Neben Litauen, Lettland, Estland und der Ukraine haben gestern auch Polen und Rumänien das Treffen der Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) boykottiert – aus Protest gegen die Anwesenheit von Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Man wolle Russland keine Propaganda-Möglichkeit bieten, erklärten die baltischen Staaten. Außerdem blockierte Russland monatelang eine Entscheidung über […]
Deutschland wird den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) nicht unterzeichnen. Dies würde mit den nationalen Sicherheitsinteressen und der Mitgliedschaft in der Nato kollidieren, sagte Susanne Riegraf, die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Nukleare Abschreckung und Engagement für Rüstungskontrolle könnten Hand in Hand gehen, so die Diplomatin auf der zweiten Tagung der Unterzeichnerstaaten des […]
Wenn die Stimme aus dem Off sagt: “Das ist die russische Erde”, dann prügeln alle auf dieser Erde aufeinander ein – jede und jeder gegen jede und jeden. Die russische Erde ist in diesem Fall die Bühne im Ballhaus Prinzenallee in Berlin. Dort spielen fünf Darstellende das Stück “Ich bin’s nicht, Wladimir Putin ist es […]
Finnland wird seinen letzten noch für den Personenverkehr geöffneten Grenzübergang nach Russland vorerst schließen. Das sagte der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo am Dienstag bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Zuletzt war nur noch ein Grenzübergang nördlich des Polarkreises geöffnet gewesen. Finnland hat eine 1.340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Der einzige für den Personenverkehr noch […]
Im Trilog zur Gasmarkt-Verordnung prüfen die europäischen Gesetzgeber weiterhin Möglichkeiten für die Mitgliedstaaten, den Import von russischem Gas zu unterbinden. Für die Nacht von Montag auf Dienstag war eigentlich der letzte Trilog angesetzt. Weil aber in acht Punkten keine Einigung erzielt werden konnte, soll nun am 8. Dezember eine politische Einigung gefunden werden. Eines der […]
70.000 ukrainische Soldaten und Soldatinnen sind nach einem Bericht des Economist bisher im Krieg gefallen, 120.000 wurden verletzt. Insgesamt dienen derzeit in den gesamten Streitkräften des Landes rund eine Million Menschen. Und zumindest auf dem Papier ist noch ein Mobilisierungspotenzial von sieben bis acht Millionen Menschen übrig. So zynisch es klingt: Auch im länger andauernden […]
Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am 26. Oktober eine neue Klimadoktrin, die den künftigen klimapolitischen Rahmen für das Land beschreibt. Russland ist der fünftgrößte Treibhausgasemittent der Welt. Das Dokument erkennt den vom Menschen verursachten Klimawandel an. Zudem bekräftigt es Russlands Ziel, bis 2060 seine Emissionen auf netto null zu senken.Ein Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen […]
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wirkt sich auf Wissenschaftler auf beiden Seiten der Front aus – und darüber hinaus. Während zahlreiche Forschende aus der Ukraine vor russischen Truppen fliehen mussten, erleben Akademiker in Russland und Belarus zunehmend Repressionen. Viele Forschende gingen ins Exil, internationale Kooperationen wurden gekappt.Den Stand der Wissenschaftsfreiheit in der Ukraine, in […]
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wirkt sich auf Wissenschaftler auf beiden Seiten der Front aus – und darüber hinaus. Während zahlreiche Forschende aus der Ukraine vor russischen Truppen fliehen mussten, erleben Akademiker in Russland und Belarus zunehmend Repressionen. Viele Forschende gingen ins Exil, internationale Kooperationen wurden gekappt.Den Stand der Wissenschaftsfreiheit in der Ukraine, in […]
“Ich habe noch nie so viele Entminungspezialisten an einem Ort gesehen, die nicht arbeiten konnten. Es dauert einfach zu lange, bis sie ihre Genehmigungen erhalten”, sagt eine Mitarbeiterin einer westlichen Nichtregierungsorganisation (NGO) bei einem Gespräch in Kiew. Sie möchte anonym bleiben. Das Problem Minen in der Ukraine bekommt einerseits viel Aufmerksamkeit, andererseits sind offenbar auch […]