Russland

Bei einem Terroranschlag auf eine Konzerthalle am Stadtrand von Moskau sind weit über 100 Menschen getötet worden. Die Opfer sind erschossen worden oder starben infolge des Brandes, sagte die Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees. Die unbekannten Bewaffneten, die am Vorabend vor einem Rockkonzert in dem Veranstaltungszentrum Crocus City Hall wild um sich geschossen hatten, waren auf […]

Der Kreml sieht China unter “beispiellosem Druck” der EU und USA, sich Moskau gegenüber hart zu zeigen. Diese Aussage bezieht sich auf die Weigerung einiger chinesischer Banken, Zahlungen aus Russland zu akzeptieren. Im Januar hatten russische Geschäftsleute auf Zahlungsprobleme mit chinesischen Banken aufmerksam gemacht. Die Zeitung Isvestija berichtet unter Berufung auf informierte Quellen, dass die […]

Frau Kallas, Sie fordern, dass EU- und Nato-Staaten mehr Geld in Verteidigung investieren sollen. Wie konsensfähig ist das im Kreis der Staats- und Regierungschefs?Meine Kollegen, die bessere Nachbarn als wir in Estland haben, tun sich natürlich schwer, ihrer Bevölkerung zu erklären, dass stärker in Verteidigung investiert werden muss. In Friedenszeiten kann man das Geld der […]

Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas warnt vor “einer Flut von Desinformationen” von böswilligen Akteuren. “Heute verläuft die Frontlinie von Putins sogenanntem Schattenkrieg durch die Herzen unserer Demokratien”, sagte Kallas bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kanzler Olaf Scholz in Berlin. Dazu zählten Parlamente sowie soziale und traditionelle Medien.Russlands Präsident und mit Moskau verbündete Kräfte in den […]

Der russische Präsident Wladimir Putin wird im Mai zu Gesprächen mit Staatschef Xi Jinping nach China reisen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ungenannte Insider. Eine offizielle Bestätigung aus Moskau oder des Außenministeriums in Peking und Moskau gab es am Dienstag aber nicht. Das russische Präsidialamt erklärte, derzeit würden mehrere Reisen und diverse […]

Zehn Jahre nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und einen Tag nach seiner zweifelhaften Wiederwahl hat der russische Präsident Wladimir Putin in mehreren öffentlichen Ansprachen am Montag den Großmachtanspruch Russlands unterstrichen. Die Krim werde immer zu Russland gehören und Russland werde niemals werde es gelingen, auf Russland Druck auszuüben.Putins Apparat hatte ihm den Wahlsieg […]

Die EU will erstmals Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler im Westjordanland verhängen. Geplant sind zunächst Einreiseverbote und Vermögenssperren für eine kleine, einstellige Zahl von Siedlern, hieß es nach einem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Die Liste sei fertig, allerdings fehle noch der formelle Beschluss, sagte der EU-Außenvertreter Josep Borrell.Mit den Sanktionen folgt die […]

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in seiner Siegesrede nach der weithin als unfrei kritisierten Präsidentschaftswahl die Beziehungen zu China und vor allem zu Staatschef Xi Jinping hervorgehoben. “Die Beziehungen zwischen Russland und China sind ein stabilisierender Faktor, während gute persönliche Beziehungen zwischen den Anführern der beiden Nationen es ermöglichen, die Beziehungen noch weiter auszubauen“, sagte […]

Ursula von der Leyen hat sich festgelegt. Sollte sie eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin bekommen, will sie in ihrem Kollegium neu den Posten als Verteidigungskommissarin einrichten. Auch die Europäische Volkspartei hat die Forderung nach dem prestigeträchtigen Job im Wahlmanifest prominent aufgenommen. Außerhalb der eigenen Parteienfamilie ist das Echo allerdings gemischt, und auch in einigen den […]

Nach einer als Farce kritisierten Präsidentenwahl in Russland wird der Machtapparat an diesem Montag Kremlchef Wladimir Putin als haushohen Sieger feiern. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmzettel erhält der 71-Jährige, der seit rund einem Vierteljahrhundert an der Macht ist, laut der Wahlkommission mehr als 87 Prozent.Dabei handelt es sich zwei Jahre nach Beginn von […]