Die Beziehungen zu den Staaten des indopazifischen Raums, in dem über 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts und zwei Drittel des Weltwirtschaftswachstums erwirtschaftet werden, sind für Deutschland als exportorientierte Wirtschaftsnation zentral. Auch wenn die Bundesregierung in den letzten drei Jahren eine Differenzierung und Stärkung der Beziehungen zu Ländern wie Japan und Indien vorangetrieben hat, bleibt eine kluge […]
Die Bundeskanzler-Partei SPD will den Dialog mit Peking “robust” führen. Ihr Noch-Ampel-Partner, Die Grünen, sieht China zunehmend in der Rolle des Rivalen. Die Union verspricht den Aufbau eines Netzwerks von unabhängigen China-Wissenschaftlern. Das geht aus den Entwürfen der Wahlprogramme für die Bundestagswahl 2025 hervor, die SPD, Grüne, Union und auch FDP am Dienstag offiziell vorstellen.Die […]
Am Rande des Washingtoner Nato-Gipfels am 10. Juli 2024 erklärten die USA und Deutschland bilateral die Absicht, ab 2026 konventionelle landgestützte Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren: SM-6 Standardraketen, Tomahawk Marschflugkörper und neu entwickelte Hyperschallraketen (LRHW Dark Eagle).Stationierung war vor russischem Angriff auf die Ukraine geplantDie Raketen gehören strukturell zur 2. Multi-Domain Task Force (MDTF). Sie […]
Seit zehn Jahren diskutiert die Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) in Genf über die Regulierung autonomer Waffensysteme. Warum ist noch nichts passiert?Die Technologien entwickeln sich schnell weiter. Es ist, als müsse man eine Landschaft aus einem fahrenden Zug beschreiben. Es werden auch zu viele Themen diskutiert. Die Kernfrage, um die es gehen sollte, ist […]
“Tief besorgt” und bereit zur Reaktion: Die EU-Staaten haben mit deutlicher Kritik auf die Berichte über nordkoreanische Soldaten in Russland reagiert. Russlands vertiefte Kooperation mit Nordkorea sende eine klare Botschaft, heißt es in einer Erklärung des Europäischen Rates vom Donnerstagabend: “Trotz der erklärten Bereitschaft zu Verhandlungen ist Russland nicht interessiert an einem gerechten, umfassenden und […]
Falko Droßmann ist neuer verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Diese wird der 50-Jährige auch künftig nicht nur im Verteidigungsausschuss, sondern auch in dem für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vertreten – sowie im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Dass dem früheren Polizeivollzugsbeamten und Oberstleutnant der Luftwaffe Fragen von Krieg und Frieden wichtig sind, macht er seit […]
Seit 2014 diskutiert die Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) über die Regulierung autonomer Waffensysteme. Die CCW wurde 1980 angenommen, trat 1983 in Kraft und soll die Nutzung bestimmter Waffentypen, die exzessiv wirken können, verbieten. Nur: Geschehen ist bei der Regulierung autonomer Waffensysteme bislang wenig. Länder wie die USA, Russland und Israel wollen keine Regulierung. […]
Ein großes Hilfspaket hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Washington erhalten. Sein Wunsch, weitreichende US-Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen, blieb nach allem, was bekannt ist, unerfüllt. Table.Briefings hat mit dem Vorsitzenden des Stiftungsrats der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, gesprochen, der Selenskyj kurz vor dessen Reise in die USA getroffen hatte.Herr Ischinger, wie zuversichtlich war […]
Erstmals nach Ende des Kalten Krieges sollen in Deutschland Raketen stationiert werden, die militärische Ziele in Russland treffen könnten. SPD und Linke kritisieren die fehlende gesellschaftliche Debatte – und verlangen mehr Auskunft von der Bundesregierung.Auch eine Woche nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, bis 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, hat die Bundesregierung den […]
Die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen wächst. Das geht aus dem Jahresbericht des renommierten Forschungsinstituts Sipri hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Erstmals soll demnach auch China in Friedenszeiten Sprengköpfe einsatzbereit halten. Insgesamt befinden sich dem Sipri-Jahresbericht zufolge weltweit circa 2.100 Atomwaffen in höchster Einsatzbereitschaft. Das ist ein leichter Anstieg gegenüber den Vorjahren. Die USA und […]