Sicherheit

Die Internationale Atomagentur IAEA hat am Mittwoch auf ukrainische Warnungen reagiert und Zugang zum Atomkraftwerk Saporischschja gefordert. Kiew hatte zuvor vor möglichen russischen Sprengladungen auf Reaktorblöcken gewarnt und sich auf Erkenntnisse seines Geheimdienstes bezogen. Die IAEA-Inspektoren sind auf die Kooperation russischer Besatzer angewiesen, um das Kernkraftwerk betreten zu können.Rafael Grossi, Direktor der Atomagentur, betonte, dass […]

Jens Stoltenberg scheint als Generalsekretär der Militärallianz schwer zu ersetzen. Die Botschafter der Nato-Staaten haben am Dienstag das Mandat des Norwegers um ein Jahr bis zum 1. Oktober 2024 verlängert. Die Entscheidung kommt gerade noch rechtzeitig vor dem Gipfel nächste Woche in Vilnius. Er fühle sich “geehrt”, schrieb Stoltenberg auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Dabei hatte […]

Mehrere Beschaffungsvorhaben im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro will das Verteidigungsministerium noch vor der Sommerpause im Haushaltsausschuss gebilligt haben. Für die Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch stehen gleich zehn Punkte auf der Tagesordnung, die den Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14), das Sondervermögen und die Allgemeine Finanzverwaltung (Einzelplan 60) betreffen. Unter anderem geht […]

Die EU-Kommission will bei ihrer außenpolitischen Strategie künftig die Themen Klimawandel und Sicherheit stärker miteinander verknüpfen. Dafür kündigte sie am Mittwoch einen rund 30 Maßnahmen umfassenden Aktionsplan an. Denn die Folgen des Klimawandels wie etwa Verlust von Lebensgrundlagen durch Dürren oder Überschwemmungen, wachsende Migrationsbewegungen, Gesundheitsrisiken oder der zunehmende Wettbewerb um Ressourcen haben erhebliche Auswirkungen auf […]

Die Lage in Russland nach den jüngsten Turbulenzen werde der “Elefant im Raum” sein, so ein Diplomat vor dem Gipfel heute und morgen in Brüssel: “Die Staats- und Regierungschefs werden ihre Einschätzungen austauschen, einige werden sicher auch Informationen ihrer Dienste beisteuern.” Es bestehe aber Konsens, dass die jüngste Entwicklung die Notwendigkeit noch verstärke, die Ukraine […]

Fragt man Manuel Atug nach seiner Meinung zu diversen Strategien, Eckpunkte-Papieren oder Agenden der Bundesregierung, endet es nicht selten in einer “Brandrodung”. Zuletzt auch so geschehen bei der vor kurzem veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung. Er kritisiert vor allem, dass darin zwar 62 Mal das Wort “Cyber” vorkomme, schlussendlich aber wichtige Fragen, zum Beispiel zur […]

Herr Yusupov, der alte Konflikt zwischen Prigoschin und der russischen Armeeführung ist eskaliert. Gibt es eine ähnliche Spaltung auch in der Gesellschaft, kann Prigoschin ernsthaft davon ausgehen, dass sein Putsch auf Unterstützung in der Gesellschaft stößt?In den vergangenen Monaten schien der Konflikt zwischen Prigoschin und dem Verteidigungsministerium sich vor allem um logistische Fragen wie Munition, […]

Emmanuel Macron wirkte etwas trotzig, als er die Beschlüsse der von ihm organisierten Konferenz über europäische Luftverteidigung verkündete. Belgien werde als Beobachter künftig Teil des deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) sein, teilte Frankreichs Präsident gestern Abend in Paris mit. Außerdem habe er gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Einsatz des bodengestützten […]

Emmanuel Macron wirkte etwas trotzig, als er die Beschlüsse der von ihm organisierten Konferenz über europäische Luftverteidigung verkündete. Belgien werde als Beobachter künftig Teil des deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) sein, teilte Frankreichs Präsident gestern Abend in Paris mit. Außerdem habe er gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Einsatz des bodengestützten […]

Gut zwei Wochen nach den heftigen Ausschreitungen im Senegal, bei denen laut Amnesty International mindestens 23 Menschen getötet wurden, begutachtet die Wirtschaft des westafrikanischen Landes die Schäden. Der Unternehmerverband Conseil National du Patronat stellte Mitte Juni bei einer Pressekonferenz in Dakar seine Bilanz vor.Tankstellen, Geschäfte und öffentliche Infrastruktur wurden durch Brandanschläge und Plünderungen teilweise zerstört […]