Regierungserklärung

Zwischen Akkuschrauber, Quantentechnologie und einer Prise Sternenstaub verortete Dorothee Bär (CSU) in ihrer ersten Regierungserklärung die Mission ihres neuen Zukunftsministeriums. Sie gab sich technologieoffen, zugewandt und durchaus selbstbewusst. Der Name des neu zugeschnittenen Hauses BMFTR, laut Social-Media-Kampagne des Ministeriums auszusprechen als BMFuTuR, sei Programm: Deutschland brauche ein Zukunftsministerium, das Innovationskraft freisetze und zugleich Wissenschaftsfreiheit sichere.Raumfahrt […]

In seiner Antrittsrede im Bundestag als Bundeslandwirtschaftsminister hat Alois Rainer einen Schwerpunkt auf den Abbau von Bürokratie und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit gesetzt. Im Gegensatz zum Tierwohl spielten in seinem Programm Klima- und Umweltschutz in der Landwirtschaft nur eine untergeordnete Rolle.Rainer versprach, unnötige Bürokratie abzubauen und Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen. “Denn wer Tiere versorgt […]

Friedrich Merz verzichtet in seiner ersten Regierungserklärung auf Angriffe und polarisierende Töne. Stattdessen kündigt er nüchtern und sachlich Reformen an, lobt Deutschland als Land mit großem Potenzial und will mit weniger Bürokratie private Investitionen ankurbeln. Helene und Michael gehen die Rede des neuen Bundeskanzlers Schritt für Schritt durch.Erstmals seit drei Jahren treffen Vertreter aus Moskau […]

Die Konstituierung ist vorbei, die Kanzlerwahl auch. Der Tag der ersten Regierungserklärung ist nun der Tag, an dem sehr viele in neuen Rollen auftreten. Der Oppositionsführer ist plötzlich Kanzler – und auch die, die auf ihn antworten, müssen sich erst neu zurechtfinden.Dabei ist am Mittwoch deutlich geworden, wie schnell die einen plötzlich entschlossen optimistisch nach […]

Donald Trump hat unterwegs im Nahen Osten angedeutet, dass er heute doch keinen Abstecher in der Türkei einlegen wird. Sein Terminkalender lasse es nicht zu, sagte der US-Präsident laut Agenturen unterwegs nach Katar. Der Rückzieher dürfte damit zu tun haben, dass auch Wladimir Putin voraussichtlich nicht zu Friedensverhandlungen mit Wolodymyr Selenskyj anreisen wird. Trump hatte […]

Mit zurückhaltenden Voten aus der Wissenschaftscommunity ist Dorothee Bär in ihre Amtszeit als Forschungsministerin gestartet. Eine allzu große Forschungsferne war ihr attestiert worden. Äußerungen über Flugtaxis wurden gern als allzu fantastische (bayerische) Ideen belächelt. So mancher malte die Zukunft von Wissenschaft und Innovation in Deutschland endgültig in den dunkelsten Farben. Positive Überraschungen zum Start. Natürlich wird […]

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat eine aktive Rolle Deutschlands in der EU angekündigt. “Als Bundesregierung werden wir unsere Energie darauf richten, Europa einen großen Schritt voranzubringen”, sagte er in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Deutschland werde seinen Partnern “Verlässlichkeit und Berechenbarkeit” anbieten, vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik.Konkret nannte Merz die Unterstützung der […]

Dieser Donnerstag ist ein wichtiger Termin für die Klimapolitik: Zwei Monate nachdem das Umweltbundesamt (UBA) die Emissionsdaten für das Jahr 2025 und seine Prognose zur Einhaltung des gesetzlich vorgesehenen CO₂-Budgets vorgelegt hat, stellt der Expertenrat für Klimafragen seinen Prüfbericht zur Frage vor, ob das Klimaziel für 2030 voraussichtlich eingehalten wird. Ist das erneut nicht der […]

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner ersten Regierungserklärung Chinas wirtschaftliche und geopolitische Bedeutung für Deutschland betont. Bei der Bewältigung globaler und wirtschaftlicher Herausforderungen bleibe die Volksrepublik ein wichtiger Partner der Bundesrepublik und der EU. Doch seine Regierung sehe auch “zunehmend Elemente systemischer Rivalität” in Chinas außenpolitischen Handeln.In seinen chinapolitischen Äußerungen übernahm Merz zu weiten […]

Friedrich Merz gibt seine erste Regierungserklärung ab – unter enormem Druck und mit dem Anspruch, das Land wirtschaftlich zu reformieren. Wird er den Erwartungen gerecht, eine neue wirtschaftliche Erzählung für Deutschland zu liefern?Der Wirtschaftsrat der CDU hat gestern und heute die Spitzen aus Politik und Wirtschaft zum Wirtschaftstag in Berlin eingeladen.Auf der zweitägigen Konferenz äußerten […]