einsatztaktiken und bekommen eine medizinische Ausbildung.Mitte Mai waren 31 Abrams-Übungspanzer in Grafenwöhr eingetroffen. Die ukrainischen Panzerbesatzungen sollen in ihrer Instandhaltung geschult und so umfassend auf ihren Einsatz im russischen Angriffskrieg […]
Eine Beziehung im Dauertief: Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat Bundeskanzler Scholz kein einziges Mal den polnischen Präsidenten besucht. Doch das Verhältnis zwischen Warschau und Berlin gilt schon länger als schwierig – und so richtig unternimmt keiner etwas dagegen. Mehr “Trefferquote 100 Prozent”: Wenn die Ukraine-Alliierten in Ramstein zusammenkommen, wird es um bessere Luftverteidigung gehen – […]
Die Diskussion über die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ist fast so alt wie der russische Angriffskrieg selbst. Bereits am 27. Februar vergangenen Jahres sagte der EU-Außenbeauftragte Joseph Borell nach einer Konferenz der EU-Außenminister: “Wir werden Waffen liefern, sogar Kampfflugzeuge. Wir reden nicht nur über Munition; wir werden die wichtigsten Waffen liefern, um Krieg […]