Renaturierung

In der ersten Trilogsitzung zum Renaturierungsgesetz nach der Sommerpause haben Parlament und Rat der Kommission den Auftrag gegeben, Vorschläge für mögliche Kompromisse auszuarbeiten. Das gilt insbesondere für die strittigen Themen wie die Wiedervernässung von Mooren, das Verschlechterungsverbot, die Ausweitung des Geltungsbereiches und die Finanzierung von Wiederherstellungsmaßnahmen. Bei sogenannten technischen Sitzungen, die in enger Taktfolge für […]

Das Europäische Parlament hat am vergangenen Donnerstag der Ernennung Wopke Hoekstras zum neuen EU-Klimakommissar offiziell zugestimmt. Am Donnerstag erhielt der ehemalige niederländische Außenminister bei der Abstimmung im Parlament eine große Mehrheit – 279 Ja-Stimmen gegen 173 Nein-Stimmen und 33 Enthaltungen.Auch Maroš Šefčovič wurde vom Parlament als designierter Green-Deal-Kommissar gebilligt. Er erhielt 322 Ja-Stimmen gegen 158 […]

In der ersten Trilogsitzung zum Renaturierungsgesetz nach der Sommerpause haben Parlament und Rat der Kommission den Auftrag gegeben, Vorschläge für mögliche Kompromisse auszuarbeiten. Das gilt insbesondere für die strittigen Themen wie die Wiedervernässung von Mooren, das Verschlechterungsverbot, die Ausweitung des Geltungsbereiches und die Finanzierung von Wiederherstellungsmaßnahmen. Bei sogenannten technischen Sitzungen, die in enger Taktfolge für […]

Der designierte Klimakommissar Wopke Hoekstra hat sich hinter den Vorschlag für das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur gestellt. In seinen Antworten auf einen Fragenkatalog von Europaabgeordneten vor seiner Anhörung am gestrigen Montag (18:30 Uhr im Umweltausschuss) schreibt er, die Vorschläge zum Renaturierungsgesetz sowie zur Kreislaufwirtschaft “unterstützen unsere Klimaziele”. Sie trügen dazu bei, den “Druck auf […]

Als die Abgeordneten im Europäischen Parlament vor rund zwei Wochen über das neue Regelwerk zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, NRL) abstimmten, hätten sie darin eigentlich einen Artikel zur Wiederherstellung landwirtschaftlicher Ökosysteme finden sollen. Eigentlich, denn kurz vor der Abstimmung war der umstrittene Passus auf Antrag der ultrakonservativen EKR-Fraktion aus der Kommissionsvorlage heraus gekürzt worden.In […]

Als die Abgeordneten im Europäischen Parlament vor rund zwei Wochen über das neue Regelwerk zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, NRL) abstimmten, hätten sie darin eigentlich einen Artikel zur Wiederherstellung landwirtschaftlicher Ökosysteme finden sollen. Eigentlich, denn kurz vor der Abstimmung war der umstrittene Passus auf Antrag der ultrakonservativen EKR-Fraktion aus der Kommissionsvorlage heraus gekürzt worden.In […]

Gestern hat der Trilog zum umstrittenen Text über die Wiederherstellung der Natur (NRL) begonnen. Auch der Trilog zu Industrieemissionen (IED) startete. Die eigentlichen Verhandlungen beginnen nach der parlamentarischen Sommerpause. Der Zeitplan für die technischen Triloge der beiden Texte ist allerdings noch nicht festgelegt.Bei beiden Trilogen geht es darum, die Ziele des Green Deals zu erfüllen. […]

Die Abstimmung über den Text zur Wiederherstellung der Natur vom vergangenen Mittwoch liegt vielen Parlamentariern noch quer im Magen. Nicht nur wegen der 136 Änderungsanträge, über die die MEPs ebenfalls abstimmen mussten, nicht nur wegen der Triloge, die nun beginnen werden, sondern auch und vor allem wegen der politischen Auswirkungen dieser Abstimmung, über die bereits […]

The vote on the nature restoration text from last Wednesday still lingers in the minds of many parliamentarians. Not only because of the 136 amendments that were also voted on by MEPs, not only because of the trilogue that will now begin, but also, above all, because of the political repercussions of this vote, which […]

Selten wurde eine Abstimmung im EU-Parlament mit so viel Spannung erwartet. Nach wochenlangen politischen Streitereien über Manipulationsvorwürfe und Druck von Green-Deal-Kommissar Frans Timmermans fiel endlich das Urteil: Die in Straßburg versammelten Abgeordneten nahmen am gestrigen Mittwoch den umstrittenen Entwurf einer Verordnung zur Wiederherstellung der Natur mit 336 Ja-Stimmen, 300 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen an. Kurz […]