Das Taurus-Leak hat am Montag am Sitz von Nato und EU zwar keine größeren Wellen geschlagen. Die Tatsache, dass hohe deutsche Militärs über ungesicherte Kanäle kommunizieren, sorgt bei Diplomaten aber durchaus für Stirnrunzeln. Deutschland sei Ziel Nummer eins von russischer Desinformation und Einflussnahme, das habe man in Berlin offenbar immer noch nicht erkannt, wundert man […]
Vor einer Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals öffentlich erklärt, dass und warum Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern werde. Kernaussage damals: Deutsche Soldaten dürften an keiner Stelle beim Einsatz dieses Waffensystems beteiligt sein, “auch nicht in Deutschland”. Jetzt ging der Kanzler einen Schritt weiter. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, […]
China ist nach dem Überfall Moskaus auf die Ukraine zu Russlands wichtigstem wissenschaftlichen Partner geworden, vor allem da die Beziehungen zum Westen seit Beginn des Krieges drastisch abgenommen haben. Vor knapp zwei Jahren ordnete Präsident Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine an, und die Auswirkungen dieser Entscheidung auf die russische Wissenschaft schlagen sich allmählich […]
Tischgespräch: Russische Abhöraktion beschädigt die Bundeswehr und Kanzler Olaf ScholzZu Gast am Runden Tisch: SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt das Nein zu Taurus-LieferungenNachtisch: 100 Tage bis zur EM in Deutschland Im Gespräch mit Table Media bekräftigt SPD-Chef Lars Klingbeil das Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferungen.“Es ist richtig, dass der Bundeskanzler ein Stoppschild gesetzt hat. Wir werden […]
Es ist der bittere Abschluss einer Horrorwoche für die Sicherheitspolitik. Erst schoss die Fregatte “Hessen” im Roten Meer auf ein unbekanntes Flugobjekt, das sich als Reaper-Kampfdrohne der USA herausstellte. Die beiden millionenteuren Abfangraketen zerlegten sich dabei. Dann erklärte Olaf Scholz seine Gründe gegen eine Taurus-Freigabe und erwähnte dabei Beteiligungen Großbritanniens und Frankreichs beim Einsatz ihrer […]
Die Geschichte der deutschen Hilfe für die Ukraine kann man auf zwei Arten erzählen: Olaf Scholz, der Zögerer und Zauderer. Oder: Olaf Scholz, der mehr Waffen und Munition organisiert hat als jedes andere europäische Land. Der nicht nur redet, sondern auch liefert. Wie es so oft ist: An beiden Erzählweisen ist etwas dran.Deutschland hat insgesamt […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
Putins Rede: Drohungen in Ruhe und Selbstsicherheit. Kaum Rechtfertigung, keine Doppeldeutigkeiten: Klar und vor allem ruhig hat der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation dem Westen gedroht. Er reagierte unmittelbar auf die Doppelbotschaft, die in dieser Woche aus Paris und Berlin gesendet wurde – Emmanuel Macron, der den Einsatz westlicher Bodentruppen […]
Nils Schmid, SPDDas war vor allem eine Wahlkampfrede im Vorfeld der Präsidentschaftswahl. Drohgebärden gehören zum Standardprogramm von Putins Reden. Es hörte sich diesmal dramatischer an als sonst, ist aber keine neue Qualität.Es soll uns beeindrucken. Es war der durchsichtige Versuch, die Stimmung in der Bevölkerung kurz vor der Präsidentenwahl anzuheben. Es werden leere Versprechungen bleiben.Johann […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]